Das Problem: Seit der BVerfG-Entscheidung (FamRZ 2005, 1051 - 'Leistungsfähigkeit durch Darlehen/Grundschuld?') ist der Elternunterhalt zentrales Thema. (Fach-)Anwälte für Familien-/Sozialrecht, Richter, Sozialhilfeträger brauchen dringend zuverlässige Informationen.
Die Lösung: Im Hauß gibt’s alles umfassend über
- Bedarf/Bedürftigkeit des Unterhaltsberechtigten
- Einkommen des Unterhaltspflichtigen
- Abzüge vom anrechenbaren Einkommen
- Leistungsfähigkeit des Unterhaltspflichtigen
- Vermögensverwertung/Schonvermögen
- Haftungsquote.
Das Besondere für die anwaltliche Beratung (Stichwort: Haftungsfalle!):
- Neue Lösungsansätze (z. B. Vorrang der eigenen Altersversorgung)
- Verteidigungsstrategien (Verwirkung durch Zeitablauf bzw. § 1611 BGB)
- Handlungsspielräume (z. B. Auswirkung von Trennung, Scheidung oder Güterstandswechsel auf die Leistungsfähigkeit)
- Vorsorgende Gestaltungsmöglichkeiten (Rettung/Schonung von Einkommen/Vermögen bei Pflichtigem/Berechtigtem).
Die Darstellung: gut strukturiert, präzise und schnell auf den Punkt! Dazu zahlreiche Rechenbeispiele und Praxistipps, zum Verständnis/schnellen Zugriff sind Textauszüge bereits integriert!
Zusätzlich: Enkelunterhalt (aktuell BGH, FamRZ 2006, 26), auch ein immer bedeutsameres Gebiet (Refinanzierungsbestrebungen). . .
Umfangreicher Anhang: weitere ausführliche Rechenbeispiele, Sterbetafel, Entscheidungs und detailliertes Stichwortverzeichnis.
Der Autor: Rechtsanwalt/Fachanwalt für Familienrecht, bekannt durch Berechnungsprogramme/Veröffentlichungen.
Weiteres Plus: Die Unterhaltsrechtsreform ist ohne Einfluss, daher ist das neue FamRZ-Buch auch in Zukunft uneingeschränkt anwendbar!
Fazit: Wer ab jetzt Eltern- oder Enkelunterhalt ohne den Hauß betreibt, der ist wahrlich schlecht beraten!
Rezension:
"... Das Buch liefert Anwälten Tipps für die Beratung in Elternunterhaltsfällen, ist aber auch MitarbeiterInnen von Soziahilfeträgern zu empfehlen, um sich mit anwaltlichen Strategien auseinanderzusetzen."
(Martina Bress-Brandmaier in ZfF 7/2006, S. 168)
Inhaltsverzeichnis:
Abkürzungsverzeichnis
Literaturverzeichnis
A. Grundlagen des Elternunterhaltes
I. Hintergründe
II. Rechtsgrundlagen
1. Zivilrechtliche Grundlagen des Elternunterhaltes
2. Sozialstaatliche Flankierung
B. Elternunterhalt in der Praxis
I. Bedarf des Unterhaltsberechtigten
1. Notwendigkeit der Unterbringung
2. Angemessenheit der Unterbringung
3. Bedarfsdeckung durch Naturalleistungen
4. Nutz-, Nießbrauchs- und Wohnrechte
a) Nutz-, Nießbrauchs- und Wohnrechte als Einkommen der Eltern
b) Nutz-, Nießbrauchs- und Wohnrechte als Vermögen der Eltern
II. Bedürftigkeit des Unterhaltsberechtigten
1. Vorrangigkeit des Eigenmitteleinsatzes
2. Pflegewohngeld
3. Pflegegeld
4. Vorrangigkeit der Vermögensverwertung des Unterhaltsberechtigten
a) Grundsatz: Vorrangigkeit der Vermögensverwertung
aa) Sterbegeld, Rücklagen für Beerdigungskosten
bb) Unzumutbarer Vermögenseinsatz
b) Beschränkungen der Vermögensverwertungspflicht
5. Vorrangigkeit des unterhaltspflichtigen Gatten des Unterhaltsberechtigten
III. Einkommen des Unterhaltspflichtigen
1. Einkommen aus abhängiger Beschäftigung
a) Überstunden
b) Teilzeitarbeit
c) Altersteilzeit
d) Spesen
e) Unterhaltsrechtliche Bewertung von Sachbezügen
2. Einkommen aus selbständiger Tätigkeit
3. Sonstiges Einkommen
a) Mieteinkünfte
b) Wohnvorteile
c) Kapitaleinkünfte
d) Schenkungen / Zuwendungen
e) Steuererstattungen
4. Wohngeld
5. Taschengeldeinkünfte
6. Einkommen aus überobligatorischer Tätigkeit (BGH v. 13.04.2005 - XII ZR 273/02)
IV. Abzüge vom anrechenbaren Einkommen
1. Altersversorgung
a) Fiktive Zurechnung von Altersvorsorgeaufwendungen?
b) Gesetzliche Altersversorgung
c) Private Altersvorsorge
d) Was ist ‚angemessenes’ Alterseinkommen?
e) Von der Beitragsangemessenheit zur Ergebnisangemessenheit
aa) Sozialhilfeniveau als unterste Auffangebene
bb) Leitlinienselbstbehalt als Angemessenheitsgrenze
cc) Beamtenversorgung als Angemessenheitsmaßstab
dd) Private Altersvorsorge zur Abdeckung einer Versorgungslücke im Alter
(1) Grundsätze
(2) Berechnung der Höhe des Altersvorsorgekapitals in der gesetzlichen Rentenversicherung
(3) Berechnung der Höhe der Rücklagen für die Altersversorgung nach finanzmathematischen Grundsätzen
(4) Beginn des Aufbaus einer Altersvorsorgerückstellung
(5) Auflösung von Altersvorsorgerückstellungen
2. Krankenversicherung / Pflegeversicherung
a) Krankenversicherungskosten in der gesetzlichen Krankenversicherung
b) Krankenversicherungskosten in der privaten Versicherung
c) Pflegezusatzversicherung, private Pflegeversicherung
d) Zuzahlungen, Praxisgebühr, Eigenanteile
3. Steuern und Steuerrücklagen
4. Unterhalt
a) Vorrangige Unterhaltsansprüche Erwachsener
b) Familienunterhalt
aa) Grundlagen
bb) Kindesunterhalt im Familienunterhalt
c) Prägender Elternunterhalt und Gattenunterhalt
d) Probleme und Chancen des vorrangigen Unterhaltes
5. Berufsbedingte Aufwendungen
6. Kreditbelastungen (Zins- und Tilgungsleistungen)
a) Zeitpunkt der Eingehung der Verbindlichkeit
b) Elternunterhalt und Verbraucherinsolvenz
c) Kredite zur Finanzierung von Luxusaufwendungen
7. Aufwendungen zur Vermögensbildung des Unterhaltspflichtigen
8. Kosten des Besuchs beim Unterhaltsberechtigten
9. Aufwendungen für den Unterhaltsberechtigten
V. Leistungsfähigkeit des Unterhaltspflichtigen
1. Mangelnde Leistungsfähigkeit bei vollständigem Einkommensverzehr
2. Selbstbehalt
3. Leitlinienselbstbehalte
4. Leitliniengerechte Erhöhung der Selbstbehalte (Wohnkosten)
5. Selbstbehalt nach BVerfG v. 07.06.2005: 100.000 €?
6. Zurechnung fiktiven Einkommens
a) Erwerbsobliegenheit zu Gunsten des Elternunterhaltes?
b) Erwerbsobliegenheit zu Gunsten des familienrechtlichen Ausgleichsanspruchs?
7. Berechnung der Leistungsfähigkeit
a) Alleinstehendes oder getrennt lebendes unterhaltspflichtiges Kind
b) Leistungsfähigkeit eines verheirateten zusammenlebenden Kindes
VI. Vermögensverwertung, Schonvermögen
1. Kreditierte Leistungsfähigkeit
2. Altersvorsorgevermögen
a) Versorgungsziel
b) Versorgungsbilanz
c) Bestimmung der Versorgungslücke
3. Notbedarfsvermögen
4. Auswirkungen von Trennung und Scheidung auf die Vermögensverwertung
5. Immobilienvermögen
a) Selbstgenutztes Immobilienvermögen
b) Immobilienvorsorgevermögen
c) Luxusvermögen, Ferien- und Auslandswohnungen
d) Einsatz des Vermögens zur Unterhaltsgewährung
VII.Haftungsquote - horizontale Haftungsbeschränkung
1. Auskunftsansprüche unter Geschwistern
2. Berechnung der Haftungsquote
3. Berechnung der Haftungsquote bei verzehrendem Vermögenseinsatz
4. Fiktive Haftungsquoten aufgrund fiktiver Einkünfte
C. Exkurs: Enkelunterhalt
I. Rechtsgrundlagen
II. Voraussetzungen der Haftung
1. Ausfall des vorrangig Unterhaltspflichtigen
2. Betroffener Personenkreis
a) Eigenhaftung der Großeltern
b) Ersatzhaftung der Großeltern
3. Bedarf des Kindes
a) Bedarfsdeckung durch Unterhaltsvorschuss
b) Bedarfsdeckung durch Sozialhilfe
c) Bedarfsdeckung durch Vermögenseinsatz
d) BAföG und Enkelunterhalt
e) Auswirkungen des Kindergeldes auf den Unterhaltsbedarf
4. Leistungsunfähigkeit vorrangig verpflichteter Unterhaltspflichtiger (§ 1607 Abs. 1 BGB)
5. Mangelhafte Durchsetzbarkeit des Unterhaltsanspruchs (§ 1607 Abs. 2 BGB)
6. Leistungsfähigkeit der Großeltern
a) Selbstbehalt
b) Abzüge vom Einkommen
c) Latente Unterhaltslast
d) Fiktive Einkünfte der Großeltern
e) Vorrangige Unterhaltspflichten, Familien- und Gattenunterhalt
III. Quotale Haftung der Großeltern mit anderen Verpflichteten
D. Verteidigungsstrategien gegen Elternunterhalt
I. Verwirkung durch Zeitablauf
II. Verwirkung gem. § 1611 BGB
1. Verwirkungsgrund der mangelnden Altersvorsorge
2. Kontakt- und Beziehungslosigkeit - Vernachlässigung
3. Sonstige Verwirkungsgründe
4. Rechtsfolgen der Verwirkung
E. Auskunftspflichten
I. Auskunftspflichten nach § 1605 BGB und § 117 SGB XII
1. Ausnahmen von der Auskunftspflicht
2. Auskunftspflicht der Schwiegerkinder
3. Auskunftspflicht von Geschwistern
4. Unterhaltsrechtliche Sackgasse
II. Inhalt des Auskunftsanspruchs
1. Auskunftspflicht, Inhalt und Reichweite
a) Auskunft über persönliche Verhältnisse
b) Auskunft über Forderungen und Familienunterhaltsanspruch
c) Auskunft über Einkünfte
2. Form der Auskunft
3. Belegpflicht
III. Informationspflichten
IV. Folgen einer falschen oder unvollständigen Auskunft
F. Vorsorgende Beratung
I. Vorbemerkung
II. Rettung des Vermögens des Unterhaltsberechtigten
1. Vorzeitige unentgeltliche Vermögensübertragung
2. Belohnende oder entgeltende Übertragung des Vermögens unter Heranziehungsausschluss an den Gatten
3. Belohnende oder entgeltende Übertragung des Vermögens unter Heranziehungsausschluss an Kinder
4. Rettung der elterlichen Immobilie
5. Vermögensübertragung auf Enkelkinder
III. Schonung von Einkommen und Vermögen des unterhaltspflichtigen Kindes
1. Einkommensverminderung des unterhaltspflichtigen Kindes - konsumieren statt kumulieren
2. Unterhaltsvermeidung durch Vermögensverminderung
3. Schaffung gemeinsamen Eigentums der Ehegatten
4. Unterhaltsschädlicher Güterstandswechsel
G. Berechnungsbeispiele
I. Alleinstehender Unterhaltspflichtiger
II. Verheirateter Unterhaltspflichtiger, Doppelverdiener
III. Verheirateter Unterhaltspflichtiger, Alleinverdiener
IV. Verheirateter Unterhaltspflichtiger, Mehrverdienerhaushalt
V. Prägender Elternunterhalt
Anhang: Sterbetafel für Deutschland 2001/2003
Anhang: Entscheidungen zum Elternunterhalt
Stichwortverzeichnis
Die Lösung: Im Hauß gibt’s alles umfassend über
- Bedarf/Bedürftigkeit des Unterhaltsberechtigten
- Einkommen des Unterhaltspflichtigen
- Abzüge vom anrechenbaren Einkommen
- Leistungsfähigkeit des Unterhaltspflichtigen
- Vermögensverwertung/Schonvermögen
- Haftungsquote.
Das Besondere für die anwaltliche Beratung (Stichwort: Haftungsfalle!):
- Neue Lösungsansätze (z. B. Vorrang der eigenen Altersversorgung)
- Verteidigungsstrategien (Verwirkung durch Zeitablauf bzw. § 1611 BGB)
- Handlungsspielräume (z. B. Auswirkung von Trennung, Scheidung oder Güterstandswechsel auf die Leistungsfähigkeit)
- Vorsorgende Gestaltungsmöglichkeiten (Rettung/Schonung von Einkommen/Vermögen bei Pflichtigem/Berechtigtem).
Die Darstellung: gut strukturiert, präzise und schnell auf den Punkt! Dazu zahlreiche Rechenbeispiele und Praxistipps, zum Verständnis/schnellen Zugriff sind Textauszüge bereits integriert!
Zusätzlich: Enkelunterhalt (aktuell BGH, FamRZ 2006, 26), auch ein immer bedeutsameres Gebiet (Refinanzierungsbestrebungen). . .
Umfangreicher Anhang: weitere ausführliche Rechenbeispiele, Sterbetafel, Entscheidungs und detailliertes Stichwortverzeichnis.
Der Autor: Rechtsanwalt/Fachanwalt für Familienrecht, bekannt durch Berechnungsprogramme/Veröffentlichungen.
Weiteres Plus: Die Unterhaltsrechtsreform ist ohne Einfluss, daher ist das neue FamRZ-Buch auch in Zukunft uneingeschränkt anwendbar!
Fazit: Wer ab jetzt Eltern- oder Enkelunterhalt ohne den Hauß betreibt, der ist wahrlich schlecht beraten!
Rezension:
"... Das Buch liefert Anwälten Tipps für die Beratung in Elternunterhaltsfällen, ist aber auch MitarbeiterInnen von Soziahilfeträgern zu empfehlen, um sich mit anwaltlichen Strategien auseinanderzusetzen."
(Martina Bress-Brandmaier in ZfF 7/2006, S. 168)
Inhaltsverzeichnis:
Abkürzungsverzeichnis
Literaturverzeichnis
A. Grundlagen des Elternunterhaltes
I. Hintergründe
II. Rechtsgrundlagen
1. Zivilrechtliche Grundlagen des Elternunterhaltes
2. Sozialstaatliche Flankierung
B. Elternunterhalt in der Praxis
I. Bedarf des Unterhaltsberechtigten
1. Notwendigkeit der Unterbringung
2. Angemessenheit der Unterbringung
3. Bedarfsdeckung durch Naturalleistungen
4. Nutz-, Nießbrauchs- und Wohnrechte
a) Nutz-, Nießbrauchs- und Wohnrechte als Einkommen der Eltern
b) Nutz-, Nießbrauchs- und Wohnrechte als Vermögen der Eltern
II. Bedürftigkeit des Unterhaltsberechtigten
1. Vorrangigkeit des Eigenmitteleinsatzes
2. Pflegewohngeld
3. Pflegegeld
4. Vorrangigkeit der Vermögensverwertung des Unterhaltsberechtigten
a) Grundsatz: Vorrangigkeit der Vermögensverwertung
aa) Sterbegeld, Rücklagen für Beerdigungskosten
bb) Unzumutbarer Vermögenseinsatz
b) Beschränkungen der Vermögensverwertungspflicht
5. Vorrangigkeit des unterhaltspflichtigen Gatten des Unterhaltsberechtigten
III. Einkommen des Unterhaltspflichtigen
1. Einkommen aus abhängiger Beschäftigung
a) Überstunden
b) Teilzeitarbeit
c) Altersteilzeit
d) Spesen
e) Unterhaltsrechtliche Bewertung von Sachbezügen
2. Einkommen aus selbständiger Tätigkeit
3. Sonstiges Einkommen
a) Mieteinkünfte
b) Wohnvorteile
c) Kapitaleinkünfte
d) Schenkungen / Zuwendungen
e) Steuererstattungen
4. Wohngeld
5. Taschengeldeinkünfte
6. Einkommen aus überobligatorischer Tätigkeit (BGH v. 13.04.2005 - XII ZR 273/02)
IV. Abzüge vom anrechenbaren Einkommen
1. Altersversorgung
a) Fiktive Zurechnung von Altersvorsorgeaufwendungen?
b) Gesetzliche Altersversorgung
c) Private Altersvorsorge
d) Was ist ‚angemessenes’ Alterseinkommen?
e) Von der Beitragsangemessenheit zur Ergebnisangemessenheit
aa) Sozialhilfeniveau als unterste Auffangebene
bb) Leitlinienselbstbehalt als Angemessenheitsgrenze
cc) Beamtenversorgung als Angemessenheitsmaßstab
dd) Private Altersvorsorge zur Abdeckung einer Versorgungslücke im Alter
(1) Grundsätze
(2) Berechnung der Höhe des Altersvorsorgekapitals in der gesetzlichen Rentenversicherung
(3) Berechnung der Höhe der Rücklagen für die Altersversorgung nach finanzmathematischen Grundsätzen
(4) Beginn des Aufbaus einer Altersvorsorgerückstellung
(5) Auflösung von Altersvorsorgerückstellungen
2. Krankenversicherung / Pflegeversicherung
a) Krankenversicherungskosten in der gesetzlichen Krankenversicherung
b) Krankenversicherungskosten in der privaten Versicherung
c) Pflegezusatzversicherung, private Pflegeversicherung
d) Zuzahlungen, Praxisgebühr, Eigenanteile
3. Steuern und Steuerrücklagen
4. Unterhalt
a) Vorrangige Unterhaltsansprüche Erwachsener
b) Familienunterhalt
aa) Grundlagen
bb) Kindesunterhalt im Familienunterhalt
c) Prägender Elternunterhalt und Gattenunterhalt
d) Probleme und Chancen des vorrangigen Unterhaltes
5. Berufsbedingte Aufwendungen
6. Kreditbelastungen (Zins- und Tilgungsleistungen)
a) Zeitpunkt der Eingehung der Verbindlichkeit
b) Elternunterhalt und Verbraucherinsolvenz
c) Kredite zur Finanzierung von Luxusaufwendungen
7. Aufwendungen zur Vermögensbildung des Unterhaltspflichtigen
8. Kosten des Besuchs beim Unterhaltsberechtigten
9. Aufwendungen für den Unterhaltsberechtigten
V. Leistungsfähigkeit des Unterhaltspflichtigen
1. Mangelnde Leistungsfähigkeit bei vollständigem Einkommensverzehr
2. Selbstbehalt
3. Leitlinienselbstbehalte
4. Leitliniengerechte Erhöhung der Selbstbehalte (Wohnkosten)
5. Selbstbehalt nach BVerfG v. 07.06.2005: 100.000 €?
6. Zurechnung fiktiven Einkommens
a) Erwerbsobliegenheit zu Gunsten des Elternunterhaltes?
b) Erwerbsobliegenheit zu Gunsten des familienrechtlichen Ausgleichsanspruchs?
7. Berechnung der Leistungsfähigkeit
a) Alleinstehendes oder getrennt lebendes unterhaltspflichtiges Kind
b) Leistungsfähigkeit eines verheirateten zusammenlebenden Kindes
VI. Vermögensverwertung, Schonvermögen
1. Kreditierte Leistungsfähigkeit
2. Altersvorsorgevermögen
a) Versorgungsziel
b) Versorgungsbilanz
c) Bestimmung der Versorgungslücke
3. Notbedarfsvermögen
4. Auswirkungen von Trennung und Scheidung auf die Vermögensverwertung
5. Immobilienvermögen
a) Selbstgenutztes Immobilienvermögen
b) Immobilienvorsorgevermögen
c) Luxusvermögen, Ferien- und Auslandswohnungen
d) Einsatz des Vermögens zur Unterhaltsgewährung
VII.Haftungsquote - horizontale Haftungsbeschränkung
1. Auskunftsansprüche unter Geschwistern
2. Berechnung der Haftungsquote
3. Berechnung der Haftungsquote bei verzehrendem Vermögenseinsatz
4. Fiktive Haftungsquoten aufgrund fiktiver Einkünfte
C. Exkurs: Enkelunterhalt
I. Rechtsgrundlagen
II. Voraussetzungen der Haftung
1. Ausfall des vorrangig Unterhaltspflichtigen
2. Betroffener Personenkreis
a) Eigenhaftung der Großeltern
b) Ersatzhaftung der Großeltern
3. Bedarf des Kindes
a) Bedarfsdeckung durch Unterhaltsvorschuss
b) Bedarfsdeckung durch Sozialhilfe
c) Bedarfsdeckung durch Vermögenseinsatz
d) BAföG und Enkelunterhalt
e) Auswirkungen des Kindergeldes auf den Unterhaltsbedarf
4. Leistungsunfähigkeit vorrangig verpflichteter Unterhaltspflichtiger (§ 1607 Abs. 1 BGB)
5. Mangelhafte Durchsetzbarkeit des Unterhaltsanspruchs (§ 1607 Abs. 2 BGB)
6. Leistungsfähigkeit der Großeltern
a) Selbstbehalt
b) Abzüge vom Einkommen
c) Latente Unterhaltslast
d) Fiktive Einkünfte der Großeltern
e) Vorrangige Unterhaltspflichten, Familien- und Gattenunterhalt
III. Quotale Haftung der Großeltern mit anderen Verpflichteten
D. Verteidigungsstrategien gegen Elternunterhalt
I. Verwirkung durch Zeitablauf
II. Verwirkung gem. § 1611 BGB
1. Verwirkungsgrund der mangelnden Altersvorsorge
2. Kontakt- und Beziehungslosigkeit - Vernachlässigung
3. Sonstige Verwirkungsgründe
4. Rechtsfolgen der Verwirkung
E. Auskunftspflichten
I. Auskunftspflichten nach § 1605 BGB und § 117 SGB XII
1. Ausnahmen von der Auskunftspflicht
2. Auskunftspflicht der Schwiegerkinder
3. Auskunftspflicht von Geschwistern
4. Unterhaltsrechtliche Sackgasse
II. Inhalt des Auskunftsanspruchs
1. Auskunftspflicht, Inhalt und Reichweite
a) Auskunft über persönliche Verhältnisse
b) Auskunft über Forderungen und Familienunterhaltsanspruch
c) Auskunft über Einkünfte
2. Form der Auskunft
3. Belegpflicht
III. Informationspflichten
IV. Folgen einer falschen oder unvollständigen Auskunft
F. Vorsorgende Beratung
I. Vorbemerkung
II. Rettung des Vermögens des Unterhaltsberechtigten
1. Vorzeitige unentgeltliche Vermögensübertragung
2. Belohnende oder entgeltende Übertragung des Vermögens unter Heranziehungsausschluss an den Gatten
3. Belohnende oder entgeltende Übertragung des Vermögens unter Heranziehungsausschluss an Kinder
4. Rettung der elterlichen Immobilie
5. Vermögensübertragung auf Enkelkinder
III. Schonung von Einkommen und Vermögen des unterhaltspflichtigen Kindes
1. Einkommensverminderung des unterhaltspflichtigen Kindes - konsumieren statt kumulieren
2. Unterhaltsvermeidung durch Vermögensverminderung
3. Schaffung gemeinsamen Eigentums der Ehegatten
4. Unterhaltsschädlicher Güterstandswechsel
G. Berechnungsbeispiele
I. Alleinstehender Unterhaltspflichtiger
II. Verheirateter Unterhaltspflichtiger, Doppelverdiener
III. Verheirateter Unterhaltspflichtiger, Alleinverdiener
IV. Verheirateter Unterhaltspflichtiger, Mehrverdienerhaushalt
V. Prägender Elternunterhalt
Anhang: Sterbetafel für Deutschland 2001/2003
Anhang: Entscheidungen zum Elternunterhalt
Stichwortverzeichnis