Als die SPD entstand, war Bismarck noch nicht Kanzler und Deutschland noch nicht nationalstaatlich vereint. Die nahezu 150jährige Geschichte dieser Partei ist ein gutes Stück deutscher Gesellschaftsgeschichte. Ihr Weg führt durch verschiedene Epochen und politische Systeme, und in ihrem Zentrum standen immer wieder prägende Persönlichkeiten - von Bebel bis zu Brandt und den "Enkeln" Lafontaine und Schröder. Dennoch erzählt die Geschichte der SPD, wie Franz Walter zeigt, nicht nur vom Weg einer politischen Partei, sondern auch von einer traditionsreichen Gegenkultur, die erst in der bundesdeutschen Wohlstandsgesellschaft zerbröselte. Mit dem historischen Sozialismus verlor die SPD das sie prägende Ziel, und gerade das hat sie letztlich aus der politischen Randlage in die "neue Mitte" geführt, ja sie in der Berliner Republik an die Macht gebracht. Doch um welchen Preis? Und wie sieht die Zukunft aus?
Hat die SPD ihre Grundwerte über Bord geworfen, ist sie ermattet und ruhig gestellt? Der Parteienforscher Franz Walter sucht dafür Belege
FRANZ WALTER: Die SPD. Vom Proletariat zur Neuen Mitte, Alexander Fest Verlag, Berlin 2002. 304 Seiten, 24,90 Euro.
Die Deutsche Sozialdemokratie ist die mit Abstand älteste Partei unseres Landes. Sie ist auch die einzige, die ihren Namen seit dem Erfurter Parteitag von 1891 – also seit einem Jahrhundert – unverändert trägt. Ihre Geschichte ist ein wesentlicher Bestandteil der deutschen Geschichte, auf die sie immer wieder bestimmenden Einfluss genommen hat. Kurt Schumacher sprach sogar einmal davon, sie sei ungeachtet aller Irrtümer, denen auch sie erlegen ist, das sauberste Stück der neueren deutschen Geschichte.
Da nimmt es nicht wunder, dass sich Historiker, Politikwissenschaftler und Soziologen stets aufs neue mit dieser Partei beschäftigt haben. Nun hat der Göttinger Politikwissenschaftler Franz Walter dem vorhandenen Bestand unter dem Titel „Die SPD. Vom Proletariat zur Neuen Mitte” eine neue Publikation hinzugefügt. Und um es vorweg zu nehmen: Sie lohnt das Lesen.
Nicht, weil sie neue Fakten oder bislang unbekannte Details enthielte; das war angesichts des Standes der Forschung und der relativ weit fortgeschrittenen Erschließung der Quellen auch kaum zu erwarten. Sondern deshalb, weil sie Zusammenhänge zwischen Zuständen und Ereignissen herstellt. Wenn diese Verknüpfungen, wie auch manch brüskes Urteil über einzelne Personen, nicht immer überzeugen – zum Nachdenken darüber, warum konkrete Entwicklungen so und nicht anders verlaufen sind, regen sie allemal an.
Das Milieu genügt sich selbst
Das gilt zunächst einmal für das im Erfurter Programm von 1891 festgeschriebene Spannungsverhältnis zwischen der Vorstellung, die gesellschaftliche Entwicklung werde in einer Abfolge von Klassenkämpfen zwangsläufig zum Sozialismus führen, und dem Willen, politischen Einfluss und politische Macht schon vor der Erreichung dieses Zustandes zur Reform der bestehenden Strukturen zu nutzen. Ein Spannungsverhältnis also, das zur Entstehung eines eigenen, sich zeitweilig selbst genügenden sozialdemokratischen Milieus, ja einer Art sozialdemokratischer Gegengesellschaft beigetragen hat. Überwunden wurde es endgültig erst nach der Verabschiedung des Godesberger Programms von 1959, das die Verwirklichung der dort genannten Grundwerte als eine dauernde, immer aufs neue in Angriff zu nehmende Aufgabe definiert.
Ob es zu dieser Konstellation eine realistische Alternative gab, erscheint allerdings zweifelhaft. Denn die objektiven Gegebenheiten und die realen Machtverhältnisse ließen der Partei jedenfalls im Kaiserreich kaum eine andere Wahl. Und auch in der Weimarer Republik war es nicht die Schuld der Sozialdemokratie, dass deren Feinde am Ende die Oberhand behielten. Im Gegenteil: Als einzige stimmten die sozialdemokratischen Abgeordneten in der denkwürdigen Reichstagssitzung vom 23.März 1933 gegen das Ermächtigungsgesetz.
Das erkennt im Ergebnis auch Walter an. Erfreulicherweise lässt er der Partei auch in anderen kritischen Punkten Gerechtigkeit widerfahren. Etwa in Bezug auf die bis heute umstrittene Zustimmung zu den Kriegskrediten im August 1914. Oder hinsichtlich der raschen Überleitung des revolutionären Prozesses in demokratische Strukturen im Winter 1918/19. Oder auch mit Blick auf die Frage, ob die Tolerierung des Kabinetts Brüning richtig war. In allen diesen Fällen neigt das Gefühl auch heute noch gelegentlich zur jeweils entgegengesetzten Alternative. Wie Walter einleuchtend dartut, halten diese Alternativen indes einer nüchternen Einschätzung der Gegebenheiten nicht Stand.
In einem anderen Punkt muss Walter widersprochen werden. Er schreibt nämlich, dass der Zusammenschluss von SPD und KPD in der Sowjetischen Zone im April 1946 von den dortigen Sozialdemokraten mitgetragen worden sei. Sie hätten sich jedenfalls der Vereinigung am Ende nicht verweigert. Sicher gab es damals auch unter Sozialdemokraten den Wunsch, die Spaltung der Arbeiterbewegung zu überwinden. Aber der Zusammenschluss, den nach anfänglichem Zögern die Kommunisten vorantrieben, stieß da, wo sich Sozialdemokraten frei äußern konnten, auf massiven Widerstand. In Westberlin lehnten ihn bei einer Urabstimmung über 80 Prozent der Parteimitglieder ab. Und Kurt Schumacher, dessen Stimme in der SBZ durchaus zu hören war, bekämpfte ihn mit allem Nachdruck. Dass er dennoch zustande kam, ist einer Mischung von Täuschung und Zwang zuzuschreiben, in deren Folge zahllose Sozialdemokraten und Sozialdemokratinnen verfolgt und ihrer Freiheit beraubt wurden.
Etwas überraschend erscheint mir Walters Ansicht, dass es sich bei dem Spannungsverhältnis zwischen den in die SPD eingetretenen Achtundsechzigern mit ihren radikaldemokratischen Perspektiven und der Politik Helmut Schmidts um einen Widerspruch von ähnlicher Dimension gehandelt hätte wie dem zwischen Vision und Realität im Kaiserreich. Damit wird die Achtundsechziger-Bewegung doch deutlich überschätzt. Eher ist da schon der Ansicht Walters zuzustimmen, dass die damaligen Jahre starker innerparteilicher Auseinandersetzungen für einen Teil der heutigen Führungspersonen eine Art Trainingsphase waren, die ihnen später die Wahrnehmung der Realität erleichterte. Überhaupt gilt heute allgemein die Erkenntnis, dass der seinerzeit angetretene Marsch durch die Institutionen die Marschierer stärker verändert hat als die Institutionen. Und das ist auch gut so.
Bleibt Walters Feststellung, heute sei die Partei ermattet. Sie sei stillgestellt. Vielen Sozialdemokraten sei der Sinn ihres Tuns verloren gegangen. Jetzt könne man ungestört professionell konzipierte Medien- und Marketing-Kampagnen durchführen. So verstanden sei die SPD nunmehr in einer – nicht näher definierten – Neuen Mitte angekommen.
Das ist ziemlich starker Tobak. Walter lässt nämlich dabei ein Kontinuum außer Acht, das nach meiner Beobachtung unverändert andauert. Das ist die Tatsache, dass die Partei weiterhin an ihren Grundwerten Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität festhält. Das mag nicht in jedem Ortsverein täglich proklamiert werden. Aber wer in die Partei hineinhört, der weiß, dass beispielsweise bestimmte Begleiterscheinungen der Globalisierung an der so genannten Basis gerade deshalb auf Widerstand stoßen.
Auch in der Zuwanderungsfrage hätte die Partei ihre Positionen ohne diese Wertorientierung nicht so entschieden durchgehalten. Es ist ja auch kein Zufall, dass auf diesen Gebieten kirchliche Positionen mit denen der SPD inzwischen häufiger übereinstimmen als mit denen anderer Parteien. Und darüber, dass die Perspektive einer Neuen Mitte nicht Beliebigkeit bedeuten darf und dass die Partei schlecht beraten wäre, wenn sie im politischen Spektrum links von sich auf Dauer Raum für eine weitere Partei ließe, herrscht ohnehin ein breiter Konsens.
Dennoch kann es nicht schaden, wenn sich die SPD noch stärker auf ihre Grundlagen und ihre Wurzeln besinnt. Die Arbeiten der Grundwertekommission und die Arbeiten an einem neuen Grundsatzprogramm geben dazu Gelegenheit. Ebenso der bevorstehende Wahlkampf, wenn in ihm deutlich gemacht wird, dass neue Fragen neue Antworten, nicht aber den Verzicht auf wertbezogene Kriterien erfordern, denen auch neue Antworten standhalten müssen.
Walters Buch kann dazu Anstöße geben – gerade durch Gedankengänge, welche die Grenze zur Provokation streifen.
HANS-JOCHEN VOGEL
Der Rezensent war von 1987 bis 1991 Vorsitzender der SPD.
Geschlossenheit und Ruhe zieren die deutsche Sozialdemokratie, seit der Kanzler nicht mehr an der Tür des Kanzleramts rütteln muss.
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Regina Schmeken
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Franz Walter ist die Partei-Festschrift zur Gedenkschrift geworden
Franz Walter: Die SPD. Vom Proletariat zur Neuen Mitte. Alexander Fest Verlag, Berlin 2002. 283 Seiten, 24,90 Euro.
So gehört es sich. Wenn eine Epoche zur Neige geht, wird sie auf schöne Bilder gebannt und auf dicken, glatten Seiten beschrieben. Die sozialdemokratische Epoche geht zur Neige, und Franz Walter, Fachmann für Parteien aller Art, legt - knallrot eingebunden - eine Festschrift vor, die ihm unter der Hand zur Gedenkschrift geraten ist. Anfangs teilt er noch mit, Gerhard Schröder führe das von Bebel begonnene Werk fort. Gegen Ende aber überwiegen die Zweifel, ob noch etwas fortzuführen ist.
Was zwischen Proletariat und Neuer Mitte abgelaufen ist, erzählt und erklärt Franz Walter mit Distanz und Einfühlung, ohne Häme, auch ohne Bewunderung, mit leichter, bisweilen spitzer Feder. Walter läßt wissen: Wo große Stärken, sind große Schwächen selten weit. Die Aufgabe, eine Geschichte hinter der Ereignisgeschichte der SPD zu schreiben und anhand von Personalstudien anschaulich zu machen, ist versucht und gelöst worden, allerdings zu einem hohen Preis. Der SPD widerfährt Gerechtigkeit, obwohl - oder gerade weil? - wesentliche Elemente fehlen und wesentliche Einwände gemacht werden müssen.
Walter hat sich seinem Gegenstand auf kulturellem Wege genähert und die Mentalität des sozialdemokratischen Milieus verfaßt. Auf die Einbettung in die größeren nationalen Zusammenhänge wird ebenso verzichtet wie auf die Darlegung der technisch-industriellen Grundlagen. Sozialer Wandel? Der findet, wenn überhaupt, nur als Beiwerk statt. So schildert er die SPD der sechziger Jahre als die "beste CDU" und macht glauben, es habe im Ermessen der Partei und ihrer Führer gelegen, das konstitutive Spannungsverhältnis "zwischen dem, was war, und dem, wie es eigentlich sein sollte", ad acta zu legen und sich von den eigenen Wurzeln zu lösen. Den Anfängen der Mediengesellschaft in den sechziger Jahren spürt Walter nach. Aber muß deshalb die ganze SPD über diesen einzigen Leisten geschlagen werden? 1965 habe Willy Brandt, "ein Mann ohne Fortune, trotz Zugewinnen der ewige Verlierer", der Medienliebling nicht mehr sein wollen und erst dadurch zu späterer Größe gefunden. Über die wüste Wahlkampfhetze wird kein Wort verloren. Auch nicht über Brandts resignative Einsicht, daß er seinem Volk den eigenen Lebensweg nicht nahebringen könne.
In Walters "Milieumentalitäten", die mal gegen die Mediengesellschaft abgesetzt werden und mal auch wieder nicht, zieht das antinazistische Erbe keine Spur. Und hat das über die Zeit gerettete Bild von dem einen und freien Deutschland keinen Platz. Was nicht ins Milieu paßt, findet nicht statt. Auch das Nachkriegs-Berlin fällt aus. Die SPD in der Ostzone und die Zwangsvereinigung zur SED werden abgehandelt. Doch um die alles beherrschende Idee vom Milieu zu untermauern, wird ihr die Wirklichkeit angepaßt und grob verfälscht. Daß die Delegierten der Parteitage "geschlossen für die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands" votierten, ist eben nur mit dem Zusatz richtig, daß nirgendwo in der Ostzone die SPD ihre Delegierten hatte frei wählen können; sie waren von den Sowjets bestimmt! Die Linie zieht sich durch. Bis hin zur deutschen Einheit, die von postmateriellem Schnickschnack zugedeckt wird.
Die Deutschland- und Ostpolitik fällt vom Himmel und entpuppt sich als jener zündende Funke, der die SPD wieder etwas Besonderes und Unterscheidbares sein läßt und das inzwischen aufgefächerte Milieu zusammenhält. Die "Teilkulturen" und "Lebenswelten", von denen Walter nun abwechselnd spricht, finden in der berühmten Troika ihre personelle Repräsentanz. Wehner, von dem Walter treffend sagt, daß er mit menschlichen Schwächen, aber nicht mit menschlichen Stärken umzugehen gewußt habe, ordnet er doch tatsächlich "die proletarische Tradition der Partei" zu. Wenn das Milieu à tout prix gerettet werden muß, kommt nicht nur dieser Unsinn heraus.
Walter kann feinsinnige Porträts beisteuern, bringt es aber auch fertig, den kurzlebigen Parteivorsitzenden Vogel mit dem gestandenen Ollenhauer zu vergleichen. Und zu unterstellen, daß nach dem Zustrom junger Mitglieder und deren "Re-Ideologisierung" wieder eine bürokratische Hand nötig gewesen sei. Es gibt aber kein Milieu, das sich selbst steuert und aller Auffächerung zum Trotz bei sich selbst bleibt. Die sogenannte marxistische "Re-Ideologisierung" hat doch nur deshalb Furore machen können, weil die proletarischen Nachfahren Kampfkraft und Gestaltungslust verloren hatten. Und weil ein zeitgemäßes Spiel aufgeführt wurde, inszeniert von Leuten, die noch ganz andere Spiele darbieten sollten.
Tapfer unterdrückt Walter seine Zweifel an der Tragfähigkeit des Milieus und der Kontinuität dazugehöriger Mentalitäten. Er beschreibt "die stillgestellte Partei" und glaubt, Schröder habe deshalb stark sein können. Walter hat sich zum Gefangenen des Milieus und damit auch des Augenblicks gemacht. Kaum erscheint ein solches Buch, ist sein Ende auch schon überholt. Milieu und Mentalitäten sind viel, aber nicht alles.
BRIGITTE SEEBACHER-BRANDT
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Perlentaucher-Notiz zur FR-Rezension
Wolfgang Storz ist von diesem Buch, das die 150-jährige Geschichte der SPD nachzeichnet etwas "überrascht". Zunächst hat er nämlich den Eindruck gewonnen, dass der Autor, der die Entwicklung der Partei von einer sozialen Bewegung zu einer sich auf die "Wirklichkeit einlassenden" Regierungspartei der politischen Mitte beschreibt, ganz einverstanden ist mit diesem Prozess. Um so erstaunter ist er bei fortschreitender Lektüre, dass am Ende vor allem "Melancholie" beim Autor vorherrscht. Plötzlich beklage Walter verlorene Prinzipien und sehe die Zukunft der Partei in Frage gestellt, so der Rezensent verblüfft. Und so kommt er wohl auch nur ironisch am Ende zu dem Urteil, dass das Buch von "brennender Aktualität" sei, da es anhand der Geschichte der SPD zeige, dass man "irgendwie irgendwohin komme, aber nur vielleicht. Immerhin aber lobt er den Autor für seine "flüssig und anschaulich gehaltene" Parteigeschichte, und er attestiert ihm, sie mit "Verve" geschrieben zu haben.
© Perlentaucher Medien GmbH
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Das Buch zur Stunde (...) spannend und anschaulich (...) ein Standardwerk. Franz Sommerfeld der Freitag 20181213