Hans. F. Bellstedt

Die Vermessung der Freiheit

Was unsere offene Gesellschaft bedroht - und wie wir sie stärken können

• Broschiertes Buch

Produktbeschreibung

Unsere Freiheit ist in Gefahr. Wähnten wir uns vor etwas mehr als dreißig Jahren, nach dem Ende des Kalten Krieges, am "Ende der Geschichte" (Francis Fukuyama), so stellen wir heute fest, dass die globale Dominanz der liberalen Ordnung von kurzer Dauer war. Autokratische Regime in aller Welt missachten die Menschenwürde, kennen keine Gewaltenteilung und bedrohen den Weltfrieden. Einschränkungen der Freiheit erfahren wir aber auch in demokratischen Staaten, etwa durch ein Übermaß an Bürokratie oder die Verengung der Meinungskorridore. Nehmen wir diese Freiheitsverluste stillschweigend hin? Oder sind die liberalen Demokratien bereit, die "offene Gesellschaft" (Karl Popper) gegen ihre Feinde von außen und von innen zu verteidigen? Was bedeutet uns Aufklärung heute - was wissen wir überhaupt von ihr? Und wie können wir Europa als Raum der Freiheit stärken? Um diese Fragen geht es im vorliegenden Buch, welches den Versuch darstellt, postmoderne Freiheitsräume zu vermessen und den freien Westen im globalen Wettbewerb der Systeme zukunftsgerecht zu verorten.

Produktdetails

• Verlag: Frieling-Verlag Berlin
• Seitenzahl: 252
• Erscheinungstermin: 29. Dezember 2023
• Deutsch
• Abmessung: 210mm x 135mm x 18mm
• Gewicht: 338g
• ISBN-13: 9783828038035
• ISBN-10: 3828038034
• Artikelnr.: 68561021

Autorenporträt

Hans F. Bellstedt, geb 1963, Dr. phil., ist Kommunikationsunternehmer an der Schnittstelle zwischen Wirtschaft und Politik. Vor seiner Selbstständigkeit hat er für einen Bundestagsabgeordneten, einen Wirtschaftsverband und einen Industriekonzern gearbeitet. Der gebürtige Lübecker hat nach dem Abitur in Bremen Neuere Geschichte, Volkswirtschaft und Politikwissenschaft in Göttingen, Bordeaux, Bonn und Paris studiert. Promoviert wurde er bei Professor Dr. Klaus Hildebrand in Bonn. Bellstedt ist Lehrbeauftragter für Public Affairs an der TU Berlin, Lesepate in einer Willkommensklasse in Berlin-Wedding und Ko-Vorsitzender eines FDP-Ortsverbandes in Berlin-Mitte

Rezensionen

Perlentaucher-Notiz zur NZZ-Rezension

Rezensent Thomas Speckmann äußert sich zwiespältig zu Hans F. Bellstedt, der in seinem Manifestbuch über neue Formen der Zusammenarbeit in der EU nachdenkt. Speckmann zögert, Bellstedts Forderung nach einer gesamteuropäischen und zentral organisierten Streitkraft zu folgen. Der Rezensent hält diese Idee zwar zunächst für "reizvoll", übt aber auch deutliche Kritik. Problematisch sieht Speckmann vor allem Bellstedts Darstellung, dass sich innerhalb eines solchen Zusammenschlusses jedes Mitgliedsland auf seine jeweiligen technologischen Kernkompetenzen konzentrieren solle. Demgegenüber führt Speckmann das Beispiel der USA an, wo mehrere Hersteller im selben Sektor der Rüstungsindustrie miteinander konkurrieren. Dies führe zu technologischem Fortschritt und automatisch zu besseren Waren, die dann dem Staat zum Kauf zur Verfügung stehen. Anders reagiert Speckmann auf Bellstedts Warnung vor der zu raschen Erweiterung der EU. Laut Bellstedt ist die EU schon jetzt nicht mehr effizient zu steuern, was der Rezensent genauso sieht. Deshalb gefällt ihm Bellstedts Forderung nach einer Europäischen Politischen Gemeinschaft, der Länder beitreten sollen, die zwar wirtschaftliche Aktivitäten mit der EU pflegen, aber nicht gleich Vollmitglieder sind. Die Idee, dass die EU die Stärkung der Wirtschaft wieder in den Mittelpunkt ihrer Ziele stellen sollte, gefällt dem Rezensenten ebenfalls sehr gut.

© Perlentaucher Medien GmbH

Frankfurter Allgemeine Zeitung | Besprechung von 22.01.2024

Wer Freiheit bedroht
Eine Vermessung aus liberaler Sicht

Hier schreibt ein Liberaler über die Freiheit - und das ohne Rücksichten! Hans F. Bellstedt, Kommunikationsberater und Ko-Vorsitzender eines FDP-Ortsverbandes in Berlin-Mitte, benennt die Feinde der Freiheit: China, Iran, Nordkorea, Syrien, Türkei, Trump-Anhänger, Ungarn, Polen unter der PiS-Partei und, natürlich an erster Stelle, Putin (man müsste noch Lukaschenko hinzufügen). "Spätestens Russlands Überfall auf die Ukraine am 24. Februar 2022 führt uns in drastischer Deutlichkeit vor Augen, dass Staaten, die sich auf Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit berufen, jederzeit damit rechnen müssen, von einem systemischen Gegner, dem diese Werte nichts bedeuten, auf brutale Weise angegriffen zu werden." Deutschlands Stärke sei der Rechtsstaat. Dem Grundgesetz ein Dank, ebenso der Entwicklung dorthin. Bellstedt erinnert in kurzen, klugen Zusammenfassungen an Locke, Kant und Popper.

Doch auch in der Bundesrepublik gebe es Entwicklungen, die unsere offene Gesellschaft bedrohen: "Cancel Culture", verengte Meinungskorridore, Wokeness, die AfD. Solange die Programmatik dieser Partei "nicht in einem Koalitionsvertrag auftaucht, scheint die freiheitliche Grundordnung von dieser Seite bis auf weiteres nicht gefährdet", schreibt der Autor. So überzeugend die Ablehnung der Rechtspopulisten für einen Liberalen ist (denn beide Gedankengebäude stehen sich diametral gegenüber), so blauäugig könnte die Unterschätzung der Gefahr durch die AfD sein. Was Bellstedt noch hinzufügt: Bürger und Unternehmer fühlen sich "durch (in ihren Augen) zu hohe Steuern, ein verkrustetes Arbeitsrecht oder das überbordende Sozialsystem in ihren Freiheitsrechten bedrängt".

Er nennt Beispiele für zu viel Bürokratie; natürlich bleibt hier das Gesetz zu den Lieferketten nicht unerwähnt. Doch ohne Staat geht es auch nicht, erläutert Bellstedt. Scharfsinnig erinnert er daran, dass es "oftmals die Interessenverbände der Wirtschaft selbst sind, die den Gesetzgeber zur Schaffung spezifischer Rahmenbedingungen auffordern, die der eigenen Mitgliedschaft zum Vorteil gereichen sollen". Wie gesagt: Bellstedt nimmt in seiner Analyse keine Rücksichten, auch nicht auf das Klientel der FDP. Ähnlich ist es bei den Unternehmenssteuern. Diese betragen, Körperschaftsteuer, Gewerbesteuer und Solidaritätszuschlag zusammengerechnet, 29,8 Prozent. In vielen Ländern ist es erheblich weniger. Es erstaune daher nicht, "dass sämtliche Unternehmensverbände unisono die Absenkung zumindest auf einen internationalen Mittelwert (rund 25 Prozent) fordern". Die FDP unterstütze dies, wisse aber um die Widerstände bei SPD und Grünen. "Diese haben zumindest ein historisches Argument auf ihrer Seite, nämlich dass die Unternehmenssteuern in den zurückliegenden zweieinhalb Jahrzehnten bereits erheblich gesenkt worden sind." Wer davon nicht profitiere, seien Personengesellschaften.

Den Sozialstaat bezeichnet der Autor als an eine Vollkaskoversorgung nahekommend. Tatsache sei aber auch: "Der Sozialstaat hat Verfassungsrang." Der Gesetzgeber habe dafür Sorge zu tragen, dass die Bürger in menschenwürdigen Verhältnissen leben. "Das Gebot christlicher Nächstenliebe besteht in Form staatlicher Fürsorge fort, ungeachtet aller Säkularisierung." Doch zu paternalistisch dürfe es nicht werden: "Der mündige, selbstbestimmte Bürger mutiert zum abhängigen, rundum betreuten, letztlich fremdbestimmten Leistungsbezieher - ein Widerspruch zum Ideal der Autonomie, eine Abkehr vom humanistischen Menschenbild." Eine solche Abkehr kann man auch in den Verirrungen der Identitätspolitik ausmachen. Bellstedt schreibt zutreffend, dass Sprechverbote nicht helfen.

Was aber ist nun zu tun angesichts der vielfältigen Bedrohungen? Bellstedt wünscht sich eine Allianz der Demokratien, die Freihandel und Wehrhaftigkeit fördern: Geborene Mitglieder wären die USA, Kanada, die EU, Großbritannien, Australien, Neuseeland, Japan, Südkorea und Taiwan. Mit dieser Idee steht er nicht allein. Sein Buch erinnert bei Zustandsbeschreibung und in manchen Lösungsansätzen an Mathias Döpfners "The Trade Trap: How to stop doing Business with dictators" (F.A.Z. vom 16. Oktober 2023). Döpfner hatte perspektivisch noch Indien und Brasilien, sogar ein Russland in der Zeit nach Putins Schreckensherrschaft für eine solche Allianz ins Spiel gebracht. Bellstedt wünscht sich außerdem eine "Allianz der Armeen". Doch was passiert, wenn ein neuerlicher Präsident Trump die NATO beendet? Schöne Utopien allein werden nicht helfen. Bellstedt beschließt sein Buch mit Hinweisen zur Reform der Rentenversicherung. Nach Abwägung aller Möglichkeiten bleibt wohl nur eins: Die Menschen müssen flexibler, im Kern also länger arbeiten. Aber wer sagt es den Bürgern? Dazu: Eigenvorsorge, am besten mit Aktien; dies predigt auch Volker Looman seit Langem in dieser Zeitung (glücklich, wer die letzten Jahrzehnte auf ihn gehört hat), die FDP-Idee der Aktienrente ist auf Eis gelegt. In der Schule verlangt Bellstedt die Rückkehr auf das Wesentliche: Lesen, Schreiben, Rechnen. Zusätzlich dürfe die Erziehung zur Demokratie nicht fehlen. Die Grundsätze der Sozialen Marktwirtschaft seien zu lehren. Dem kann man nur zustimmen. Wenn Putin demnächst Grenzverletzungen zu Lettland provoziert, haben wir freilich noch einmal ganz andere Herausforderungen. Dann müssen wir für die offene Gesellschaft des Westens kämpfen - etwas, was bislang die Ukrainer für uns erledigen. JOCHEN ZENTHÖFER

Hans F. Bellstedt: Die Vermessung der Freiheit, Otto Meißners Verlag, Berlin 2023, 252 Seiten, 20 Euro

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