Das Handbuch zum Nachbarrecht beleuchtet anhand praktischer Fallbeispiele die Position der Nachbarn in den diversen öffentlich-rechtlichen Gesetzen (GewO, UVP-G 2000, BStG sowie BauO der Länder). In eigenen Kapiteln werden die wesentlichsten Nachbarschaftsstörfaktoren Lärm und Geruch durch Darlegung der Messverfahren und sonstigen Beurteilungskriterien analysiert und Möglichkeiten für betroffene Nachbarn aufgezeigt, sich dagegen zur Wehr zu setzen. Im zivilrechtlichen Teil werden die nachbarrechtlichen Untersagungsansprüche anhand der aktuellen Judikatur dargestellt. Behandelt werden ua der…mehr
Das Handbuch zum Nachbarrecht beleuchtet anhand praktischer Fallbeispiele die Position der Nachbarn in den diversen öffentlich-rechtlichen Gesetzen (GewO, UVP-G 2000, BStG sowie BauO der Länder). In eigenen Kapiteln werden die wesentlichsten Nachbarschaftsstörfaktoren Lärm und Geruch durch Darlegung der Messverfahren und sonstigen Beurteilungskriterien analysiert und Möglichkeiten für betroffene Nachbarn aufgezeigt, sich dagegen zur Wehr zu setzen. Im zivilrechtlichen Teil werden die nachbarrechtlichen Untersagungsansprüche anhand der aktuellen Judikatur dargestellt. Behandelt werden ua der verschuldensunabhängige Ausgleichsanspruch, die Servituten- und Eigentumsfreiheitsklage, das Besitzstörungsverfahren samt zivilrechtlichem Bauverbot, Grenzstreitigkeiten und Konflikte um Grenzeinrichtungen und Grenzbäume, Mediationsmöglichkeiten sowie die Normen zum Überhangs- und Überfallsrecht. Hier finden alle am Nachbarrecht Interessierte aktuelle, von den Gerichten entschiedeneSachverhalte zu den erwähnten Themen und viele Muster zu nachbarrechtlichen Eingaben und Klagen sowie einen aktuellen Überblick über die Judikatur des OGH und VwGH zu den gegenständlichen nachbarrechtlichen Themen. Aus den Rezensionen zur ersten Auflage: "Alles über die Rechtsstellung der Nachbarn im öffentlichen Recht und im Zivilrecht enthält ein Werk, das einfach schon fällig war. Jeder von uns hat Nachbarn und jeder, der Nachbarn hat, braucht dieses Buch." (Salzburger Nachrichten).
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Autorenporträt
Die Herausgeber: Univ.-Lektor Dr. Alexander Illedits ist seit 1994 selbstständiger Rechtsanwalt in Wien, seit 1998 Partner der Winkler, Reich-Rohrwig, Illedits, Wieger Rechtsanwälte-Partnerschaft und Autor diverser Veröffentlichungen zum allgemeinen Zivilrecht mit Schwerpunkt Miet- und Wohnrecht.
Mag. Dr. Karin Illedits-Lohr ist nach jahrelanger Tätigkeit im legistischen Bundesdienst wissenschaftliche Mitarbeiterin der Winkler, Reich-Rohrwig, Illedits, Wieger Rechtsanwälte-Partnerschaft und Mitautorin diverser zivilrechtlicher Veröffentlichungen.
Inhaltsangabe
Inhaltsverzeichnis Vorwort V Abkürzungsverzeichnis XV Autorenverzeichnis XIX Inhaltsübersicht XX Literaturverzeichnis XXI Musterverzeichnis XXVII Einleitung Kapitel 1 Der Nachbarschaftsbegriff im österreichischen Recht 1 Teil I Öffentliches Recht Kapitel 2 Die Parteistellung für Nachbarn im öffentlichen Recht 5 A. Der Erwerb und der Verlust der Parteistellung 5 B. Auszug aus dem AVG 11 Kapitel 3 Die Nachbarrechte im Bauverfahren 15 A. Grundsätzliches 15 B. Gegenstand des Baubewilligungsverfahrens 15 C. Gang des Baubewilligungsverfahrens 20 1. Einleitung des Verfahrens 20 2. Die Baubehörden 20 3. Das Verfahren erster Instanz 21 4. Das Berufungsverfahren (bis 31. 12. 2013) 27 5. Das aufsichtsrechtliche Verfahren 30 6. Die Anrufung der Gerichtshöfe des öffentlichen Rechts (bis 31. 12. 2013) 31 D. Der Nachbarschaftsbegriff in den einzelnen Bauordnungen 31 E. Die beschränkte Parteistellung der Nachbarn - die Verletzung subjektiv-öffentlicher Rechte 36 1. Vorschriften über die Einhaltung bestimmter Abstände 44 2. Vorschriften über die Gebäudehöhe 45 3. Vorschriften über die Bauplatzgestaltung 47 4. Vorschriften über die widmungsgemäße Verwendung von Grundflächen nach dem Flächenwidmungsplan (Immissionsschutz) 48 5. Verletzung von Verfahrensvorschriften zulasten des Nachbarn 50 6. Definitiv keine Nachbarrechte werden durch die nachstehenden Vorschriften begründet 51 F. Verzicht auf die Geltendmachung von Nachbarrechten im Bauverfahren 53 G. Der übergangene Nachbar 53 H. Der Rechtsschutz des Nachbarn im vereinfachten Bewilligungsverfahren und bei (bewilligungs)freien und nur anzeigepflichtigen Bauvorhaben 57 1. Vereinfachtes Baubewilligungsverfahren 57 2. Bewilligungsfreie und nur anzeigepflichtige Bauvorhaben 60 I. Die Geltendmachung von privat-rechtlichen Einwendungen im Bauverfahren 63 J. Die Rechte des Nachbarn in diversen, dem Baubewilligungsverfahren verwandten Bewilligungsverfahren 64 1. Das Benützungsbewilligungsverfahren und die Fertigstellungsanzeige 64 2. Die Bekanntgabe der Bebauungsbestimmungen 65 3. Das Bauplatzbewilligungsverfahren 66 4. Das Verfahren zur Erstellung von Raumordnungsplänen, konkret des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes 66 K. (Verbleibende) Abwehrrechte gegen unzulässige Beeinträchtigungen der subjektiv-öffentlichen Rechte durch Baumaßnahmen der Nachbarn 67 L. Muster für nachbarrechtliche Einwendungen in einem Bauverfahren 68 M. Auszüge aus den einzelnen Bauordnungen 70 Kapitel 4 Die Stellung des Nachbarn im gewerberechtlichen Betriebsanlagengenehmigungsverfahren83 A. Einleitung 83 B. Die genehmigungspflichtige gewerbliche Betriebsanlage 83 C. Der Nachbarschaftsbegriff im gewerblichen Betriebsanlagenrecht 88 D. Die Parteistellung des Nachbarn im Betriebsanlagengenehmigungsverfahren nach 356 Abs 1 GewO 91 1. Verfahren erster Instanz 91 2. Das Berufungsverfahren 97 3. Die Anrufung der Gerichtshöfe des öffentlichen Rechts 99 E. Die verschiedenen Genehmigungsverfahren unter Berücksichtigung der unterschiedlich ausgestalteten Nachbarrechte 100 1. Das "normale Betriebsanlagengenehmigungsverfahren nach 356 GewO" 101 2. Das vereinfachte Genehmigungsverfahren nach 359b GewO 106 3. Die Erteilung nachträglicher Auflagen gem 79 GewO 109 4. Änderungen der genehmigten Betriebsanlage nach 81 GewO 114 5. Vorarbeiten und Versuchsbetrieb 115 F. Zusammenfassung der Rechtsschutzdefizite des Nachbarn im Betriebsanlagengenehmigungsverfahren und die diesbezüglichen zivilrechtlichen Auswirkungen 117 G. Das Feststellungsverfahren über die Anwendbarkeit der gewerberechtlichen Vorschriften und die Erlassung einstweiliger Zwangs- und Sicherungsmaßnahmen als Reaktion auf Beschwerden von Nachbarn von Betriebsanlagen 119 H. Muster für nachbarrechtliche Einwendungen in einem Betriebsanlagengenehmigungsverfahren 120 I. Auszug aus der GewO hinsichtlich der betriebsanlagenrechtlichen Vorschriften zum Schutz des Nachbarn 121 Kapitel 5 Der Nachbar in den Verfahren nach dem Umweltverträglichkeitsprüfu
Inhaltsverzeichnis Vorwort V Abkürzungsverzeichnis XV Autorenverzeichnis XIX Inhaltsübersicht XX Literaturverzeichnis XXI Musterverzeichnis XXVII Einleitung Kapitel 1 Der Nachbarschaftsbegriff im österreichischen Recht 1 Teil I Öffentliches Recht Kapitel 2 Die Parteistellung für Nachbarn im öffentlichen Recht 5 A. Der Erwerb und der Verlust der Parteistellung 5 B. Auszug aus dem AVG 11 Kapitel 3 Die Nachbarrechte im Bauverfahren 15 A. Grundsätzliches 15 B. Gegenstand des Baubewilligungsverfahrens 15 C. Gang des Baubewilligungsverfahrens 20 1. Einleitung des Verfahrens 20 2. Die Baubehörden 20 3. Das Verfahren erster Instanz 21 4. Das Berufungsverfahren (bis 31. 12. 2013) 27 5. Das aufsichtsrechtliche Verfahren 30 6. Die Anrufung der Gerichtshöfe des öffentlichen Rechts (bis 31. 12. 2013) 31 D. Der Nachbarschaftsbegriff in den einzelnen Bauordnungen 31 E. Die beschränkte Parteistellung der Nachbarn - die Verletzung subjektiv-öffentlicher Rechte 36 1. Vorschriften über die Einhaltung bestimmter Abstände 44 2. Vorschriften über die Gebäudehöhe 45 3. Vorschriften über die Bauplatzgestaltung 47 4. Vorschriften über die widmungsgemäße Verwendung von Grundflächen nach dem Flächenwidmungsplan (Immissionsschutz) 48 5. Verletzung von Verfahrensvorschriften zulasten des Nachbarn 50 6. Definitiv keine Nachbarrechte werden durch die nachstehenden Vorschriften begründet 51 F. Verzicht auf die Geltendmachung von Nachbarrechten im Bauverfahren 53 G. Der übergangene Nachbar 53 H. Der Rechtsschutz des Nachbarn im vereinfachten Bewilligungsverfahren und bei (bewilligungs)freien und nur anzeigepflichtigen Bauvorhaben 57 1. Vereinfachtes Baubewilligungsverfahren 57 2. Bewilligungsfreie und nur anzeigepflichtige Bauvorhaben 60 I. Die Geltendmachung von privat-rechtlichen Einwendungen im Bauverfahren 63 J. Die Rechte des Nachbarn in diversen, dem Baubewilligungsverfahren verwandten Bewilligungsverfahren 64 1. Das Benützungsbewilligungsverfahren und die Fertigstellungsanzeige 64 2. Die Bekanntgabe der Bebauungsbestimmungen 65 3. Das Bauplatzbewilligungsverfahren 66 4. Das Verfahren zur Erstellung von Raumordnungsplänen, konkret des Flächenwidmungsplanes und des Bebauungsplanes 66 K. (Verbleibende) Abwehrrechte gegen unzulässige Beeinträchtigungen der subjektiv-öffentlichen Rechte durch Baumaßnahmen der Nachbarn 67 L. Muster für nachbarrechtliche Einwendungen in einem Bauverfahren 68 M. Auszüge aus den einzelnen Bauordnungen 70 Kapitel 4 Die Stellung des Nachbarn im gewerberechtlichen Betriebsanlagengenehmigungsverfahren83 A. Einleitung 83 B. Die genehmigungspflichtige gewerbliche Betriebsanlage 83 C. Der Nachbarschaftsbegriff im gewerblichen Betriebsanlagenrecht 88 D. Die Parteistellung des Nachbarn im Betriebsanlagengenehmigungsverfahren nach 356 Abs 1 GewO 91 1. Verfahren erster Instanz 91 2. Das Berufungsverfahren 97 3. Die Anrufung der Gerichtshöfe des öffentlichen Rechts 99 E. Die verschiedenen Genehmigungsverfahren unter Berücksichtigung der unterschiedlich ausgestalteten Nachbarrechte 100 1. Das "normale Betriebsanlagengenehmigungsverfahren nach 356 GewO" 101 2. Das vereinfachte Genehmigungsverfahren nach 359b GewO 106 3. Die Erteilung nachträglicher Auflagen gem 79 GewO 109 4. Änderungen der genehmigten Betriebsanlage nach 81 GewO 114 5. Vorarbeiten und Versuchsbetrieb 115 F. Zusammenfassung der Rechtsschutzdefizite des Nachbarn im Betriebsanlagengenehmigungsverfahren und die diesbezüglichen zivilrechtlichen Auswirkungen 117 G. Das Feststellungsverfahren über die Anwendbarkeit der gewerberechtlichen Vorschriften und die Erlassung einstweiliger Zwangs- und Sicherungsmaßnahmen als Reaktion auf Beschwerden von Nachbarn von Betriebsanlagen 119 H. Muster für nachbarrechtliche Einwendungen in einem Betriebsanlagengenehmigungsverfahren 120 I. Auszug aus der GewO hinsichtlich der betriebsanlagenrechtlichen Vorschriften zum Schutz des Nachbarn 121 Kapitel 5 Der Nachbar in den Verfahren nach dem Umweltverträglichkeitsprüfu
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