Dieses Lehrbuch eignet sich sowohl für den Neueinstieg in das Polizei- und Ordnungsrecht als auch für die Auffrischung und Vertiefung des bereits in der Praxis oder im bisherigen Studium erworbenen Wissens. Der erste Teil des Buches vermittelt die Grundlagen des hessischen Polizei- und Ordnungsrechts und geht auf die einzelnen Standardmaßnahmen sowie auf die polizeirechtliche Generalklausel ein. Auch die Vollstreckungsmaßnahmen und die jeweiligen Rechtsschutzmöglichkeiten werden eingehend behandelt. Die Darstellung ist wissenschaftlich fundiert und zudem didaktisch aufbereitet mit Übersichten,…mehr
Dieses Lehrbuch eignet sich sowohl für den Neueinstieg in das Polizei- und Ordnungsrecht als auch für die Auffrischung und Vertiefung des bereits in der Praxis oder im bisherigen Studium erworbenen Wissens. Der erste Teil des Buches vermittelt die Grundlagen des hessischen Polizei- und Ordnungsrechts und geht auf die einzelnen Standardmaßnahmen sowie auf die polizeirechtliche Generalklausel ein. Auch die Vollstreckungsmaßnahmen und die jeweiligen Rechtsschutzmöglichkeiten werden eingehend behandelt. Die Darstellung ist wissenschaftlich fundiert und zudem didaktisch aufbereitet mit Übersichten, Wiederholungsfragen, Aufbauschemata und zahlreichen anschaulichen Fallbeispielen. Der zweite Teil des Buches besteht aus 20 Fällen, mit denen das zuvor Gelernte gezielt wiederholt und eingeübt werden kann. Als Hilfestellung für eine eigenständige Bearbeitung gehört zu jedem Fall neben der ausformulierten Musterlösung auch eine kurze Gliederungsübersicht.
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Autorenporträt
Der Autor: Prof. Dr. Urs Kramer ist Inhaber der Lehrprofessur für Öffentliches Recht an der Universität Passau. Zum hessischen Polizei- und Ordnungsrecht hat er bereits seit vielen Jahren Vorlesungen sowie Veranstaltungen zur gezielten Examensvorbereitung angeboten und außerdem mehrere Veröffentlichungen zu diesem Rechtsgebiet verfasst.
Inhaltsangabe
Einführung Die Grundzüge des hessischen Polizei- und Ordnungsrechts 1. Der Begriff der Polizei 1.1 Die Bedeutung des Polizeibegriffes 1.2 Das Spiegelbild der Verfassungsgeschichte 1.3 Die heutigen verschiedenen Polizeibegriffe 1.4 Die Doppelfunktion der Polizei 2. Die Rechtsgrundlagen und Behörden im Polizei- und Ordnungsrecht 2.1 Die Verteilung der Gesetzgebungs- und Verwaltungskompetenzen 2.2 Die Behördenstruktur bei der Gefahrenabwehr 3. Das gefahrenabwehrrechtliche Instrumentarium 3.1 Das präventive Verbot mit Erlaubnisvorbehalt 3.2. Die gefahrenabwehrrechtlichen Verfügungen und Realakte 3.3 Die Gefahrenabwehrverordnungen 4. Die Schutzgüter und die ihnen drohenden Gefahren 4.1 Das Schutzgut "öffentliche Sicherheit" 4.2 Der Begriff der öffentlichen Ordnung 4.3 Die Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung 5. Der Pflichtige im Polizei- und Ordnungsrecht 5.1 Der Verhaltens- und der Zustandsstörer ( 6, 7 HSOG) 5.2 Die Verantwortlichkeit auf Grund Rechtsnachfolge 5.3 Die Polizeipflichtigkeit von Hoheitsträgern 5.4 Die Auswahl zwischen mehreren Störern 5.5 Die unmittelbare Ausführung an Stelle des Verantwortlichen 5.6. Die Inanspruchnahme eines Nichtverantwortlichen 6. Die Standardmaßnahmen 6.1 Die verschiedenen Befugnisnormen 6.2 Die einzelnen Standardmaßnahmen 7. Die polizeiliche Generalklausel ( 11 HSOG) 8. Die Vollstreckung im Polizei- und Ordnungsrecht 8.1 Anwendbares Zwangsvollstreckungsrecht 8.2 Die Vollstreckung nach 47 ff. HSOG 8.3 Die Vollstreckung nach dem HessVwVG 9. Das besondere Polizei- und Ordnungsrecht - das Versammlungsrecht 9.1 Der Versammlungsbegriff 9.2 Das Versammlungsgesetz 10. Die Vertiefung und Wiederholung mittels Fällen 11. Anhang: Die Lösung der Wiederholungsfragen Literaturverzeichnis Stichwortverzeichnis
Einführung Die Grundzüge des hessischen Polizei- und Ordnungsrechts 1. Der Begriff der Polizei 1.1 Die Bedeutung des Polizeibegriffes 1.2 Das Spiegelbild der Verfassungsgeschichte 1.3 Die heutigen verschiedenen Polizeibegriffe 1.4 Die Doppelfunktion der Polizei 2. Die Rechtsgrundlagen und Behörden im Polizei- und Ordnungsrecht 2.1 Die Verteilung der Gesetzgebungs- und Verwaltungskompetenzen 2.2 Die Behördenstruktur bei der Gefahrenabwehr 3. Das gefahrenabwehrrechtliche Instrumentarium 3.1 Das präventive Verbot mit Erlaubnisvorbehalt 3.2. Die gefahrenabwehrrechtlichen Verfügungen und Realakte 3.3 Die Gefahrenabwehrverordnungen 4. Die Schutzgüter und die ihnen drohenden Gefahren 4.1 Das Schutzgut "öffentliche Sicherheit" 4.2 Der Begriff der öffentlichen Ordnung 4.3 Die Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung 5. Der Pflichtige im Polizei- und Ordnungsrecht 5.1 Der Verhaltens- und der Zustandsstörer ( 6, 7 HSOG) 5.2 Die Verantwortlichkeit auf Grund Rechtsnachfolge 5.3 Die Polizeipflichtigkeit von Hoheitsträgern 5.4 Die Auswahl zwischen mehreren Störern 5.5 Die unmittelbare Ausführung an Stelle des Verantwortlichen 5.6. Die Inanspruchnahme eines Nichtverantwortlichen 6. Die Standardmaßnahmen 6.1 Die verschiedenen Befugnisnormen 6.2 Die einzelnen Standardmaßnahmen 7. Die polizeiliche Generalklausel ( 11 HSOG) 8. Die Vollstreckung im Polizei- und Ordnungsrecht 8.1 Anwendbares Zwangsvollstreckungsrecht 8.2 Die Vollstreckung nach 47 ff. HSOG 8.3 Die Vollstreckung nach dem HessVwVG 9. Das besondere Polizei- und Ordnungsrecht - das Versammlungsrecht 9.1 Der Versammlungsbegriff 9.2 Das Versammlungsgesetz 10. Die Vertiefung und Wiederholung mittels Fällen 11. Anhang: Die Lösung der Wiederholungsfragen Literaturverzeichnis Stichwortverzeichnis
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