Dürfen Mitarbeiterinnen von Kitas oder des Jugendamts die Polizei informieren, wenn den Kindern Gefahren drohen oder wenn von den Kindern Gefahren für andere Menschen ausgehen? Oder müssen sie dies sogar? Die Fragen werfen zahlreiche Probleme des Sozial-, des Datenschutz-, des Berufs- und des Strafrechts auf, die eher nebeneinander stehen als aufeinander bezogen sind. Sie sollen hier systematisch dargestellt werden. Am Schluss stehen Prüfungsschemata, um Orientierung im Normengeflecht zu ermöglichen.
Dürfen Mitarbeiterinnen von Kitas oder des Jugendamts die Polizei informieren, wenn den Kindern Gefahren drohen oder wenn von den Kindern Gefahren für andere Menschen ausgehen? Oder müssen sie dies sogar? Die Fragen werfen zahlreiche Probleme des Sozial-, des Datenschutz-, des Berufs- und des Strafrechts auf, die eher nebeneinander stehen als aufeinander bezogen sind. Sie sollen hier systematisch dargestellt werden. Am Schluss stehen Prüfungsschemata, um Orientierung im Normengeflecht zu ermöglichen.
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Inhaltsangabe
I. Fragestellung II. Schutzgüter des Geheimnisschutzes: Vielfalt der Rechtsgrundlagen - Vielfalt der Inhalte 1. Datenschutzgrundverordnung1 und Richtlinie zur Zusammenarbeit von Sicherheits- u.a. -behörden (JI-Richtlinie) 2. Privatgeheimnisschutz durch berufsbezogene Schweigepflichten a) Der Schutz von "Privatgeheimnissen" in 203 StGB b) Schweigepflichten aus Berufsordnungen freier Berufe c) Auskunfts- und Zeugnisverweigerungsrechte im Prozess - Das Beispiel der 52 ff StPO 3. Arbeits- und dienstrechtliche Verschwiegenheitspflichten 4. Zusammenfassung: Informationsrecht ist maßgeblich III. Informationsrechtliche Grundlagen: Anwendbarkeit, Anforderungen und Grenzen 1. Sozialrechtliche Rechtsgrundlagen 2. Einige Schlüsselbegriffe: Anwendbarkeit von Sozialrecht, personenbezogene Informationen, Sozialdaten 3. Zusammenarbeit als Ausgestaltung und Grenze des Persönlichkeitsrechts 4. Zur Bedeutung der polizei- und sicherheitsrechtlichen Informationsrechte IV. Einzelne Übermittlungsbefugnisse und -grenzen 1. Strafrechtliche Anzeige- und Garantenpflichten a) Nichtanzeige geplanter Straftaten b) Strafrechtliche Garanten- und Hilfeleistungspflichten 2. Informationsrechte und -pflichten als Grenzen des (Sozial-) Geheimnisschutzes: SGB I, X als allgemeiner Ausgangspunkt 3. Von der Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe zum Kinderschutz: 8a SGB VIII a) Grundgedanken des Gesetzes: Subsidiarität, Information, Kooperation b) Informations- und Verfahrenspflichten der betreuenden Stellen c) Effektivität durch Verfahren, nicht Verfahren statt Effektivität 4. Das Gesetz zur Kooperation und Information im Kinderschutz (KKG) 5. Der strafrechtliche Notstand ( 34 StGB) als subsidiärer Auffangtatbestand für Informationsweitergabe a) Allgemeine Anforderungen des Notstandsgedankens (am Beispiel des 34 StGB) b) Anwendbarkeit des Notstandsgedankens im SGB VIII? c) 34 StGB als Ermächtigungsnorm für Datenübermittlung? d) Zusammenfassung zu 34 StGB V. Das Informationsrecht als Abwägungsauftrag und -rahmen 1. Materiell-rechtliche Vorgaben 2. Prozedurale Vorgaben: Rechtsverwirklichung durch Verfahren VI. Zusammenfassung: Übermittlungspflichten und Schweigerechte im Verfahren 1. Materielle Determinanten des Schutzes von Kindern und Jugendlichen 2. Die Vorentscheidung: Normalfall oder Eilfall? 3. Der rechtliche Regelfall: Entscheidungsrichtigkeit durch Verfahren a) Fach- und sachkundige Risikoabschätzung als Grundlage b) Von der Faktenfeststellung zur Entscheidung: Verfahren als Rückkopplungs- und Kontrollprozess 4. Der rechtliche Ausnahmefall: Entscheidungsrichtigkeit bei "Gefahr im Verzug" VII. Abschließende Feststellung: Vom Nebeneinander zum limitierten Miteinander von Jugendhilfe und Polizei
I. Fragestellung II. Schutzgüter des Geheimnisschutzes: Vielfalt der Rechtsgrundlagen - Vielfalt der Inhalte 1. Datenschutzgrundverordnung1 und Richtlinie zur Zusammenarbeit von Sicherheits- u.a. -behörden (JI-Richtlinie) 2. Privatgeheimnisschutz durch berufsbezogene Schweigepflichten a) Der Schutz von "Privatgeheimnissen" in 203 StGB b) Schweigepflichten aus Berufsordnungen freier Berufe c) Auskunfts- und Zeugnisverweigerungsrechte im Prozess - Das Beispiel der 52 ff StPO 3. Arbeits- und dienstrechtliche Verschwiegenheitspflichten 4. Zusammenfassung: Informationsrecht ist maßgeblich III. Informationsrechtliche Grundlagen: Anwendbarkeit, Anforderungen und Grenzen 1. Sozialrechtliche Rechtsgrundlagen 2. Einige Schlüsselbegriffe: Anwendbarkeit von Sozialrecht, personenbezogene Informationen, Sozialdaten 3. Zusammenarbeit als Ausgestaltung und Grenze des Persönlichkeitsrechts 4. Zur Bedeutung der polizei- und sicherheitsrechtlichen Informationsrechte IV. Einzelne Übermittlungsbefugnisse und -grenzen 1. Strafrechtliche Anzeige- und Garantenpflichten a) Nichtanzeige geplanter Straftaten b) Strafrechtliche Garanten- und Hilfeleistungspflichten 2. Informationsrechte und -pflichten als Grenzen des (Sozial-) Geheimnisschutzes: SGB I, X als allgemeiner Ausgangspunkt 3. Von der Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe zum Kinderschutz: 8a SGB VIII a) Grundgedanken des Gesetzes: Subsidiarität, Information, Kooperation b) Informations- und Verfahrenspflichten der betreuenden Stellen c) Effektivität durch Verfahren, nicht Verfahren statt Effektivität 4. Das Gesetz zur Kooperation und Information im Kinderschutz (KKG) 5. Der strafrechtliche Notstand ( 34 StGB) als subsidiärer Auffangtatbestand für Informationsweitergabe a) Allgemeine Anforderungen des Notstandsgedankens (am Beispiel des 34 StGB) b) Anwendbarkeit des Notstandsgedankens im SGB VIII? c) 34 StGB als Ermächtigungsnorm für Datenübermittlung? d) Zusammenfassung zu 34 StGB V. Das Informationsrecht als Abwägungsauftrag und -rahmen 1. Materiell-rechtliche Vorgaben 2. Prozedurale Vorgaben: Rechtsverwirklichung durch Verfahren VI. Zusammenfassung: Übermittlungspflichten und Schweigerechte im Verfahren 1. Materielle Determinanten des Schutzes von Kindern und Jugendlichen 2. Die Vorentscheidung: Normalfall oder Eilfall? 3. Der rechtliche Regelfall: Entscheidungsrichtigkeit durch Verfahren a) Fach- und sachkundige Risikoabschätzung als Grundlage b) Von der Faktenfeststellung zur Entscheidung: Verfahren als Rückkopplungs- und Kontrollprozess 4. Der rechtliche Ausnahmefall: Entscheidungsrichtigkeit bei "Gefahr im Verzug" VII. Abschließende Feststellung: Vom Nebeneinander zum limitierten Miteinander von Jugendhilfe und Polizei
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