Zum Werk:
Das Gerätesicherheitsgesetz regelt eine Materie, die bislang weitgehend dem gewerblichen Arbeitsschutzrecht zugeordnet wurde, sich aktuell aber ebenso als Gesetz darstellt, das regulative Grundfragen der Produktsicherheit, des technischen Verbraucherschutzes und des öffentlich-rechtlich gesteuerten Warenvertriebs behandelt. Insofern ist es längst Anknüpfungspunkt für die Marktüberwachung bei Alltagsprodukten geworden, die jedermann privat nutzen kann. Daneben berührt das Gesetz auch Probleme, die sich u. a. ergeben aus
- der unternehmerischen Sorge vor Wettbewerbsverzerrungen bei unterschiedlichen Eingriffen gegenüber Konsumenten mit Produkten gleicher Bau- und Gefährdungsart,
- neue Vertriebsstrukturen, die mit ihren Handelsorten, ihren raschen Abverkaufs-Kampagnen, ihren diversifizierten Händlernetzen und ihrem Preiskampf gegen eine eher langsame Amtsermittlung im Verwaltungsverfahren stehen,
- die Veränderung des GS-Zeichens und der dafür zugelassenen Stellen,
- die zunehmende Verlagerung der Produktionsstätten aus Deutschland und der EG,
- der europäische Abstimmungs-, Interpretations- und Koordinationsbedarf bei der Marktüberwachung.
Diesen und anderen Fragestellungen, die sich aus den Regelungen des Gerätesicherheitsgesetzes ergeben, geht die neue Kommentierung kompakt und kompetent unter Einbeziehung aktueller Rechtsprechung nach.
Das Gerätesicherheitsgesetz regelt eine Materie, die bislang weitgehend dem gewerblichen Arbeitsschutzrecht zugeordnet wurde, sich aktuell aber ebenso als Gesetz darstellt, das regulative Grundfragen der Produktsicherheit, des technischen Verbraucherschutzes und des öffentlich-rechtlich gesteuerten Warenvertriebs behandelt. Insofern ist es längst Anknüpfungspunkt für die Marktüberwachung bei Alltagsprodukten geworden, die jedermann privat nutzen kann. Daneben berührt das Gesetz auch Probleme, die sich u. a. ergeben aus
- der unternehmerischen Sorge vor Wettbewerbsverzerrungen bei unterschiedlichen Eingriffen gegenüber Konsumenten mit Produkten gleicher Bau- und Gefährdungsart,
- neue Vertriebsstrukturen, die mit ihren Handelsorten, ihren raschen Abverkaufs-Kampagnen, ihren diversifizierten Händlernetzen und ihrem Preiskampf gegen eine eher langsame Amtsermittlung im Verwaltungsverfahren stehen,
- die Veränderung des GS-Zeichens und der dafür zugelassenen Stellen,
- die zunehmende Verlagerung der Produktionsstätten aus Deutschland und der EG,
- der europäische Abstimmungs-, Interpretations- und Koordinationsbedarf bei der Marktüberwachung.
Diesen und anderen Fragestellungen, die sich aus den Regelungen des Gerätesicherheitsgesetzes ergeben, geht die neue Kommentierung kompakt und kompetent unter Einbeziehung aktueller Rechtsprechung nach.