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Kann es internationale Gerechtigkeit geben? Wer bestimmt, was Unrecht ist? Seit der Neuzeit gibt es Versuche, auf Unrecht zu reagieren, das weit entfernt stattfindet und doch vor der eigenen Haustür Folgen zeitigt. Diplomatie, Interventionen mit oder ohne Mandat des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen, Entscheidungen und Urteile nationaler und internationaler (Straf-)Gerichtshöfe stellen Bemühungen dar, Unrecht »von internationalem Belang« zu bekämpfen. Die politischen und öffentlichen Erwartungen sind groß.
Da es auf internationaler Ebene kein Gewaltmonopol gibt, hängt die Durchsetzungskraft internationaler Gerichtsbarkeit vom Willen der Staaten ab. Konventionen machen Menschenrechte verbindlich, humanitäres Völkerrecht regelt das in bewaffneten Konflikten zu beachtende Recht. Mit dem wachsenden Schutz des Individuums erhöhte sich auch die Zahl der Mechanismen, die Pflichtverletzungen von Staaten verhindern und sanktionieren sollen.
Und doch gibt es Widersprüchlichkeiten und Relativierungen, die angesichts des fernen Unrechts und Leids unerträglich scheinen. Gerd Hankels Buch zeigt, wie lang der Weg ist, um zum Ideal eines Weltgewissens zu gelangen und es so auszustatten, dass es sich regt. Vieles ist bereits errungen, doch weil Gerechtigkeit und Selbstgerechtigkeit oft nahe beieinanderliegen, steht das Erreichte auf tönernen Füßen.
Da es auf internationaler Ebene kein Gewaltmonopol gibt, hängt die Durchsetzungskraft internationaler Gerichtsbarkeit vom Willen der Staaten ab. Konventionen machen Menschenrechte verbindlich, humanitäres Völkerrecht regelt das in bewaffneten Konflikten zu beachtende Recht. Mit dem wachsenden Schutz des Individuums erhöhte sich auch die Zahl der Mechanismen, die Pflichtverletzungen von Staaten verhindern und sanktionieren sollen.
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Perlentaucher-Notiz zur Dlf-Rezension
Ein flammendes Plädoyer für das derzeit wenig gefestigt wirkende Völkerrecht hat Gerd Hankel laut Rezensentin Peggy Fiebig hier verfasst. Der Autor, ein Jurist, der selbst als Gutachter am Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag tätig war, zeichnet nach, fasst Fiebig zusammen, wie moralische Empörung auch über Untaten in fernen Weltgegenden zu einer internationalen Strafgerichtsbarkeit geführt haben. Deren Probleme kommen freilich ebenfalls vor in diesem Buch, erläutert die Rezensentin, manche, wie Putin, wollen das Völkerrecht am liebsten ignorieren, andere, darunter auch westliche Staaten, messen mit zweierlei Maß, wenn es um Verbrechen ihrer Bündnispartner geht. Dennoch will Hankel das Projekt Völkerstrafrecht nicht aufgeben, so Fiebig, und verweist in diesem schlauen und leicht lesbaren Buch unter anderem darauf, dass die Idee einer internationalen Gerichtsbarkeit vergleichsweise neu ist und man sich von Rückschlägen deshalb nicht allzu sehr verunsichern lassen sollte.
© Perlentaucher Medien GmbH
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