Gesetz, betreffend die Patentanwälte
Vom 21. Mai 1900. Nebst Ausführungsverördnungen
Herausgegeben:Stephan, R.
Gesetz, betreffend die Patentanwälte
Vom 21. Mai 1900. Nebst Ausführungsverördnungen
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Produktdetails
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- Verlag: De Gruyter
- 1900.
- Seitenzahl: 72
- Erscheinungstermin: 1. April 1900
- Deutsch
- Abmessung: 196mm x 125mm x 9mm
- Gewicht: 145g
- ISBN-13: 9783111158136
- ISBN-10: 3111158136
- Artikelnr.: 33529195
- Verlag: De Gruyter
- 1900.
- Seitenzahl: 72
- Erscheinungstermin: 1. April 1900
- Deutsch
- Abmessung: 196mm x 125mm x 9mm
- Gewicht: 145g
- ISBN-13: 9783111158136
- ISBN-10: 3111158136
- Artikelnr.: 33529195
Frontmatter -- Inhaltsverzeichnis -- Abkürzungen -- Einleitung -- Zulassung zur Patentanwaltschaft -- Rechte und Pflichten der Patentanwälte -- Löschung der Eintragung -- Ehrengerichtliches Verfahren -- Veröffentlichung der Eintragungen und Löschungen in der Patentanwaltsliste -- Patentanwaltsvertreter -- Ausschließung nicht in der Liste eingetragener Vertreter. -- Wegfall der Untersagung aus 35 Abs. 3 Gewerbe- Ordnung gegenüber den eingetragenen Patentanwälten. -- Strafbestimmungen gegen unbefugte Führung des Patentanwalts- oder ähnlichen Titels -- Übergangsbestimmungen -- Schlussbestimmung: Gesetzeskraft -- Anhang. Bekanntmachung -- Sachregister
Frontmatter -- Inhaltsverzeichnis -- Abkürzungen -- Einleitung -- Zulassung zur Patentanwaltschaft -- Rechte und Pflichten der Patentanwälte -- Löschung der Eintragung -- Ehrengerichtliches Verfahren -- Veröffentlichung der Eintragungen und Löschungen in der Patentanwaltsliste -- Patentanwaltsvertreter -- Ausschließung nicht in der Liste eingetragener Vertreter. -- Wegfall der Untersagung aus 35 Abs. 3 Gewerbe- Ordnung gegenüber den eingetragenen Patentanwälten. -- Strafbestimmungen gegen unbefugte Führung des Patentanwalts- oder ähnlichen Titels -- Übergangsbestimmungen -- Schlussbestimmung: Gesetzeskraft -- Anhang. Bekanntmachung -- Sachregister