Die Zukunft der Rundfunkgebühr
Eine unzulässige staatliche Beihilfe?
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Das Buch wurde im September 2005 als Magisterarbeit bei dem Europainstitut der Universität des Saarlandes vorgelegt unter dem Titel: Medienrechtliche Betrachtung des aktuellen Verfahrens der EU-Kommission gegen die Bundesrepublik Deutschland gemäß Art. 17 BeihilfeverfahrensVO - Ordnungspolitische Konsequenzen für das deutsche Rundfunksystem? Ausgangspunkt war die im März 2005 von der EU-Kommission eingeleitete Untersuchung der Finanzierungsregelung für öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten in Deutschland anhand der Vorgaben des europäischen Beihilfenrechts. Die Arbeit bespricht das S...
Das Buch wurde im September 2005 als Magisterarbeit bei dem Europainstitut der Universität des Saarlandes vorgelegt unter dem Titel: Medienrechtliche Betrachtung des aktuellen Verfahrens der EU-Kommission gegen die Bundesrepublik Deutschland gemäß Art. 17 BeihilfeverfahrensVO - Ordnungspolitische Konsequenzen für das deutsche Rundfunksystem? Ausgangspunkt war die im März 2005 von der EU-Kommission eingeleitete Untersuchung der Finanzierungsregelung für öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten in Deutschland anhand der Vorgaben des europäischen Beihilfenrechts. Die Arbeit bespricht das Spannungsverhältnis zwischen den Ansichten von Kommission und Bundesregierung und prognostiziert mögliche Ergebnisse. Ein Jahr später am 24.04.2007 verkündete die EU-Kommission schließlich die Einstellung des Verfahrens gegen Auflagen. Die Bundesregierung hat seitdem zwei Jahre Zeit, um die Regeln des öffentlich-rechtlichen Rundfunksystems an die Vorgaben aus Brüssel anzupassen. Die vorliegende Arbeit dient insofern auch zur Erläuterung der verhängten Auflagen. Das Buch richtet sich an Medienrechtler in Universitäten, Unternehmen und Entscheidungsträger in der Politik sowie den Rundfunkanstalten.
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