Europa der Regionen als Leitbild für die Europäische Union
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Studienarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Politik - Sonstige Themen, Note: 1,7, Universität Leipzig (Soziologie), Veranstaltung: Heterogenität und Integration der EU, Sprache: Deutsch, Abstract: Sobald es in der öffentlichen Debatte um den Aufbau und die Zukunft Europas geht, wirdschnell Bezug auf Leitbilder genommen. Leitbilder dienen der Orientierung, geben Halt undsollen zukünftige Zielvorstellungen konkretisieren. In der Europäischen Union fällt esaufgrund unterschiedlichster Interessen von Akteuren schwer ein einheitliches Leitbild für dieZukunft zu finden. Vor allem der Gegen...
Studienarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Politik - Sonstige Themen, Note: 1,7, Universität Leipzig (Soziologie), Veranstaltung: Heterogenität und Integration der EU, Sprache: Deutsch, Abstract: Sobald es in der öffentlichen Debatte um den Aufbau und die Zukunft Europas geht, wirdschnell Bezug auf Leitbilder genommen. Leitbilder dienen der Orientierung, geben Halt undsollen zukünftige Zielvorstellungen konkretisieren. In der Europäischen Union fällt esaufgrund unterschiedlichster Interessen von Akteuren schwer ein einheitliches Leitbild für dieZukunft zu finden. Vor allem der Gegensatz zwischen föderalistischem Bundesstaat undintergouvernementalem Staatenbund als Zielvorstellungen ist hierbei groß. Während dasBundesverfassungsgericht im Lissabon-Urteil von 2009 die EU unschlüssig als"Staatenverbund" definiert, wird mittlerweile auf Grund verschiedenster Leitbild-Vorschlägehäufig von einer Organisation "sui generis" gesprochen, um konkrete Definitionen zuumgehen.Eines der Leitbilder für die Europäische Union ist das Bild eines "Europa der Regionen", inder die Regionen als "Dritte Ebene" neben Union und Nationalstaaten an derEntscheidungsfindung mitwirken sollen. Die Vorstellungen variieren hier von starkenRegionen als gleichberechtigten Akteuren im Mehrebenensystem, bis hin zum Wegfall dernationalstaatlichen Ebene und regionaler Zusammenarbeit direkt unter dem Dach der EU.Es erscheint sinnvoll, die Basiserfahrung regionaler Politiker bei der Implementierung vonEU-Gesetzgebung zu nutzen, da ca. 75% aller Rechtsakte auf regionaler Ebene umgesetztwerden. Des Weiteren haben Regionen gegenüber Nationalstaaten oder der Union den Vorteilnäher an den Bürgern zu sein. Regionalpolitiker werden direkt gewählt und ihre Politik hatunmittelbar Auswirkungen auf das Alltagsleben der Menschen. Auf unterster Ebene wirdEuropapolitik konkret. Hinzu kommt, dass manche Regionen über innerstaatlicheGesetzgebungskompetenzen in bestimmten Bereichen verfügen, in denen mittlerweileKompetenzen an die EU abgegeben wurden, ohne dies durch Mitbestimmung der Regionenauf Unionsebene zu kompensieren.Gründe für eine Stärkung der Rolle der Regionen gibt es zur Genüge. Doch stellt sich dieFrage, ob dies reicht, um ein "Europa der Regionen" als Leitbild realistisch zu machen.Im Folgenden möchte ich zuerst auf Regionen in Europa generell und speziell dieEntwicklung ihrer politischen Mitwirkung in der EU eingehen. Darauf aufbauend erläutereich, welche Möglichkeiten der formellen und informellen Einflussnahme Regionen heute impolitischen Mehrebenensystem Europas haben und ob der Stellenwert der Regionen in Zukunft zum Leitbild reicht.
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