Dieser Wegweiser durch die EU zeigt, wie junge Menschen sich aktiv an dem spannenden Projekt Europa beteiligen können. Der Politikwissenschaftler Werner Weidenfeld stellt die Geschichte, Institutionen und Entscheidungswege der EU dar, gibt hilfreiche Tipps und verweist auf Links zu den europäischen Einrichtungen. Die erweiterte EU steht vor großen Herausforderungen: Wie kann ihre Politik die Bedürfnisse aller Staaten befriedigen und allen Mitgliedern gerecht werden? Was für Erwartungen stecken dahinter? Vor allem: Wie und in welche Richtung wird sich die Europäische Union in den nächsten Jahren entwickeln? Das wird auch auf die Jugendlichen Europas ankommen. Für sie hat Weidenfeld dieses informative Buch geschrieben. Sein Appell: Ernst machen mit Europa!
Werner Weidenfelds Einführung f r junge Europäer
Ein Tag wird kommen, an dem es für alle Nationen dieses Kontinents keine anderen Schlachtfelder mehr geben wird als die Märkte, die sich dem Handel öffnen, und den Geist, der sich den Ideen öffnet. Ein Tag wird kommen, an dem die Kugeln und Bomben durch Stimmzettel ersetzt werden.” Dass diese Vision Victor Hugos Realität werden würde, konnten sich die Menschen auf dem europäischen Kontinent, Mitte des 19. Jahrhunderts, noch nicht vorstellen. Dass aber diese Einigung, die die Kriege beendete, trotzdem nicht automatisch den europäischen Geist beflügelt, erleben die Bürger Europas täglich.
Besonders bei der Arbeit des Europäischen Parlaments dominieren die nationalen Interessen. Die Bevölkerung der einzelnen Staaten steht den Institutionen eher kritisch gegenüber, was der Zukunft der Gemeinschaft schadet. Hier kann nur Aufklärung und Information helfen wie sie der Titel Europa leicht gemacht. Antworten für junge Europäer anbietet. Sein Verfasser Werner Weidenfeld, Politikforscher mit Schwerpunkt Europa, wendet sich in Zusammenarbeit mit seinen Mitarbeitern an jugendliche und erwachsene Leser, um sie aus der Europa-Lethargie herausführen. Sein Credo: „Jede politische Ordnung, auch die des europäischen Kontinents, zerfällt, wenn sie nicht über die Generation der Gründer hinaus vom Selbstverständnis der Menschen getragen wird.” Um Lust zu machen auf das Thema, gliedert er die verwirrende Stofffülle in fünf übersichtlichen Kapiteln, in denen nicht doziert und belehrt, sondern die realen Fragen des politischen Alltags beantwortet werden.
Am Anfang steht der Appell sich zu engagieren. Und der Autor beantwortet gleich die Fragen, warum sich „Mitreden, Mitmachen und Mitgestalten” lohnt, und gibt dazu wichtige Tipps. Ein weiteres Kapitel zeigt, wie die politische Arbeit in Brüssel organisiert ist, um dann die Geschichte der EU zu skizzieren, unter dem Stichpunkt „Warum es so schwer fällt, die Einigung zu verstehen”.
Der abschließende Teil des Buches liest sich wie das Credo des überzeugten Europäers. Unter der Überschrift „Neues Selbstbewusstsein? Fünf Szenarien für die EU der Zukunft” entwickelt Weidenfeld ein politisches Gedankenspiel mit fünf unterschiedlichen Möglichkeiten, in das der Leser einsteigen soll. 1. Titanic – das Ende der Integration; 2. Geschlossenes Kerneuropa – ein Kern von Mitgliedstaaten macht sich auf den Weg zu „mehr” Europa, die anderen bleiben zurück; 3. Methode Monnet – kleine, aber beständige Schritte zu „mehr” Europa, die alle Mitgliedstaaten mitgehen; 4. Europa der offenen Kerne – einzelne Mitgliedstaaten schreiten voran, alle anderen können aber jederzeit folgen. Immer wird das Für und Wider dargestellt, ohne die Meinung zu manipulieren, obwohl schon im 5.Punkt klar wird, welches Europa dem Autor am Herzen liegt: nämlich die „Supermacht Europa”, in der nicht nur die wirtschaftliche, sondern auch die politische Union realisiert wird. Um dann dem Leser die Frage zu stellen, welches Europa er sich wünscht?
Angereichert ist dieser schmale Band mit zahlreichen Hinweisen auf weiterführende Literatur und Internetadressen, die Angebote der europäischen Institutionen speziell für Jugendliche ausweisen. (ab 13 und Erwachsene)
ROSWITHA BUDEUS–BUDDE
WERNER
WEIDENFELD: Europa leicht gemacht. Ant-
worten für junge
Europäer. Hanser 2008. 155 Seiten,
14,90 Euro.
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Die Europäische Union erscheint vielen als komplexes und abstraktes Konstrukt
Werner Weidenfeld hat sich zeit seines beruflichen Lebens mit Aspekten der europäischen Integration befasst, sei es als Wissenschaftler, als Politikberater oder als Publizist. Es sei Konrad Adenauers europapolitischer Kurs gewesen, der sein Interesse an europäischen Dingen geweckt habe, schreibt er im ersten von sieben Kapiteln, in dem es um "Nachdenken" über die europäische Einigung geht. Diese sei zum großen Teil von politischen Führungspersönlichkeiten vorangetrieben worden. Neben dem ersten Bundeskanzler erwähnt Weidenfeld ausdrücklich auch Helmut Kohl, François Mitterrand und Jacques Delors. Sie alle hätten Europa als historische Herausforderung in einer Zeit begriffen, als der Einigungsprozess in Lethargie zu verfallen drohte.
Und da in Zeiten des Kalten Krieges die sicherheitspolitische Integration außer Reichweite lag, habe sich Kommissionspräsident Delors dazu entschlossen, dem lahmenden Integrationsprozess durch die Vergemeinschaftung der Wirtschaftspolitik neue Dynamik zu verleihen. Damit war der Weg zur Europäischen Union von Maastricht geebnet. Freilich sei es auch ihm nicht gelungen, seine eigene Strategie überzeugend zu erklären. Weidenfeld sieht Europa nach wie vor als Baustelle ohne Gerüst, ohne geistige Ordnung, ohne ein erkennbares politisches Ziel, ohne finalité politique also.
Damit markiert er eine von mehreren "Problemlagen" des Integrationsprozesses. Diesen der Öffentlichkeit zu erklären, habe die europäische politische Elite versäumt, statt dessen verzettele sie sich im Detail. Die Europäische Union erscheine daher immer noch als ein komplexes und abstraktes Konstrukt, das nationalen Populismus und Extremismus fördere, anstatt seine Potentiale zu betonen. Zu diesen zählt Weidenfeld die Kultur der Toleranz, die sich unter dem Dach der europäischen Einigung entwickelt habe und die in Zeiten wachsender globaler Interessenkonflikte ein strategischer Horizont sein könne. Doch anstatt diesen Trumpf zu spielen, verschanze sich die europäische Politik hinter Detailfragen. Dies zu überwinden erfordere strategisches Krisenmanagement, auch und gerade in Deutschland, wo die Parteien kontextlos geworden seien und in Bezug auf Europa politische Sprachlosigkeit herrsche.
Das Thema "europäische Integration" müsse wieder selbstverständlicher Teil der politischen Debatten werden. Nur so könne ein Beitrag zur Findung einer europäischen "Identität" geleistet werden. In diesem Zusammenhang gelte es, deren verschiedene Schichten zu betonen. So sieht Weidenfeld Europa als geographischen Begriff und normative Herausforderung zugleich, mit Ursprung in der griechischen Polis. Europa sei eine Kombination aus territorialer Expansion und kulturellen Werten, aus Auffassungen und normativen Elementen. Sodann müsse Europa als ein Kontinent der nationalstaatlichen Ordnung und der Minderheiten-Konflikte verstanden werden, in dem es bereits vier vergebliche Einigungsversuche gegeben habe, die mit den Schlagworten "Hegemonie", "Spaltung", "Balance" und "deutsches Sonderbewusstsein" definiert werden können. Die Aufklärung sei ein gesamteuropäisches Schlüsselereignis, daher könne europäische Identität nur aus dem Wissen um die Besonderheiten der politischen Kultur Europas erwachsen.
Überdies bedürfe der Einigungsprozess einer klaren "Legitimation". Auch hier sieht Weidenfeld eine Reihe von Defiziten, so in der Bevorzugung der kleinen Mitgliedstaaten gegenüber den größeren. Darunter leide mit dem Europäischen Parlament auch der größte Profiteur des - von der europäischen Öffentlichkeit weitgehend noch nicht wahrgenommenen - Machttransfers auf die europäische Ebene. Die degressiv-proportionale Repräsentation habe beispielsweise dazu geführt, dass auf 68 000 Einwohner Maltas ein Europaabgeordneter komme, während es im Falle Deutschlands 852 000 Einwohner seien. Solche Asymmetrien würden selbst von Experten kaum noch verstanden, was wiederum die Legitimation der EU mindere - und das in Zeiten drängender aktueller Probleme, für deren Lösung die Staaten allein zu klein seien, die mögliche Alternative EU hingegen noch unzureichend legitimiert.
Weidenfeld vermisst eine europäische "Führungskultur", besonders in Deutschland. Anstelle der Übernahme von strategischer Verantwortung und der Bereitstellung von Orientierungswissen herrsche hierzulande reflexartiger Multilateralismus. Die deutsche Außenpolitik werde deshalb als ziellos wahrgenommen, was wiederum das Anwachsen einer neuen Protestkultur in der bürgerlichen Mitte befördere. Europa könne die rettende Antwort auf die mit der Globalisierung verbundenen Fragen geben, es habe das Potential zur Weltmacht, wenn es sich nur als Strategiegemeinschaft begreife. Zunächst aber müsse die EU das bestehende Erklärungsdefizit minimieren. Nur wer die Deutungshoheit besitze, könne die Zukunft gewinnen.
Europa sei aufgrund seiner dramatischen Integrationsfortschritte der letzten 20 Jahre zu einem festen Bestandteil der weltpolitischen Machtarchitektur geworden, es müsse daher nun "Mitverantwortung" im Rahmen einer atlantischen Gemeinschaft mit den Vereinigten Staaten von Amerika tragen. Dies sei durch fünf Veränderungen der internationalen Politik determiniert: (1) dem internationalen Terrorismus sowie (2) der medialen Globalisierung, während (3) die Vorstellung von nationaler Souveränität überholt sei und es (4) um die Suche nach neuen Antworten auf den Modernisierungsdruck gehe, würden sich (5) die Gewichte der einzelnen politischen Segmente verschieben. Die atlantische Gemeinschaft sollte sich nach Weidenfeld als Lerngemeinschaft begreifen, in der starke Führungspersönlichkeiten und strategische Köpfe Orientierung bieten müssten.
In seiner "Strategie-Idee" empfiehlt Weidenfeld konsequenterweise auch eine deutliche verbesserte Erklärung der Besonderheiten der Europäischen Union. Das bezieht er freilich weniger auf die Verbreitung von Detailwissen, das heute schon geradezu im Übermaß über die einschlägigen Websites der europäischen Institutionen abgerufen werden kann. Es geht ihm vielmehr um das Abstecken des Weges und des Ziels des europäische Integrationsprozesses. Letzteres könne durchaus in einer unterschiedlichen Staffelung der Integrationstiefe der einzelnen Mitgliedstaaten liegen.
Mit dieser Empfehlung greift Weidenfeld einen Vorschlag wieder auf, der vor zwei Jahrzehnten als "Schäuble-Lamers-Papier" bekannt wurde. Um dieses Ziel zu erreichen, bedürfe es indes der Führung und der Führungspersönlichkeiten. Ob hier der Sport auch eine integrative Wirkung entfalten kann, sei freilich dahingestellt, es sei denn, es werden europäische Mannschaften für die jeweiligen Wettkämpfe aufgestellt. Bis dahin dürfte es freilich noch ein langer Weg sein. Weidenfeld hat eine lesenswerte, mit Herzblut geschriebene Streitschrift vorgelegt, die zum Nachdenken anregt und deren Empfehlungen hoffentlich auch von jenen zur Kenntnis genommen werden, für die das Buch wohl eigentlich geschrieben wurde: die politischen Entscheidungsträger der Europäischen Union.
JÜRGEN ELVERT
Werner Weidenfeld: Europa. Eine Strategie. Kösel-Verlag, München 2014. 128 S., 12,- [Euro].
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