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Mit Abstand meistverbreitetes Buch zur Patentverletzung.
Rechtsgebiet:
- Gewerblicher Rechtsschutz
- Deutsches und Europäisches Patentrecht
Die Neuauflage des bewährten Standardwerks zu materiellen und verfahrensrechtlichen Fragen rund um die Patentverletzung enthält in gewohnt praxisorientierter Art: - alle wesentlichen Phasen des Verfahrens auf der Grundlage der Rechtsprechung des BGH und der Instanzgerichte; - Ermittlung und Überprüfung des Verletzungstatbestandes; - das außergerichtliche Abmahnverfahren; - das gerichtliche Streitverfahren; - Darstellung des…mehr

Produktbeschreibung
Mit Abstand meistverbreitetes Buch zur Patentverletzung.

Rechtsgebiet:

- Gewerblicher Rechtsschutz

- Deutsches und Europäisches Patentrecht
Die Neuauflage des bewährten Standardwerks zu materiellen und verfahrensrechtlichen Fragen rund um die Patentverletzung enthält in gewohnt praxisorientierter Art:
- alle wesentlichen Phasen des Verfahrens auf der Grundlage der Rechtsprechung des BGH und der Instanzgerichte;
- Ermittlung und Überprüfung des Verletzungstatbestandes;
- das außergerichtliche Abmahnverfahren;
- das gerichtliche Streitverfahren;
- Darstellung des Zwangsvollstreckungsrechts;
- zahlreiche Beispielfälle und Muster zu Sach- und Verfahrensanträgen Die Neuerungen der 7. Auflage:
- Aktualisierte Rechtsprechung auf dem neuesten Stand
- Einfügung neuer Fallbeispiele
- Kommentierung der geänderten Grenzbeschlagnahme nach europäischem Recht (VO 608/2013)
- Berücksichtigung der Änderungen der EuGVVO zu 01/2015 Auch in dieser Auflage stehen Formulierungsmuster (Beweisanordnungen), Musteranträge und Check-Listen für Kläger und Beklagte zum Download zur Verfügung.
Autorenporträt
Dr. Thomas Kühnen, OLG Düsseldorf, ist Vorsitzender Richter des Berufungsgerichts mit den meisten Patentverletzungsfällen in Deutschland.

Zielgruppe:

- Rechtsanwälte im gewerblichen Rechtsschutz

- Patentanwälte

- Mitarbeiter in Rechts- und Patentabteilungen.
Rezensionen
"...Klassiker der Patentrechtshandbücher..." -- Rechtsanwalt Thorsten Beyerlein, Mannheim, in: Mitteilungen 09/13

Zur Vorauflage:

"Bleibt als Fazit, dass auch die Neuauflage des 'Kühnen' eine eingängige, sehr aktuelle Darstellung der in Patentverletzungssachverhalten entscheidenden Fragestellungen und der diesbezüglichen Lösungsansätze leistet und damit - einmal mehr - eine lohnenswerte Anschaffung darstellt, die jedem am Patentverletzungsrecht interessierten Kollegen ebenso zu empfehlen ist wie dem dort bereits erfahrenen Praktiker." -- Rechtsanwalt Dr. Ingve Björn Stjerna, LL.M., Simmons & Simmons LLP, Düsseldorf, in: Mitteilungen 06/12