Christian Held, Simon Schäfer-Stradowsky

Energierecht & Energiewirklichkeit

Ein Handbuch für Ausbildung und Praxis nicht nur für Juristen Energiewirtschaft & Erneuerbare Energien Gaswirtschaft & Klimaschutz

• Broschiertes Buch

Produktbeschreibung

Energierecht und Energiewirklichkeit- Ein Handbuch für Ausbildung und Praxis nicht nur für Juristen Mehr als 10.000 Gesetze, Normen und Verordnungen prägen die Energiewirtschaft. Allein das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) hat rund 4.000 Einzeltatbestände. Ein schier undurchdringbarer Paragraphen-Dschungel selbst für auf das Energierecht spezialisierte Juristen. Nicht zuletzt durch die Umsetzung der Energiewende verändert sich die Energiewirtschaft permanent. Die 2. Komplett überarbeitete und neu strukturierte Auflage hat sich den aktuellen Entwicklungen angenommen und legt ein besonderes Augenmerk auf die Einflüsse der Klimapolitik in das Energierecht und die Energiewirklichkeit. Das vorliegende Buch will Hilfestellung geben für: . Juristen, die ohne energierechtliche Vorkenntnisse in der Energiewirtschaft tätig sein wollen . Ingenieure oder Wirtschaftswissenschaftler in der Ausbildung, die eine berufliche Perspektive in der Energiewirtschaft sehen . Praktiker jeglicher Berufszweige in der Energiewirtschaft, die sich einen juristischen Überblick verschaffen wollen Die Energiewirtschaft ist Schlüsselindustrie und gesellschaftlich von überragender Bedeutung. Das Energierecht muss dabei das Spannungsverhältnis zwischen Versorgungssicherheit, Preiswertigkeit und umweltgerechter Energieversorgung stets neu austarieren. Auch wenn diese drei Maximen unverändert bestehen, hat sich der Fokus in den vergangenen Jahren zugunsten von Umwelt- und Klimaschutz verschoben und über die Energiewende und den Ausbau der Erneuerbaren Energien umfangreiche Veränderungen nach sich gezogen, die das Energierecht und die Energiewirklichkeit umgestalten. Diese Entwicklung wollen wir mit der Aktualisierung dieses Handbuchs nachzeichnen.

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Produktdetails

• Verlag: Energie & Management / Energie & Management Verlagsgesellschaft mbH
• 2. Auflage
• Seitenzahl: 534
• Erscheinungstermin: Februar 2023
• Deutsch
• Abmessung: 240mm x 176mm x 36mm
• Gewicht: 1062g
• ISBN-13: 9783933283566
• ISBN-10: 3933283566
• Artikelnr.: 66883509

Autorenporträt

Prof. Christian Held ist Rechtsanwalt und Gründungspartner von Becker Büttner Held, dem führenden interdisziplinären Beratungshaus für die Energie- und Infrastrukturbranche. Er ist Autor beziehungsweise Herausgeber zahlreicher Fachpublikationen sowie Lehrbeauftragter der Technischen Hochschule Bingen für Energierecht und Energiepolitik. Zu seinen zahlreichen (Ehren-)Ämtern gehört der Vorsitz bei der AEEC, der Vereinigung der Europäischen Energierechtsanwälte sowie die stellvertretende Präsidentschaft von GEODE.

Inhaltsangabe

Der Rechtsrahmen der Energiewirtschaft 23 1. Was ist Recht? 24 a) Zum Umgang mit Recht 24 b) Schuldverhältnisse 34 c) Allgemeines und besonderes Recht 38 d) Die einzelnen Rechtsgebiete und ihre Relevanz für das Energierecht 39 2. Staatliche Instrumente zur Rechtssetzung und -gestaltung 45 a) Die Setzung abstrakter Vorgaben (Gesetze) 45 b) Die Regelung von Einzelfällen (behördliche Entscheidungen) 46 3. Die Hierarchie des Rechts und der staatlichen Ebenen 53 a) „Der Staat“ 53 b) Die Kompetenzen zur Rechtssetzung und Rechtsdurchsetzung 54 c) Das Energierecht auf Ebene der Europäischen Union 55 d) Das Energieverfassungsrecht des Bundes 67 e) Das Energierecht der Bundesländer 78 4. Energieversorgung als Aufgabe der Kommunen 81 a) Der Begriff der Kommune 81 b) Das Prinzip der kommunalen Selbstverwaltung 82 c) Kommunale Wirtschaftstätigkeit und Subsidiarität 87 d) Konzessionsverträge 92 5. Der Begriff des Energierechts 95 6. Das Energiewirtschaftsrecht als staatliche Wirtschaftsordnung 98 a) Der Wandel der Rolle des Staates in der Energieversorgung 98 b) Das Verhältnis von Gewährleistungsverantwortung und Wettbewerb 99 c) Regulierung als Instrument der Gewährleistungsverantwortung 101 d) Entflechtung als vorweggenommene Regulierung 103 e) Das Problem der Überregulierung 7. Weiterführende Literatur 109 a) Überblick 109 b) Zu 1. Was ist Recht 109 c) Zu 2. Staatliche Instrumente der Rechtssetzung und -gestaltung 109 d) Zu 3. Die Hierarchie des Rechts und der staatlichen Ebenen 110 e) Zu 4. Energieversorgung als Aufgabe der Kommunen 110 f) Zu 5. Begriff des Energierechts 110 g) Zu 6. Energiewirtschaftsrecht als Wirtschaftsordnung 111 Die Energiewirklichkeit in Deutschland: Das Gesamtsystem der leitungsgebundenen Energieversorgung, Marktakteure und wirtschaftliche Kennzahlen 113 1. Das leitungsgebundene Energiesystem als Grundstruktur der Energiewirtschaft 114 a) Grundstruktur des Stromnetzes und des Strommarktes 114 b) Grundstruktur des Gasnetzes und des Gasmarktes 116 c) Die Akteure im Überblick 117 2. Die Entwicklung der deutschen Energiewirtschaft 119 a) Die deutsche Energiewirtschaft vor der Liberalisierung 119 b) Das Konzept eines liberalisierten Energiemarkts 122 c) Die Umgestaltung der deutschen Energiewirtschaft 1996 - 2011 125 d) Entwicklung seit 2011 137 e) Ausblick: die Energiewirtschaft im Lichte der Sektorenkopplung und Mobilitätswende 138 3. Marktakteure und ihre Leistungsbeziehungen 140 a) Einführung 140 b) Leistungsbeziehungen im Energierecht 140 c) Die Energielieferung als Grundlage der Energieversorgung 143 d) Die Netznutzung als Beziehung zwischen Lieferanten und Netzbetreibern 150 e) Die Leistungen der Netzbetreiber 162 f) Sonderverhältnisse: Inklusivverträge, Lieferantenrahmenverträge 165 g) 167 h) Der Netzanschluss 169 4. Die „Energiewirklichkeit“ in Deutschland: Unternehmen und wirtschaftliche Kennzahlen 172 a) Einführung 172 Unterschiede bei den Leistungsbeziehungen von Strom- und Gasversorgung b) Die Stromversorgung 173 c) Die Gasversorgung 183 d) Die Marktrolle des Staates 189 5. Gesetzliche Zielvorgaben für die Energiewirtschaft 190 a) Wandel der EnWG-Ziele 190 b) Die Ziele des aktuellen EnWG 190 c) Verbindlichkeit der Pflichten für Energieversorgungsunternehmen 192 d) Die einzelnen Ziele nach § 1 EnWG 193 e) Externe Lenkung der Energiewirtschaft 197 f) Das Zieldreieck 200 6. Weiterführende Literatur 202 a) Überblick 202 b) Zu 1. Das leitungsgebundene Energiesystem als Grundstruktur der Energiewirtschaft 202 c) Zu 2. Die Entwicklung der deutschen Energiewirtschaft in Deutschland 202 d) Zu 3. Marktakteure und ihre Leistungsbeziehungen 203 e) Zu 4. Die „Energiewirklichkeit“ in Deutschland 203 f) Zu 5. Gesetzliche Zielvorgaben für die Energiewirtschaft 203 Das Recht des Klimaschutzes 205 1. Einführung ins Klimaschutzrecht 206 a) Internationales Klimaschutzrecht 207 b) Europäisches Klimaschutzrecht 212 c) Nationales Klimaschutzrecht 215 2. Der Emissionshandel 219 a) Funktion des Emissionshandels 219 b) Das Kyoto-Protokoll: Die Grundidee und internationale Verpflichtungen 220 c) Emissionshandel unter dem Übereinkommen von Paris 221 d) Die Emissionshandelsrichtlinie: Das gemeinsame Vorhaben der EU 222 e) Das Treibhausemissionshandelsgesetz: Die nationale Umsetzung 224 f) Das nationale Emissionshandelssystem durch das Brennstoffemissionshandelsgesetz 225 g) Folgen für die Energiewirtschaft 226 h) Bewertung des europäischen Emissionshandels 226 Energierecht und Energiewirklichkeit 3. Das Recht der Energieeffizienz 228 a) Energieeffizienzpolitik in der EU und in ihren Mitgliedsstaaten 228 b) Die Instrumente der Energieeffizienz 237 4. Weiterführende Literatur 251 a) Überblick 251 b) Zu 1. Einführung ins Klimaschutzrecht 251 c) Zu 2. Der Emissionshandel 251 d) Zu 3. Das Recht der Energieeffizienz 252 Das Recht der Energieerzeugung und der Energiewende 253 1. Einführung 254 a) Was ist Energieerzeugung im Sinne des Rechts? 254 b) Energierechtliche Vorgaben zur Errichtung und zum Betrieb von Erzeugungsanlagen 257 2. Die Förderung von Strom aus der Kraft-Wärme-Kopplung 260 a) Der Sinn einer Förderung von gekoppelter Strom-und-Wärme-Erzeugung 260 b) Das KWKG 262 c) Der Begriff Kraft-Wärme-Kopplung 263 d) Abnahme- und Absatzpflicht 265 e) KWK-Zuschlag 266 f) Einzelheiten zu den geförderten Anlagen 267 g) Die KWK-Umlage 270 h) Direktvermarktung von KWK-Strom 271 i) Grundlagen der Wärmeversorgung 271 3. Die Förderung von Strom aus Erneuerbaren Energien 275 a) Grundlagen 275 b) Das Erneuerbare-Energien-Gesetz 277 c) Exkurs: Die Geschichte des EEG 278 d) Der Fördermechanismus des EEG 284 e) EEG- und KWK-Pflichten im energiewirtschaftlichen Pflichtenkreis 312 f) Wirtschaftswissenschaftliche und rechtliche Kritik am EEG 312 4. Das Recht der Windenergie auf See 316 a) Erzeugung, Einspeisung, Vergütung 316 b) Netzausbau, Netzintegration 320 c) Die „Offshore-Netzumlage“ 321 5. Weiterführende Literatur 324 a) Übersicht 324 b) Zu 1. Einführung in die Energieerzeugung 324 c) Zu 2. Die Förderung der KWK 324 d) Zu 3. Die Förderung von Strom aus Erneuerbaren Energien 324 e) Zu 4. Das Recht der Offshore-Windenergie 325 Das Recht der Energienetze und -speicher 327 1. Was sind Energienetze? 328 a) Zum Begriff der Energienetze 328 b) Allgemeine Definition des Energieversorgungsnetzes 330 c) Regelfall: Energieversorgungsnetz der allgemeinen Versorgung 331 d) Sonderfall: Geschlossene Verteilernetze (§ 110 EnWG) 331 e) Sonderfall: Kundenanlagen 333 f) Sonderfall: Wasserstoffnetze 335 g) Abgrenzung zu Direktleitungen 336 h) Die Netzbetreibergenehmigung 336 2. Die rechtliche Verantwortung der Netzbetreiber 339 a) Einführung 339 b) Die allgemeinen Betreiberpflichten 340 c) Die Regelverantwortung 341 d) Die Systemverantwortung 344 e) Haftung für Schäden bei einer Netzstörung 349 3. Die Entflechtung von Netz und Vertrieb 354 a) Prinzip der Entflechtung 354 b) Arten der Entflechtung 356 c) Zertifizierung 363 4. Die Regulierung der Netze Fehler! Textmarke nicht definiert. a) Zweck der Regulierung Fehler! Textmarke nicht definiert. b) Funktion und Aufbau der Regulierungsbehörden 366 c) Die Befugnisse der Regulierungsbehörden 369 d) Durchsetzung von Netzanschluss und Netzzugang 370 e) Die Regulierung der Netznutzungsentgelte 371 f) Selbsthilfe der abhängigen Netzkunden 376 Energierecht und Energiewirklichkeit 5. Das Recht der Energiespeicher 380 a) Energiespeicheranlagen 380 b) Elektrizitätsspeicher 381 c) Gasspeicher 382 d) Wasserstoffspeicher 383 6. Weiterführende Literatur 385 a) Übersicht 385 b) Zu 1. Was sind Energienetze 385 c) Zu 2. Die rechtliche Verantwortung der Netzbetreiber 385 d) Zu 3. Die Entflechtung von Netz und Vertrieb 386 e) Zu 4 Die Regulierung der Netze 387 f) Zu 5 Das Recht der Energiespeicher 387 Das Recht der Planung und Genehmigung von Energieanlagen 389 1. Der Rechtskreis der Energieanlagen 390 2. Das Sonderrecht für den Ausbau der Übertragungsnetze 393 a) Einführung 393 b) Die Szenarien 394 c) Die Netzentwicklungspläne 396 d) Bundesbedarfsplanung 400 e) Bundesfachplanung 402 f) Planfeststellung bei Vorhaben der Bundesfachplanung 405 g) Hürden bei der Umsetzung der Planung 407 h) Kritik am Netzausbau 409 3. Sonstiges Planungsrecht für Energieanlagen (Bodenplanung) 412 a) Einführung 412 b) Raumordnung 413 c) Bauleitplanung 416 4. Die Genehmigung von Energieanlagen 421 a) Die Funktion des Genehmigungsverfahrens 421 b) Die (einfache) Baugenehmigung 424 c) Das Planfeststellungsverfahren 425 d) Die umweltrechtliche Anlagengenehmigung 429 5. Der „Drittschutz“ bei Energieanlagen 443 a) Einführung 443 b) Einbeziehung der Betroffenen in das Genehmigungsverfahren 447 c) Spätere Wahrnehmung der Rechte vor Gericht 449 6. Weiterführende Literatur 453 a) Übersicht 453 b) Zu 1. Der Rechtskreis der Energieanlagen 453 c) Zu 2. Das Sonderrecht für den Ausbau der Übertragungsnetze 453 d) Zu 3. Sonstiges Planungsrecht für Energieanlagen 454 e) Zu 4. Die Genehmigung von Energieanlagen 455 f) Zu 5. Der Drittschutz bei Energieanlagen 455 Das Recht des Energiehandels und des Energievertriebs 457 1. Einführung in den Energiehandel 458 a) Überblick 458 b) Der nichtbörsliche Handel (OTC-Handel) 459 2. Der börsliche Energiehandel 461 a) Einführung 461 b) Die Börsenhändler 462 c) Die börslichen Produkte 463 d) Das Portfoliomanagement 464 e) Der Spotmarkt 468 f) Der Terminmarkt 469 g) Ablauf und Abwicklung eines börslichen Geschäfts 470 h) Börse und Energieversorgungsnetze 473 3. Der Energievertrieb 474 a) Grundsätze 474 b) Die Endkunden im Energierecht 474 c) Lieferverträge mit Haushaltskunden 476 d) Lieferverträge mit Nicht-Haushaltskunden (Großkunden) 482 e) Sonstige Lieferverhältnisse 484 4. Energiepreise 485 a) Einführung 485 b) Der Strompreis 486 c) Der Gaspreis 488 Energierecht und Energiewirklichkeit 5. Die Verhütung von marktwirtschaftlichem Machtmissbrauch 490 a) Die Funktion der Kartellaufsicht 490 b) Zur Anwendung des Kartellgesetzes 491 c) Verfahren und Sanktionsmöglichkeiten der Kartellaufsicht 495 d) Relevanz für die Energiewirtschaft 497 e) (Sektorspezifische) Regulierung der Energiegroßhandelsmärkte 498 6. Weiterführende Literatur 501 a) Übersicht 501 b) Zu 1. Einführung in den Energiehandel 501 c) Zu 2. Der börsliche Energiehandel 501 d) Zu 3. Der Energievertrieb 502 e) Zu 4. Energiepreise 502 f) Zu 5. Die Verhütung von marktwirtschaftlichem Machtmissbrauch 503 Das Recht der digitalisierten Energiewende 505 1. Einführung 506 2. Komponenten der Digitalisierung des Energiesektors 507 3. Das Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende 508 a) Das Smart Grid 508 b) Der Smart Meter Rollout 509 c) Datenschutz und Datensicherheit im Smart Meter Gateway 510 4. Neue Akteure 513 5. Neue Technologien 515 a) Künstliche Intelligenz 515 b) Blockchain 516 6. Datenrechtliche Aspekte im Energiesektor 518 a) Dateneigentum und digitale Souveränität 518 b) Die informatorische Entflechtung nach § 6a EnWG 520 c) Das Energieinformationsnetz, § 12 Abs. 4 EnWG 520 d) Energiedatenraum 520 7. Anwendungsfall Elektromobilität 522 a) Ladeinfrastruktur 522 b) E-Autos als steuerbare Verbrauchseinrichtung 523 c) Mobilitätsdatenraum 524 8. Ausblick 526 9. Weiterführende Literatur 527 a) Übersicht 527 b) Zu 1. Die Digitalisierung des Energiesektors 527 c) Zu 2. Das Gesetz zu Digitalisierung der Energiewende 527 d) Zu 3. Neue Akteure 527 e) Zu 4. Neue Technologien 527 f) Zu 5. Datenrechtliche Aspekte im Energiesektor 528 g) Zu 6. Die Elektromobilität 528