Der Käufer kann den Verkäufer auf Gewährleistung in Anspruch nehmen, sofern die ihm verschaffte Kaufsache mangelhaft ist. Anlass für Gewährleistungsbegehren sind nicht selten nur geringfügige Abweichungen vom geschuldeten Zustand der Kaufsache. Die Arbeit untersucht, ob und inwiefern der Käufer bei nur geringfügigen Sachmängeln (Gewährleistungs-)Rechte geltend machen kann. Zwar enthält der Sachmangeltatbestand des § 434 BGB formal keine Erheblichkeitsschwelle, dennoch können in einem ersten Schritt gänzlich unbedeutende Defizite und Bagatellen mangels sachmangelrelevanter Abweichung aus der…mehr
Der Käufer kann den Verkäufer auf Gewährleistung in Anspruch nehmen, sofern die ihm verschaffte Kaufsache mangelhaft ist. Anlass für Gewährleistungsbegehren sind nicht selten nur geringfügige Abweichungen vom geschuldeten Zustand der Kaufsache. Die Arbeit untersucht, ob und inwiefern der Käufer bei nur geringfügigen Sachmängeln (Gewährleistungs-)Rechte geltend machen kann. Zwar enthält der Sachmangeltatbestand des § 434 BGB formal keine Erheblichkeitsschwelle, dennoch können in einem ersten Schritt gänzlich unbedeutende Defizite und Bagatellen mangels sachmangelrelevanter Abweichung aus der Gewährleistungspflicht des Verkäufers auszuscheiden sein. In einem zweiten Schritt werden die Auswirkungen geringfügiger Sachmängel auf die (gewährleistungs-)rechtlichen Möglichkeiten des Käufers analysiert, von der Leistungsabwicklung über den Nacherfüllungsanspruch bis zu den nachrangigen Gewährleistungsrechten der Minderung, des Anspruchs auf Schadensersatz und des Rücktrittsrechts.
Philipp Weyer studierte Rechtswissenschaften an der Leibniz Universität Hannover. Nach dem Rechtsreferendariat arbeitete er als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Zivilrecht, Arbeitsrecht und Zivilprozessrecht von Prof. Dr. Roland Schwarze. Seit 2022 ist er als Richter auf Probe im Justizdienst des Landes Niedersachsen tätig. Im Wintersemester 2023 wurde er von der Juristischen Fakultät der Leibniz Universität Hannover zum Dr. iur. promoviert.
Inhaltsangabe
1. Einleitung
2. Geringfügigkeit beim Tatbestand eines Sachmangels Historische Entwicklungen - Behandlung der Geringfügigkeit in Anwendung des 434 BGB
3. Rechtsfolgen der Verschaffung einer geringfügig mangelhaften Kaufsache Die Abwicklung von Leistung und Gegenleistung - Der Anspruch auf Nacherfüllung - Der Übergang zu den nachrangigen Gewährleistungsrechten - Das Recht zur Minderung des Kaufpreises - Der Anspruch auf Schadensersatz statt der Leistung - Der Ausschluss des Rücktrittsrechts bei Unerheblichkeit der Pflichtverletzung gemäß 323 Abs. 5 S. 2 BGB
2. Geringfügigkeit beim Tatbestand eines Sachmangels Historische Entwicklungen - Behandlung der Geringfügigkeit in Anwendung des 434 BGB
3. Rechtsfolgen der Verschaffung einer geringfügig mangelhaften Kaufsache Die Abwicklung von Leistung und Gegenleistung - Der Anspruch auf Nacherfüllung - Der Übergang zu den nachrangigen Gewährleistungsrechten - Das Recht zur Minderung des Kaufpreises - Der Anspruch auf Schadensersatz statt der Leistung - Der Ausschluss des Rücktrittsrechts bei Unerheblichkeit der Pflichtverletzung gemäß 323 Abs. 5 S. 2 BGB
4. Zusammenfassung wesentlicher Ergebnisse
Literatur- und Stichwortverzeichnis
Es gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen: www.buecher.de/agb
Impressum
www.buecher.de ist ein Internetauftritt der buecher.de internetstores GmbH
Geschäftsführung: Monica Sawhney | Roland Kölbl | Günter Hilger
Sitz der Gesellschaft: Batheyer Straße 115 - 117, 58099 Hagen
Postanschrift: Bürgermeister-Wegele-Str. 12, 86167 Augsburg
Amtsgericht Hagen HRB 13257
Steuernummer: 321/5800/1497
USt-IdNr: DE450055826