Andere Kunden interessierten sich auch für
![Der bundesstaatliche Finanzausgleich]( "Der bundesstaatliche Finanzausgleich")
Der bundesstaatliche Finanzausgleich50,70 €![Solidarität als Rechtsprinzip in der Europäischen Union]( "Solidarität als Rechtsprinzip in der Europäischen Union")
Solidarität als Rechtsprinzip in der Europäischen Union73,25 €![Die Rettungsmaßnahmen zugunsten zahlungsunfähiger EU-Mitgliedstaaten]( "Die Rettungsmaßnahmen zugunsten zahlungsunfähiger EU-Mitgliedstaaten")
Die Rettungsmaßnahmen zugunsten zahlungsunfähiger EU-Mitgliedstaaten106,50 €![Der Ausbau der informatorischen Polizeibefugnisse in Brandenburg]( "Der Ausbau der informatorischen Polizeibefugnisse in Brandenburg")
Der Ausbau der informatorischen Polizeibefugnisse in Brandenburg102,85 €![Kompetenzverschiebungen zwischen Gesetzgebungsorganen in föderalen Strukturen]( "Kompetenzverschiebungen zwischen Gesetzgebungsorganen in föderalen Strukturen")
Kompetenzverschiebungen zwischen Gesetzgebungsorganen in föderalen Strukturen113,45 €![Die bergrechtliche Förderabgabe im System des horizontalen Finanzausgleichs und der Bundesergänzungszuweisungen nach Art. 107 II GG.]( "Die bergrechtliche Förderabgabe im System des horizontalen Finanzausgleichs und der Bundesergänzungszuweisungen nach Art. 107 II GG.")
Die bergrechtliche Förderabgabe im System des horizontalen Finanzausgleichs und der Bundesergänzungszuweisungen nach Art. 107 II GG.39,90 €![Grundgesetz]( "Grundgesetz")
Grundgesetz59,00 €
Im Sommer 2000 wurden die Lizenzen für den Betrieb der dritten Generation des Mobilfunks (UMTS) versteigert. Sie bescherten dem Staat Einnahmen in Höhe von rund 50 Mrd. Euro. Die Vereinbarkeit dieser Abgabenerhebung mit den Vorgaben des Grundgesetzes untersucht diese Arbeit. Sie beantwortet dabei die bislang allein im Umweltrecht diskutierte Frage, unter welchen Voraussetzungen der Staat allein für die Verleihung eines Rechts Abgaben erheben kann. Im Weiteren unterzieht sie das in
11 Abs. 4 TKG normierte und bei der UMTS-Lizenzvergabe gewählte Verfahren einer Versteigerung der verfassungsrechtlichen Prüfung. Schließlich werden die Ertragshoheit der UMTS-Versteigerungserlöse und mögliche Erstattungsansprüche im Rahmen des bundesstaatlichen Finanzausgleichs erörtert.
11 Abs. 4 TKG normierte und bei der UMTS-Lizenzvergabe gewählte Verfahren einer Versteigerung der verfassungsrechtlichen Prüfung. Schließlich werden die Ertragshoheit der UMTS-Versteigerungserlöse und mögliche Erstattungsansprüche im Rahmen des bundesstaatlichen Finanzausgleichs erörtert.