Matthias Pechstein (Hrsg.)

Entscheidungen des EuGH

Kommentierte Studienauswahl

• Buch

Produktbeschreibung

"Diese hochinformative Entscheidungssammlung trifft eine sorgfältige Auswahl richtungsweisender Urteile, strukturiert und gegliedert nach Themenbereichen. Besonders wertvoll sind die jeweils vorangestellten Vorbemerkungen, die eine zügige und systematische Erfassung der für das deutsche Rechtsverständnis mitunter schwer einzuordnenden dogmatischen Grundsätze ermöglichen." Ex Libris 2005/2006, 15

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Decisions of the European Court of Justice. A Selection for Students with Short Systematic Commentaries.
5th edition.

In order to offer students a means of orienting themselves, Matthias Pechstein has selected a number of decisions of the European Court of Justice, put them in a systematic order and reprinted them in chronological order within this system. Each decision is preceded by a short commentary explaining its significance.

Produktdetails

• Verlag: UTB, Stuttgart
• 6., erweiterte Auflage 2011
• Deutsch
• ISBN-13: 9783825220150
• ISBN-10: 382522015X
• Artikelnr.: 07423462

Autorenporträt

Matthias Pechstein:
Geboren 1958; 1987 Promotion; 1994 Habilitation; seoit 1995 Inhaber des Jean-Monnet-Lehrstuhls für Öffentliches Recht mit Schwerpunkt Europarecht an der Europa- Universität Viadrina Frankfurt (Oder).

Inhaltsangabe

A. Die Gemeinschaft und die Mitgliedstaaten . . . 1
I. Verhältnis zwischen Gemeinschaftsrecht und nationalem Recht . . . 1
II. Die Bedeutung von Art. 10 EG . . . 10
III. Auswirkungen des Gemeinschaftsrechts auf den nationalen Verwaltungsvollzug und das nationale Prozessrecht . . . 11
1. Verwaltungsvollzug . . . 11
2. Einstweiliger Rechtsschutz . . . 23
3. Klagen vor nationalen Gerichten . . . 32

B. Die Rechtsetzung durch die Gemeinschaft . . . 41
I. Die an der Rechtsetzung beteiligten Organe der Gemeinschaft . . . 41
II. Delegationsbefugnisse bei gestufter Sekundär- rechtssetzung . . . 48
III. Gesetzgebungsnotstand . . . 50
IV. Abgrenzung der Kompetenzen von EG und EU . . . 53

C. Die Rechtsquellen des Gemeinschafts- und Unionrechts . . 57
I. Primäres Gemeinschaftsrecht . . . 57
II. Gemeinschaftsrechtliche Grundrechte . . . 60
1. Geltung und Gewinnung von Grundrechten
im Gemeinschaftsrecht . . . 60
2. Schutzniveau und Schranken der Gemeinschafts- grundrechte . . . 76
3. Die Bindung der Mitgliedstaaten an die Gemein- schaftsgrundrechte . . . 87
4. Rechtsstaatliche Grundsätze des Gemeinschaftsrechts . . 98
III. Sekundäres Gemeinschaftsrecht . . . 108
1. Verordnungen . . . 108
2. Richtlinien . . . 114
3. Entscheidungen . . . 153
4. Empfehlungen . . . 157
IV. Unionssekundärrechtsakte: Rahmenbeschlüsse in der PJZS . . . 159
V. EU-/EG und Völkerrecht . . . 163
1. Die Vertragsschließungskompetenzen der Europäischen Gemeinschaft . . . 163
2. Verfahren der Beschlussfassung über völkerrechtliche Abkommen der Gemeinschaft . . . 176
3. Geltung und unmittelbare Anwendbarkeit der völkerrechtlichen Abkommen im Gemeinschaftsrecht; insbesondere im Rahmen der WTO . . . 184
4. Die innergemeinschaftliche Wirkung von Assoziationsratsbeschlüssen . . 201
5. Bindung der EU-/EG an Resolutionen des UN-Sicherheitsrates . . . 204
VI. Auslegung des Gemeinschaftsrechts . . . 217
VII. Schadenersatzansprüche bei Verletzung des Gemeinschaftsrechts durch die Mitgliedstaaten . . . 226

D. Rechtsschutz in der EU/EG . . . 250
I. Vorabentscheidungsverfahren, Art. 234 EG . . . 250
1. Funktion des Vorabentscheidungsverfahrens . . . 250
2. Annahmefähigkeit der Vorlagefrage . . . 253
II. Aufsichtsklage, Art. 226 EG . . . 279
1. Zulässigkeit . . . 279
2. Begründetheit . . . 291
3. Zwangsgeld . . . 292
III. Nichtigkeitsklage, Art. 230 f. EG . . . 296
1. Klagegegenstand . . . 296
2. Klageberechtigung . . . 305
3. Wirkung des Nichtigkeitsurteils . . . 322
IV. Untätigkeitsklage, Art. 232 f. EG . . . 324
V. Amtshaftungsklage, Art. 235 EG . . . 331
1. Funktionen der Amtshaftungsklage . . . 331
2. Begründetheit . . . 333
VI. Einstweiliger Rechtsschutz, Art. 242 f. EG . . . 343
VII. Inzidentrüge, Art. 241 EG . . . 350

E. Allgemeines Diskriminierungsverbot und Unionsbürgerschaft . . . 354

F. Grundfreiheiten . . . 384
I. Warenverkehrsfreiheit, Art. 28 ff. EG . . . 384
1. Begriff der Ware . . . 384
2. Zollunion . . . 385
3. Abgrenzung Warenverkehrsfreiheit und staatliche Beihilfe . . . 391
4. Verbot mengenmäßiger Ein- und Ausfuhrbeschrän- kungen und Maßnahmen gleicher Wirkung gem. Art. 28, 29 EG . . . 394
5. Grenzüberschreitender Bezug . . . 421
6. Rechtfertigung . . . 422
II. Arbeitnehmerfreizügigkeit, Art. 39 ff. EG . . . 460
1. Unmittelbare Anwendbarkeit der Art. 39 ff. EG . . . 460
2. Begriff des Arbeitnehmers . . . 462
3. Grenzüberschreitender Bezug . . . 469
4. Beschäftigung in der öffentlichen Verwaltung . . . 470
5. Begünstigte . . . 473
6. Verpflichtete der Arbeitnehmerfreizügigkeit . . . 479
7. Diskriminierungs- und Beschränkungsverbot . . . 484
8. Rechtfertigung . . . 507
III. Niederlassungsfreiheit, Art. 43 ff. EG . . . 515
1. Begriff der Niederlassung . . . 515
2. Grenzüberschreitender Bezug . . . 528
3. Ausübung hoheitlicher Gewalt . . . 529
4. Verpflichtete . . . 531
5. Diskriminierungs- und Beschränkungsverbot . . . 533
6. Diplomanerkennung . . . 538
7. Rechtfertigung . . . 550
IV. Dienstleistungsfreiheit, Art. 49 ff. EG . . . 564
1. Begriff der Dienstleistung . . . 564
2. Grenzüberschreitender Bezug . . . 573
3. Ausübung hoheitlicher Gewalt . . . 577
4. Begünstigte . . . 579
5. Verpflichtete . . . 583
6. Diskriminierungs- und Beschränkungsverbot . . . 584
7. Rechtfertigung . . . 593
V. Kapital- und Zahlungsverkehrsfreiheit, Art. 56 ff. EG . . . 619
1. Begriff des Kapital- und Zahlungsverkehrs . . . 619
2. Rechtfertigung . . . 625

G. Wettbewerbsrecht . . . 642
I. Unternehmen und öffentliche Unternehmen . . . 642
1. Begriff des Unternehmens . . . 642
2. Rechtsanwaltskammern als Unternehmen . . . 647
3. Sozialversicherungsanstalten als Unternehmen; Art. 86 Abs. 2 EG . . . 651
II. Kartellverbot, Art. 81 EG . . . 655
1. Alleinvertriebsverträge . . . 655
2. Aufeinander abgestimmte Verhaltensweisen . . . 663
3. Kumulative Wirkung für sich allein genommen nicht wettbewerbsbeschränkender Vereinbarungen . . . 668
4. Extraterritoriale Wirkung . . . 673
5. Zurechnung nichtstaatlichen Handelns . . . 675
III. Verbot des Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung, Art. 82 EG . . . 677
1. Essential facilities-Doktrin . . . 677
2. "Missbräuchliche Ausnutzung" . . . 681
3. Relevanter Markt . . . 685
4. Rechtfertigung von Wettbewerbsbeschränkungen . . . 687
IV. Beihilfenrecht, Art. 87 f. EG . . . 691
1. Begriff der Beihilfe . . . 691
2. Staatliche Kapitalzuweisung als Beihilfe . . . 699
3. Staatlich gewährte Zuschüsse zu Sozialplänen als Beihilfe . . . 710
4. Abgrenzung Altbeihilfe/Neubeihilfe . . . 712
5. Beihilfenrückforderung . . . 717

H. Ausgewählte Politiken der Gemeinschaft . . . 724
I. Rechtsangleichung im Binnenmarkt, Art. 94 ff. EG . . . 724
II. Handelspolitik, Art. 131 ff. EG; Handelssanktionen, Art. 301 EG . . . 736

Entscheidungsregister . . . 755