Während dem allgemeinen Fiskalzweck Rechtfertigungskraft für die Abweichung von Verfassungsprinzipien häufig abgesprochen wird, werden vielfach »qualifizierte Fiskalzwecke« als Rechtfertigungsgründe anerkannt. Vor diesem Hintergrund untersucht die Arbeit Fiskalzwecke im Steuerverfassungsrecht ganzheitlich und grenzt verschiedene Fiskalzwecke voneinander ab. Die drei meistdiskutierten qualifizierten Fiskalzwecke - außerordentlicher Finanzbedarf, Einnahmenverstetigung und Substratverlagerungsabwehr - werden analysiert. Auf Basis der Einzelanalyse wird ein übergreifender…mehr
Während dem allgemeinen Fiskalzweck Rechtfertigungskraft für die Abweichung von Verfassungsprinzipien häufig abgesprochen wird, werden vielfach »qualifizierte Fiskalzwecke« als Rechtfertigungsgründe anerkannt. Vor diesem Hintergrund untersucht die Arbeit Fiskalzwecke im Steuerverfassungsrecht ganzheitlich und grenzt verschiedene Fiskalzwecke voneinander ab. Die drei meistdiskutierten qualifizierten Fiskalzwecke - außerordentlicher Finanzbedarf, Einnahmenverstetigung und Substratverlagerungsabwehr - werden analysiert. Auf Basis der Einzelanalyse wird ein übergreifender Systematisierungsvorschlag unterbreitet. Potentiale und Grenzen des Argumentationstopos »qualifizierter Fiskalzweck« werden herausgearbeitet. Zur Reflexion der Ergebnisse dienen Vergleiche zum Steuerrecht der Europäischen Union und zum US-amerikanischen Steuerverfassungsrecht. Die Arbeit zeigt, wie verschieden Fiskalzwecke in der Prüfung der Übereinstimmung von Steuergesetzen mit höherrangigem Recht berücksichtigt werden.Hinweis: Dieser Artikel kann nur an eine deutsche Lieferadresse ausgeliefert werden.
Jana-Sophie Enders studierte Rechtswissenschaft an der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg und der Université de Lausanne mit dem Schwerpunkt Steuerrecht. Nach der Ersten juristischen Prüfung im Frühjahr 2019 verfasste sie ihre Dissertation. Sie erhielt von 2019 bis 2022 ein Promotionsstipendium der Stiftung der Deutschen Wirtschaft und war als Dozentin für Examenstutorien an der juristischen Fakultät der Universität Heidelberg tätig. 2022 absolvierte die Autorin einen Forschungsaufenthalt an der University of California, Berkeley. Den juristischen Vorbereitungsdienst am Landgericht Heidelberg schloss sie im Oktober 2023 mit der Zweiten juristischen Staatsprüfung ab.
Inhaltsangabe
Einleitung Fiskalzwecke im verfassungsgebundenen Steuerstaat: Fiskalzwecke im verfassungsgebundenen Steuerstaat - Gang der Untersuchung und Konkretisierung der Methodik
1. Hintergrund, verfassungsrechtlicher Rahmen und der allgemeine Fiskalzweck Hintergrund für Fiskalzwecke - Verfassungsrechtlicher Rahmen für Steuerrechtsnormen und die Rolle des allgemeinen Fiskalzwecks
2. Qualifizierte Fiskalzwecke in der verfassungsrechtlichen Rechtfertigungsprüfung Grundsätzliches Rechtfertigungspotential und erste Begriffsdefinition - Außerordentlicher Finanzbedarf zur Rechtfertigung der Rückwirkung - Verstetigung der Staatseinnahmen und Dämpfung der Steuerauswirkungen konjunktureller Schwankungen (Einnahmenverstetigung) zur Rechtfertigung einer Abweichung vom objektiven Nettoprinzip - Sicherung des deutschen Steuersubstrats vor Verlagerung und Aushöhlung (Substratverlagerungsabwehr) zur Rechtfertigung einer Abweichung vom objektiven Nettoprinzip
3. Fiskalzwecke in anderen Rechtsordnungen Fiskalzwecke im Steuerrecht der Europäischen Union - Fiskalzwecke im US-amerikanischen Recht
4. Zusammenschau im Lichte der rechtsvergleichenden Untersuchungen Trennung zwischen allgemeinen und spezifischen Fiskalzwecken - Prüfungsmaßstäbe - Spezifische Fiskalzwecke im zwischenstaatlichen Bereich und Mehrebenensystemen - Spiegelbild politischer Verhältnisse - Kongruenz mit gesetzgeberischen Gestaltungsspielräumen - Wechselbeziehung zwischen materiell-rechtlicher und prozessualer Ebene - Mehrwert und Gefahr einer verfassungsrechtlichen Kontrolle von Steuergesetzen
Einleitung Fiskalzwecke im verfassungsgebundenen Steuerstaat: Fiskalzwecke im verfassungsgebundenen Steuerstaat - Gang der Untersuchung und Konkretisierung der Methodik
1. Hintergrund, verfassungsrechtlicher Rahmen und der allgemeine Fiskalzweck Hintergrund für Fiskalzwecke - Verfassungsrechtlicher Rahmen für Steuerrechtsnormen und die Rolle des allgemeinen Fiskalzwecks
2. Qualifizierte Fiskalzwecke in der verfassungsrechtlichen Rechtfertigungsprüfung Grundsätzliches Rechtfertigungspotential und erste Begriffsdefinition - Außerordentlicher Finanzbedarf zur Rechtfertigung der Rückwirkung - Verstetigung der Staatseinnahmen und Dämpfung der Steuerauswirkungen konjunktureller Schwankungen (Einnahmenverstetigung) zur Rechtfertigung einer Abweichung vom objektiven Nettoprinzip - Sicherung des deutschen Steuersubstrats vor Verlagerung und Aushöhlung (Substratverlagerungsabwehr) zur Rechtfertigung einer Abweichung vom objektiven Nettoprinzip
3. Fiskalzwecke in anderen Rechtsordnungen Fiskalzwecke im Steuerrecht der Europäischen Union - Fiskalzwecke im US-amerikanischen Recht
4. Zusammenschau im Lichte der rechtsvergleichenden Untersuchungen Trennung zwischen allgemeinen und spezifischen Fiskalzwecken - Prüfungsmaßstäbe - Spezifische Fiskalzwecke im zwischenstaatlichen Bereich und Mehrebenensystemen - Spiegelbild politischer Verhältnisse - Kongruenz mit gesetzgeberischen Gestaltungsspielräumen - Wechselbeziehung zwischen materiell-rechtlicher und prozessualer Ebene - Mehrwert und Gefahr einer verfassungsrechtlichen Kontrolle von Steuergesetzen
Literatur- und Sachwortverzeichnis
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