Ein Präsident für Europa
Analyse der Verhandlungsprozesse über die Einführung des Amtes des Präsidenten des Europäischen Rates
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Das Jahr 2010 stand im Zeichen der Eurokrise, bei der die Staats- und Regierungschefs im Europäischen Rat die Weichen für die Reformen der Wirtschafts- und Währungsunion gestellt haben. Seit der Krise hat der Europäische Rat unter den Institutionen mit Abstand die größte Rolle gespielt. Der mit dem Vertrag von Lissabon 2009 neu eingeführte Präsident des Europäischen Rates, Herman van Rompuy wird dabei in der politischen Öffentlichkeit selten wahrgenommen. Gründe hierfür sind in der Beschaffung dieses neuen Amtes zu erklären, welche, unter anderen, von zahlreichen Vertretern der Mi...
Das Jahr 2010 stand im Zeichen der Eurokrise, bei der die Staats- und Regierungschefs im Europäischen Rat die Weichen für die Reformen der Wirtschafts- und Währungsunion gestellt haben. Seit der Krise hat der Europäische Rat unter den Institutionen mit Abstand die größte Rolle gespielt. Der mit dem Vertrag von Lissabon 2009 neu eingeführte Präsident des Europäischen Rates, Herman van Rompuy wird dabei in der politischen Öffentlichkeit selten wahrgenommen. Gründe hierfür sind in der Beschaffung dieses neuen Amtes zu erklären, welche, unter anderen, von zahlreichen Vertretern der Mitgliedsstaaten im Europäischen Konvent verhandelt wurden. Die Analyse der Verhandlungen im Europäischen Konvent zeigt, dass sich die Mitgliedsstaaten mit einem Präsidentenamt mit sehr eingeschränkten Handlungsoptionen durchgesetzt haben. Im Rahmen dieser Einschränkungen hat Herman Van Rompuy jedoch in der Vermittlung zwischen den Staats- und Regierungschefs in der Eurokrise einen wichtigen Beitrag geleistet.
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