Trotz internationaler Bemühungen um den Schutz der Menschenrechte kommt es besonders in Diktaturen immer wieder zu schweren Menschenrechtsverletzungen wie systematischen Folterungen, Vergewaltigungen, Völkermord und extralegalen Tötungen politischer Gegner. Opfer bzw. ihre Angehörigen ersuchten um Rechtsschutz und verklagten die Täter oder den Täterstaat vor den Gerichten ihres Heimatstaates oder eines Drittstaates. Wenn es sich bei den Beklagten um ausländische Staaten, deren Staatsoberhäupter und Regierungsmitglieder oder andere staatliche Funktionsträger handelt, muss das angerufene Gericht…mehr
Trotz internationaler Bemühungen um den Schutz der Menschenrechte kommt es besonders in Diktaturen immer wieder zu schweren Menschenrechtsverletzungen wie systematischen Folterungen, Vergewaltigungen, Völkermord und extralegalen Tötungen politischer Gegner. Opfer bzw. ihre Angehörigen ersuchten um Rechtsschutz und verklagten die Täter oder den Täterstaat vor den Gerichten ihres Heimatstaates oder eines Drittstaates. Wenn es sich bei den Beklagten um ausländische Staaten, deren Staatsoberhäupter und Regierungsmitglieder oder andere staatliche Funktionsträger handelt, muss das angerufene Gericht untersuchen, ob völkerrechtliche Grundsätze der Staatenimmunität die Durchführung eines Verfahrens verbieten. Der Autor arbeitet aus einer Vielzahl von Entscheidungen nationaler sowie internationaler Gerichte und umfangreicher Literatur die wesentlichen Ansätze heraus, analysiert sie und ermittelt anhand der völkerrechtlich anerkannten Methoden den aktuellen Stand des Völkerrechts.
Einleitung - Erster Teil: Grundlagen der Immunität von Staaten und ihrer Funktionsträger - Zweiter Teil: Verzicht des Staates auf seine Immunität bzw. die seiner Funktionsträger - Dritter Teil: Immunitätsausnahmen aufgrund der Qualifikation des Handelns - Vierter Teil: Ausnahme zur Staatenimmunität bei Menschenrechtsverletzungen auf dem Gebiet des Forumstaates - Fünfter Teil: Implizite Immunitätsausnahmen aus Verträgen zum Schutz der Menschenrechte: Probleme und Differenzierungen - Materielle Vertragspflichten als Grundlage - Verfahrensgarantien in völkerrechtlichen Verträgen - Sechster Teil: Immunitätsausnahme bei schweren Menschenrechtsverletzungen aus dem Völkergewohnheitsrecht: Klagen von Bürgern gegen Staaten - Klagen von Bürgern gegen staatliche Funktionsträger - Siebter Teil: Ableitung von Immunitätsausnahmen aus der Verpflichtungswirkung und dem besonderen Status von Menschenrechten: Differenzierung zwischen Verpflichtungen erga omnes und ius cogens - Erga omnes-Verpflichtungen als Grundlage einer Ausnahme zur Immunität von Staaten und ihrer Funktionsträger - Ableitung einer Immunitätsausnahme ausdem besonderen Status von Menschenrechten - Abschließende Stellungnahme - Achter Teil: Impliziter Immunitätsverzicht, Verwirkung und Gegenmaßnahme - Schlussbetrachtung: Immunitätsausnahmen als Gewinn für den Menschenrechtsschutz? - Alternativen gegenüber Schadensersatzklagen vor nationalen Gerichten - Zusammenfassende Thesen - Literaturverzeichnis - Rechtsprechungsverzeichnis - Materialienverzeichnis - Internetseiten - Sach- und Personenregister
Einleitung - Erster Teil: Grundlagen der Immunität von Staaten und ihrer Funktionsträger - Zweiter Teil: Verzicht des Staates auf seine Immunität bzw. die seiner Funktionsträger - Dritter Teil: Immunitätsausnahmen aufgrund der Qualifikation des Handelns - Vierter Teil: Ausnahme zur Staatenimmunität bei Menschenrechtsverletzungen auf dem Gebiet des Forumstaates - Fünfter Teil: Implizite Immunitätsausnahmen aus Verträgen zum Schutz der Menschenrechte: Probleme und Differenzierungen - Materielle Vertragspflichten als Grundlage - Verfahrensgarantien in völkerrechtlichen Verträgen - Sechster Teil: Immunitätsausnahme bei schweren Menschenrechtsverletzungen aus dem Völkergewohnheitsrecht: Klagen von Bürgern gegen Staaten - Klagen von Bürgern gegen staatliche Funktionsträger - Siebter Teil: Ableitung von Immunitätsausnahmen aus der Verpflichtungswirkung und dem besonderen Status von Menschenrechten: Differenzierung zwischen Verpflichtungen erga omnes und ius cogens - Erga omnes-Verpflichtungen als Grundlage einer Ausnahme zur Immunität von Staaten und ihrer Funktionsträger - Ableitung einer Immunitätsausnahme ausdem besonderen Status von Menschenrechten - Abschließende Stellungnahme - Achter Teil: Impliziter Immunitätsverzicht, Verwirkung und Gegenmaßnahme - Schlussbetrachtung: Immunitätsausnahmen als Gewinn für den Menschenrechtsschutz? - Alternativen gegenüber Schadensersatzklagen vor nationalen Gerichten - Zusammenfassende Thesen - Literaturverzeichnis - Rechtsprechungsverzeichnis - Materialienverzeichnis - Internetseiten - Sach- und Personenregister
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