Die Zulässigkeit überörtlicher kommunaler Wirtschaftstätigkeit im Bereich der Wasserversorgung - Michel, Daniel
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Die Arbeit beschäftigt sich mit den Möglichkeiten und Grenzen der kommunalen Wirtschaftsbetätigung im Bereich der Wasserversorgung außerhalb des Gemeindegebiets. Sie erarbeitet den von Verfassungsrecht und Kommunalwirtschaftsrecht zur Verfügung gestellten Spielraum für die kommunalen Versorgungsunternehmen. Dabei entwickelt sie Kriterien für die Beurteilung der Zulässigkeit überörtlicher kommunaler Wirtschaftstätigkeit und die Auflösung konfligierender Selbstverwaltungsrechte betroffener Gemeinden. Diese Anforderungen werden im Rahmen des wasserhaushaltsrechtlichen Ortsnäheprinzips und den…mehr

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Produktbeschreibung
Die Arbeit beschäftigt sich mit den Möglichkeiten und Grenzen der kommunalen Wirtschaftsbetätigung im Bereich der Wasserversorgung außerhalb des Gemeindegebiets. Sie erarbeitet den von Verfassungsrecht und Kommunalwirtschaftsrecht zur Verfügung gestellten Spielraum für die kommunalen Versorgungsunternehmen. Dabei entwickelt sie Kriterien für die Beurteilung der Zulässigkeit überörtlicher kommunaler Wirtschaftstätigkeit und die Auflösung konfligierender Selbstverwaltungsrechte betroffener Gemeinden. Diese Anforderungen werden im Rahmen des wasserhaushaltsrechtlichen Ortsnäheprinzips und den Vorgaben des Gemeinschaftsrechts für den Bereich der Wasserversorgung weiter konkretisiert. Die Anwendung der gefundenen Ergebnisse auf aktuelle Fallgestaltungen der deutschen Wasserwirtschaft zeigt, dass den kommunalen Versorgungsunternehmen zwar nur begrenzte, aber dennoch effektive Handlungsspielräume eröffnet werden.
Autorenporträt
Der Autor: Daniel Michel, geboren 1974, hat Rechtswissenschaften in Trier und London studiert. Von 2002 bis 2005 war er Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Europarecht, Rechtsvergleichung der Universität Mainz. Seit 2005 ist er Regierungsrat im höheren Dienst der Bundesfinanzverwaltung und im Bundesministerium der Finanzen in Berlin tätig.