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Die Verteilung von Verlusten aus der Offenmarktpolitik des Eurosystems
Kompetenzielle Grundlagen und unionsrechtliche Grenzen
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Im Zuge der unkonventionellen Geldpolitik hat das Eurosystem die Zentralbankbilanz als geldpolitisches Instrument eingesetzt. Dadurch sehen sich die Zentralbanken nicht zuletzt auch im Zusammenhang mit den massiven Ankäufen von Staatsanleihen der Euro-Mitgliedstaaten erhöhten finanziellen Risiken ausgesetzt. Wenngleich derartige Risiken nicht eintreten müssen, wirft diese Entwicklung angesichts der besonderen Konstruktion des europäischen Zentralbanksystems die auch in den gerichtlichen Verfahren um die OMT und insbesondere das PSPP virulent gewordene, aber bislang nicht beantwortete Frage...
Im Zuge der unkonventionellen Geldpolitik hat das Eurosystem die Zentralbankbilanz als geldpolitisches Instrument eingesetzt. Dadurch sehen sich die Zentralbanken nicht zuletzt auch im Zusammenhang mit den massiven Ankäufen von Staatsanleihen der Euro-Mitgliedstaaten erhöhten finanziellen Risiken ausgesetzt. Wenngleich derartige Risiken nicht eintreten müssen, wirft diese Entwicklung angesichts der besonderen Konstruktion des europäischen Zentralbanksystems die auch in den gerichtlichen Verfahren um die OMT und insbesondere das PSPP virulent gewordene, aber bislang nicht beantwortete Frage auf, welche Möglichkeiten das Unionsrecht der EZB eröffnet, um über die Verteilung von Verlusten zwischen den einzelnen Zentralbanken des Eurosystems zu entscheiden. Matthias Mayer entwickelt vor diesem Hintergrund den unionsrechtlichen Rahmen für die Verteilung von Verlusten durch die EZB und analysiert, inwiefern die Euro-Mitgliedstaaten unionsrechtlich dazu verpflichtet sind, ihre nationalenZentralbanken zu rekapitalisieren.
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