Die Gewährleistung von Sicherheit ist eine zwingende Voraussetzung für die Rechtfertigung der Staatlichkeit selbst. Eine Vielzahl von Herausforderungen setzen den deutschen Staat bei der Erfüllung dieser Staatsaufgabe in jüngerer Zeit jedoch zunehmend unter Druck. Mit der Bekämpfung des Terrorismus und der Organisierten Kriminalität sowie der Bewältigung von Katastrophen greift der Autor in der vorliegenden Untersuchung die wohl größten dieser Herausforderungen auf und analysiert unter Berücksichtigung der föderalen Staatsarchitektur in Deutschland den Einfluss des Bundes in den jeweiligen…mehr
Die Gewährleistung von Sicherheit ist eine zwingende Voraussetzung für die Rechtfertigung der Staatlichkeit selbst. Eine Vielzahl von Herausforderungen setzen den deutschen Staat bei der Erfüllung dieser Staatsaufgabe in jüngerer Zeit jedoch zunehmend unter Druck. Mit der Bekämpfung des Terrorismus und der Organisierten Kriminalität sowie der Bewältigung von Katastrophen greift der Autor in der vorliegenden Untersuchung die wohl größten dieser Herausforderungen auf und analysiert unter Berücksichtigung der föderalen Staatsarchitektur in Deutschland den Einfluss des Bundes in den jeweiligen Themengebieten. Er plädiert auf Basis dieser Analyse einerseits für normative Klarstellungen und unterbreitet zum anderen konkrete Vorschläge für Weiterentwicklungen der maßgeblichen verfassungsrechtlichen Vorschriften. Schließlich findet auch die erkennbare Europäisierung des Sicherheitsrechts Berücksichtigung, die weitreichende Auswirkungen auf das nationale Recht der Mitgliedstaaten nach sich zieht.
Philipp Bergjans studierte Rechtswissenschaften an der Universität Münster. Das Studium schloss er im Oktober 2017 mit dem ersten Staatsexamen ab. Im Anschluss daran war er promotionsbegleitend als wissenschaftlicher Mitarbeiter in einer deutschlandweit agierenden Kanzlei in Hamburg tätig. Von 2021 bis 2023 absolvierte er den juristischen Vorbereitungsdienst am Hanseatischen Oberlandesgericht, unter anderem mit Stationen beim Deutschen Bundestag und zwei internationalen Wirtschaftskanzleien. Seit November 2023 ist er als Rechtsanwalt tätig; zunächst in einer internationalen Wirtschaftskanzlei in Hamburg und seit Dezember 2024 in einer internationalen Wirtschaftskanzlei in Frankfurt am Main.
Inhaltsangabe
A. Theoretische GrundlagenDas Verständnis von Sicherheit und Gefahrenabwehr im Wandel: Sicherheit und staatstheoretische Grundlagen - Sicherheit als Rechtsbegriff und traditionelle kategoriale Einordnung in Innen und Außen - Sicherheitsbegriff der Moderne - die Vermischung von innerer und äußerer Sicherheit - Gefahrenabwehr im Wandel? Zeitlich vorverlagerte Wahrnehmung der Sicherheitsaufgabe - Subjektive Sicherheit und ihr Einfluss auf die Staatsaufgabe Sicherheit - Von den grundrechtlichen Schutzpflichten zu einem Grundrecht auf Sicherheit? - ZusammenfassungB. Bestandsaufnahme in der Praxis - neue Herausforderungen für die innere Sicherheit im 21. JahrhundertTerrorismus als Herausforderung für die innere Sicherheit - Organisierte Kriminalität als Herausforderung für die innere Sicherheit - Katastrophenschutz als Herausforderung für die innere SicherheitC. Das Föderalismusprinzip und seine verfassungsrechtliche Bedeutung für den Bereich der inneren SicherheitFöderalismus und Bundesstaatlichkeit im Grundgesetz - ZusammenfassungD. Föderale Sicherheitsarchitektur und ihre Grundlagen de lege lataKriminalitätsbezogene Sicherheitsarchitektur - Nicht-kriminalitätsbezogene SicherheitsarchitekturE. Föderale Sicherheitsarchitektur de lege ferendaBeseitigung verfassungsrechtlicher und einfachgesetzlicher Unklarheiten - Tiefgreifende verfassungsrechtliche Weiterentwicklungen mit Blick auf das föderale System - Zusammenfassung der Reformvorschläge auf VerfassungsebeneF. Europarechtliche Prägung des SicherheitsrechtsHistorische Entwicklung des europäischen Sicherheitsrechts - Innere Sicherheit seit dem Vertrag von Lissabon
A. Theoretische GrundlagenDas Verständnis von Sicherheit und Gefahrenabwehr im Wandel: Sicherheit und staatstheoretische Grundlagen - Sicherheit als Rechtsbegriff und traditionelle kategoriale Einordnung in Innen und Außen - Sicherheitsbegriff der Moderne - die Vermischung von innerer und äußerer Sicherheit - Gefahrenabwehr im Wandel? Zeitlich vorverlagerte Wahrnehmung der Sicherheitsaufgabe - Subjektive Sicherheit und ihr Einfluss auf die Staatsaufgabe Sicherheit - Von den grundrechtlichen Schutzpflichten zu einem Grundrecht auf Sicherheit? - ZusammenfassungB. Bestandsaufnahme in der Praxis - neue Herausforderungen für die innere Sicherheit im 21. JahrhundertTerrorismus als Herausforderung für die innere Sicherheit - Organisierte Kriminalität als Herausforderung für die innere Sicherheit - Katastrophenschutz als Herausforderung für die innere SicherheitC. Das Föderalismusprinzip und seine verfassungsrechtliche Bedeutung für den Bereich der inneren SicherheitFöderalismus und Bundesstaatlichkeit im Grundgesetz - ZusammenfassungD. Föderale Sicherheitsarchitektur und ihre Grundlagen de lege lataKriminalitätsbezogene Sicherheitsarchitektur - Nicht-kriminalitätsbezogene SicherheitsarchitekturE. Föderale Sicherheitsarchitektur de lege ferendaBeseitigung verfassungsrechtlicher und einfachgesetzlicher Unklarheiten - Tiefgreifende verfassungsrechtliche Weiterentwicklungen mit Blick auf das föderale System - Zusammenfassung der Reformvorschläge auf VerfassungsebeneF. Europarechtliche Prägung des SicherheitsrechtsHistorische Entwicklung des europäischen Sicherheitsrechts - Innere Sicherheit seit dem Vertrag von Lissabon
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