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Föderale Strukturen haben in Europa den Systemwettbewerb ermöglicht und damit in den vergangenen 200 Jahren einen phänomenalen Aufstieg bewirkt. Heute muss sich Europa im weltweiten Systemwettbewerb messen. Deutschland hat sich hierbei recht gut behauptet, ist aber benachteiligt, weil es in seinem eigenen Territorium den föderalen Systemwettbewerb außer Kraft gesetzt hat. Will Deutschland international mithalten, so muss es auch in seinem internen Föderalismus wettbewerbliche Reformen einleiten. Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Berlin-Urteil die Richtung vorgegeben, indem es die finanzielle Selbstverantwortung der Länder gestärkt hat. Weitere Reformmaßnahmen im Rahmen der Föderalismusreform II sind dringend erforderlich.
Perlentaucher-Notiz zur NZZ-Rezension
Schwieriges Thema, gibt David Stadelmann zu. Um so willkommener erscheint ihm der Band des Ökonomen Charles B. Blankart. Dessen Versuch, trockene Theorie in ein Plädoyer für Systemwettbewerb zu verwandeln, sieht er als gelungen an. Stadelmann folgt dem Autor von einem interkontinentalen Vergleich europäischer Verhältnisse über die Beschäftigung mit den normativen Grundlagen des Föderalismus bis hin zur Kritik an der unklaren Verantwortungslage zwischen Bund und Ländern in der Bundesrepublik. Blankarts Darstellung von Erklärungsansätzen und den wirtschaftlichen Konsequenzen föderaler Strukturen findet er "allgemeinverständlich", den angewandten Mix aus Methodik und Kreativität überzeugend.
© Perlentaucher Medien GmbH
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