Prozesse wegen Verletzung gewerblicher Schutzrechte werden vielfach in den Tatsacheninstanzen gewonnen und verloren. Nur ein vergleichsweise kleiner Teil der Streitigkeiten gelangt überhaupt in die Revisionsinstanz. Soweit es zu einer Entscheidung des BGH kommt, ergeht diese überdies in der Regel erst Jahre später. Es ist daher wichtig, die Rechtsprechung der Instanzgerichte zu kennen.
InstGE enthält praxisrelevante Entscheidungen der Landgerichte und Oberlandesgerichte in:
- Patentstreitsachen,
- Gebrauchsmusterstreitsachen,
- Kennzeichenstreitsachen,
- Geschmacksmusterstreitsachen
- und Urheberstreitsachen.
Die Sammlung ist zitierfähig und erscheint ab Herbst 2001 und kann sowohl in Bänden als auch in Heften bezogen werden.
InstGE enthält praxisrelevante Entscheidungen der Landgerichte und Oberlandesgerichte in:
- Patentstreitsachen,
- Gebrauchsmusterstreitsachen,
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Die Sammlung ist zitierfähig und erscheint ab Herbst 2001 und kann sowohl in Bänden als auch in Heften bezogen werden.