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Das Demokratiedefizit der EU17,95 €
Die Europäische Union befindet sich in der
Verfassungskrise - der Lissabon-Vertrag ist vorerst
am Votum der Iren gescheitert, und die auf 27
Mitglieder erweiterte Union muss weiterhin mit den
Regeln des Notkompromisses von Nizza aus dem Jahr
2001 regiert werden. Die Akzeptanz gegenüber dem
Jahrhundertprojekt europäische Integration ist auf
einem Tiefpunkt angelangt, vielerorts wird ein
Demokratiedefizit beklagt. Beides, demokratische
Legitimation und verfassungsrechtliche Grundlage,
sind aber eng miteinander verknüpft: nur mit einer
mutigen Verfassungsreform, die noch über den
Lissabon-Vertrag hinaus gehen würde, liesse sich das
politische Konstrukt "sui generis", welches die EU
ist, überhaupt zufriedenstellend legitimieren.
In diesem Buch werden die theoretischen Grundlagen
von demokratischer Legitimation und Verfassungsrecht
erarbeitet und auf die EU im Jahre 2001 angewendet.
Es zeigt sich, dass die EU bereits viele Elemente
einer Verfassung besitzt, die aber, neben einigen
anderen, ein Hauptdefizit hat: sie kann nur in
Einstimmigkeit verändert werden. Kann es aber ein
europäisches Volk geben, dass bereit ist, echte
Mehrheitsentscheidungen zu akzeptieren ?
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am Votum der Iren gescheitert, und die auf 27
Mitglieder erweiterte Union muss weiterhin mit den
Regeln des Notkompromisses von Nizza aus dem Jahr
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Jahrhundertprojekt europäische Integration ist auf
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Demokratiedefizit beklagt. Beides, demokratische
Legitimation und verfassungsrechtliche Grundlage,
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