Zum Werk:
Mehr als andere Rechtsgebiete ist das Patentrecht europäisch (EPÜ) und international (PCT) geworden und setzt in Praxis und Ausbildung Maßstäbe für das nationale Patentrecht. Die Autoren - erfahrene Praktiker dieser komplizierten Materie - sind auch in der Ausbildung tätig und geben mit ihrem reichhaltigen Wissen eine Einführung in die wesentlichen Gebiete für die rechtliche Eignungsprüfung beim EPA:
- Einführung in PVÜ, EPÜ und PCT
- Verfahrensgrundsätze
- Stadien der europäischen und der Euro-PCT-Patentanmeldung
- Die Erfindung als Gegenstand des Prüfungsverfahrens
- Wirkung und Schutzbereich europäischer Patente
- Einspruch
- Rechtsmittel, Beschwerde
- Fristen und Gebühren
- Internationale Verträge
Instruktive Schaubilder und Entscheidungsregister tragen zum Gebrauchswert der Darstellung bei.
Die Neuauflage berücksichtigt Rechtsänderungen und Entscheidungen bis Ende 2001, u. a. die Änderungen des EPÜ und die vieldiskutierte EG-Richtlinie über den Schutz biotechnologischer Erfindungen.
Mehr als andere Rechtsgebiete ist das Patentrecht europäisch (EPÜ) und international (PCT) geworden und setzt in Praxis und Ausbildung Maßstäbe für das nationale Patentrecht. Die Autoren - erfahrene Praktiker dieser komplizierten Materie - sind auch in der Ausbildung tätig und geben mit ihrem reichhaltigen Wissen eine Einführung in die wesentlichen Gebiete für die rechtliche Eignungsprüfung beim EPA:
- Einführung in PVÜ, EPÜ und PCT
- Verfahrensgrundsätze
- Stadien der europäischen und der Euro-PCT-Patentanmeldung
- Die Erfindung als Gegenstand des Prüfungsverfahrens
- Wirkung und Schutzbereich europäischer Patente
- Einspruch
- Rechtsmittel, Beschwerde
- Fristen und Gebühren
- Internationale Verträge
Instruktive Schaubilder und Entscheidungsregister tragen zum Gebrauchswert der Darstellung bei.
Die Neuauflage berücksichtigt Rechtsänderungen und Entscheidungen bis Ende 2001, u. a. die Änderungen des EPÜ und die vieldiskutierte EG-Richtlinie über den Schutz biotechnologischer Erfindungen.