Diplomatische Zusicherungen
Eine juristische und politische Analyse der Aushöhlung des Grundsatzes der Nichtzurückweisung
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Im Dezember 2001 deckte die schwedische Fernsehsendung "Kalla Fakta" die Geschichte von Ahmed Agiza und Muhammed El Zari auf, die, nachdem ihnen in Schweden Asyl verweigert worden war, von der Polizei verhaftet und eilig nach Ägypten abgeschoben wurden. Die Männer wurden des Terrorismus verdächtigt, und obwohl Ägypten dafür bekannt war, politische Gegner im Allgemeinen und mutmaßliche islamische Terroristen im Besonderen zu misshandeln, beschloss die schwedische Regierung, sie überstellen zu lassen. Sowohl Agiza als auch El Zari behaupteten später, sie seien in Ägypten gefoltert worde...
Im Dezember 2001 deckte die schwedische Fernsehsendung "Kalla Fakta" die Geschichte von Ahmed Agiza und Muhammed El Zari auf, die, nachdem ihnen in Schweden Asyl verweigert worden war, von der Polizei verhaftet und eilig nach Ägypten abgeschoben wurden. Die Männer wurden des Terrorismus verdächtigt, und obwohl Ägypten dafür bekannt war, politische Gegner im Allgemeinen und mutmaßliche islamische Terroristen im Besonderen zu misshandeln, beschloss die schwedische Regierung, sie überstellen zu lassen. Sowohl Agiza als auch El Zari behaupteten später, sie seien in Ägypten gefoltert worden. Die Enthüllung führte zu einem massiven Aufschrei, und die schwedische Regierung wurde von zahlreichen Akteuren heftig kritisiert, weil sie gegen ihre völkerrechtlichen Verpflichtungen und die Menschenrechte von Agiza und El Zari verstoßen hatte. Schweden hingegen behauptete, dass es alles getan habe, was man verlangen konnte, um sicherzustellen, dass die Männer korrekt behandelt wurden, und gleichzeitig dafür gesorgt habe, dass seine nationale Sicherheit geschützt wurde. Diese Behauptung wirft ein Licht auf einen alten Konflikt, der durch das Aufkommen der globalisierten Bedrohung durch den Terrorismus und die gewalttätigen und repressiven Reaktionen darauf noch verstärkt wurde, nämlich die Frage, wie die Staatssicherheit und die Menschenrechte gleichzeitig gewahrt werden können.
Im Dezember 2001 deckte die schwedische Fernsehsendung "Kalla Fakta" die Geschichte von Ahmed Agiza und Muhammed El Zari auf, die, nachdem ihnen in Schweden Asyl verweigert worden war, von der Polizei verhaftet und eilig nach Ägypten abgeschoben wurden. Die Männer wurden des Terrorismus verdächtigt, und obwohl Ägypten dafür bekannt war, politische Gegner im Allgemeinen und mutmaßliche islamische Terroristen im Besonderen zu misshandeln, beschloss die schwedische Regierung, sie überstellen zu lassen. Sowohl Agiza als auch El Zari behaupteten später, sie seien in Ägypten gefoltert worden. Die Enthüllung führte zu einem massiven Aufschrei, und die schwedische Regierung wurde von zahlreichen Akteuren heftig kritisiert, weil sie gegen ihre völkerrechtlichen Verpflichtungen und die Menschenrechte von Agiza und El Zari verstoßen hatte. Schweden hingegen behauptete, dass es alles getan habe, was man verlangen konnte, um sicherzustellen, dass die Männer korrekt behandelt wurden, und gleichzeitig dafür gesorgt habe, dass seine nationale Sicherheit geschützt wurde. Diese Behauptung wirft ein Licht auf einen alten Konflikt, der durch das Aufkommen der globalisierten Bedrohung durch den Terrorismus und die gewalttätigen und repressiven Reaktionen darauf noch verstärkt wurde, nämlich die Frage, wie die Staatssicherheit und die Menschenrechte gleichzeitig gewahrt werden können.
Im Dezember 2001 deckte die schwedische Fernsehsendung "Kalla Fakta" die Geschichte von Ahmed Agiza und Muhammed El Zari auf, die, nachdem ihnen in Schweden Asyl verweigert worden war, von der Polizei verhaftet und eilig nach Ägypten abgeschoben wurden. Die Männer wurden des Terrorismus verdächtigt, und obwohl Ägypten dafür bekannt war, politische Gegner im Allgemeinen und mutmaßliche islamische Terroristen im Besonderen zu misshandeln, beschloss die schwedische Regierung, sie überstellen zu lassen. Sowohl Agiza als auch El Zari behaupteten später, sie seien in Ägypten gefoltert worden. Die Enthüllung führte zu einem massiven Aufschrei, und die schwedische Regierung wurde von zahlreichen Akteuren heftig kritisiert, weil sie gegen ihre völkerrechtlichen Verpflichtungen und die Menschenrechte von Agiza und El Zari verstoßen hatte. Schweden hingegen behauptete, dass es alles getan habe, was man verlangen konnte, um sicherzustellen, dass die Männer korrekt behandelt wurden, und gleichzeitig dafür gesorgt habe, dass seine nationale Sicherheit geschützt wurde. Diese Behauptung wirft ein Licht auf einen alten Konflikt, der durch das Aufkommen der globalisierten Bedrohung durch den Terrorismus und die gewalttätigen und repressiven Reaktionen darauf noch verstärkt wurde, nämlich die Frage, wie die Staatssicherheit und die Menschenrechte gleichzeitig gewahrt werden können.
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