Die Arbeit untersucht zunächst, inwiefern über das nationale Lauterkeitsrecht formloser Musterschutz über die sachlichen und zeitlichen Grenzen des nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters hinaus gewährt werden kann. Sodann befasst sich die Untersuchung mit der Problematik, inwiefern Lauterkeitsrecht zum Schutz von Gemeinschaftsmarken herangezogen werden kann. Dabei wird auch die Frage einer möglichen Ausweitung der Aktivlegitimation im Bereich des lauterkeitsrechtlichen Kennzeichenschutzes infolge der Umsetzung der UGP-Richtlinie untersucht. Der Autor kommt zum Ergebnis, dass -…mehr
Die Arbeit untersucht zunächst, inwiefern über das nationale Lauterkeitsrecht formloser Musterschutz über die sachlichen und zeitlichen Grenzen des nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters hinaus gewährt werden kann. Sodann befasst sich die Untersuchung mit der Problematik, inwiefern Lauterkeitsrecht zum Schutz von Gemeinschaftsmarken herangezogen werden kann. Dabei wird auch die Frage einer möglichen Ausweitung der Aktivlegitimation im Bereich des lauterkeitsrechtlichen Kennzeichenschutzes infolge der Umsetzung der UGP-Richtlinie untersucht. Der Autor kommt zum Ergebnis, dass - außerhalb des Schutzes vor Zuordnungsverwirrungen - bei konsequenter Berücksichtigung europarechtlicher Vorgaben jeweils nur ein geringer Anwendungsbereich für das nationale Lauterkeitsrecht gegeben ist.
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Autorenporträt
Michael Zenker studierte Rechtswissenschaften an der Humboldt-Universität zu Berlin sowie an der Universität Bonn. Promotionsbegleitend arbeitete er als Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Recht des Geistigen Eigentums und Wettbewerbsrecht der Universität Bonn. Nach Abschluss seines Referendariats mit Stationen u.a. in Bonn und Peking ist er seit 2012 als Rechtsanwalt in Köln tätig.
Inhaltsangabe
Inhalt: Recht des nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters und lauterkeitsrechtlicher Nachahmungsschutz - Konkurrenzverhältnis formloser Geschmacksmusterschutz und Schutz nach 4 Nr. 9 UWG - Gemeinschaftsmarkenrecht und lauterkeitsrechtlicher Kennzeichenschutz - Anwendungsbereiche eines lauterkeitsrechtlichen Markenschutzes bei Gemeinschaftsmarken.
Inhalt: Recht des nicht eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmusters und lauterkeitsrechtlicher Nachahmungsschutz - Konkurrenzverhältnis formloser Geschmacksmusterschutz und Schutz nach 4 Nr. 9 UWG - Gemeinschaftsmarkenrecht und lauterkeitsrechtlicher Kennzeichenschutz - Anwendungsbereiche eines lauterkeitsrechtlichen Markenschutzes bei Gemeinschaftsmarken.
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