Dürfen Mitarbeiterinnen von Kitas oder des Jugendamts die Polizei informieren, wenn den Kindern Gefahren drohen oder wenn von den Kindern Gefahren für andere Menschen ausgehen? Oder müssen sie dies sogar? Die Fragen werfen zahlreiche Probleme des Sozial-, des Datenschutz-, des Berufs- und des Strafrechts auf, die eher nebeneinander stehen als aufeinander bezogen sind. Sie sollen hier systematisch dargestellt werden. Am Schluss stehen Prüfungsschemata, um Orientierung im Normengeflecht zu ermöglichen.
Dürfen Mitarbeiterinnen von Kitas oder des Jugendamts die Polizei informieren, wenn den Kindern Gefahren drohen oder wenn von den Kindern Gefahren für andere Menschen ausgehen? Oder müssen sie dies sogar? Die Fragen werfen zahlreiche Probleme des Sozial-, des Datenschutz-, des Berufs- und des Strafrechts auf, die eher nebeneinander stehen als aufeinander bezogen sind. Sie sollen hier systematisch dargestellt werden. Am Schluss stehen Prüfungsschemata, um Orientierung im Normengeflecht zu ermöglichen.
I. FragestellungII. Schutzgüter des Geheimnisschutzes: Vielfalt der Rechtsgrundlagen - Vielfalt der Inhalte1. Datenschutzgrundverordnung1 und Richtlinie zur Zusammenarbeit von Sicherheits- u.a. -behörden (JI-Richtlinie)2. Privatgeheimnisschutz durch berufsbezogene Schweigepflichtena) Der Schutz von "Privatgeheimnissen" in 203 StGBb) Schweigepflichten aus Berufsordnungen freier Berufec) Auskunfts- und Zeugnisverweigerungsrechte im Prozess - Das Beispiel der 52 ff StPO3. Arbeits- und dienstrechtliche Verschwiegenheitspflichten4. Zusammenfassung: Informationsrecht ist maßgeblichIII. Informationsrechtliche Grundlagen: Anwendbarkeit, Anforderungen und Grenzen1. Sozialrechtliche Rechtsgrundlagen2. Einige Schlüsselbegriffe: Anwendbarkeit von Sozialrecht, personenbezogene Informationen, Sozialdaten3. Zusammenarbeit als Ausgestaltung und Grenze des Persönlichkeitsrechts4. Zur Bedeutung der polizei- und sicherheitsrechtlichen InformationsrechteIV. Einzelne Übermittlungsbefugnisse und -grenzen1. Strafrechtliche Anzeige- und Garantenpflichtena) Nichtanzeige geplanter Straftatenb) Strafrechtliche Garanten- und Hilfeleistungspflichten2. Informationsrechte und -pflichten als Grenzen des (Sozial-) Geheimnisschutzes: SGB I, X als allgemeiner Ausgangspunkt3. Von der Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe zum Kinderschutz: 8a SGB VIIIa) Grundgedanken des Gesetzes: Subsidiarität, Information, Kooperationb) Informations- und Verfahrenspflichten der betreuenden Stellenc) Effektivität durch Verfahren, nicht Verfahren statt Effektivität4. Das Gesetz zur Kooperation und Information im Kinderschutz (KKG)5. Der strafrechtliche Notstand ( 34 StGB) als subsidiärer Auffangtatbestand für Informationsweitergabea) Allgemeine Anforderungen des Notstandsgedankens (am Beispiel des 34 StGB)b) Anwendbarkeit des Notstandsgedankens im SGB VIII?c) 34 StGB als Ermächtigungsnorm für Datenübermittlung?d) Zusammenfassung zu 34 StGBV. Das Informationsrecht als Abwägungsauftrag und -rahmen1. Materiell-rechtliche Vorgaben2. Prozedurale Vorgaben: Rechtsverwirklichung durch VerfahrenVI. Zusammenfassung: Übermittlungspflichten und Schweigerechte im Verfahren1. Materielle Determinanten des Schutzes von Kindern und Jugendlichen2. Die Vorentscheidung: Normalfall oder Eilfall?3. Der rechtliche Regelfall: Entscheidungsrichtigkeit durch Verfahrena) Fach- und sachkundige Risikoabschätzung als Grundlageb) Von der Faktenfeststellung zur Entscheidung: Verfahren als Rückkopplungs- und Kontrollprozess4. Der rechtliche Ausnahmefall: Entscheidungsrichtigkeit bei "Gefahr im Verzug"VII. Abschließende Feststellung: Vom Nebeneinander zum limitierten Miteinander von Jugendhilfe und Polizei
I. FragestellungII. Schutzgüter des Geheimnisschutzes: Vielfalt der Rechtsgrundlagen - Vielfalt der Inhalte1. Datenschutzgrundverordnung1 und Richtlinie zur Zusammenarbeit von Sicherheits- u.a. -behörden (JI-Richtlinie)2. Privatgeheimnisschutz durch berufsbezogene Schweigepflichtena) Der Schutz von "Privatgeheimnissen" in 203 StGBb) Schweigepflichten aus Berufsordnungen freier Berufec) Auskunfts- und Zeugnisverweigerungsrechte im Prozess - Das Beispiel der 52 ff StPO3. Arbeits- und dienstrechtliche Verschwiegenheitspflichten4. Zusammenfassung: Informationsrecht ist maßgeblichIII. Informationsrechtliche Grundlagen: Anwendbarkeit, Anforderungen und Grenzen1. Sozialrechtliche Rechtsgrundlagen2. Einige Schlüsselbegriffe: Anwendbarkeit von Sozialrecht, personenbezogene Informationen, Sozialdaten3. Zusammenarbeit als Ausgestaltung und Grenze des Persönlichkeitsrechts4. Zur Bedeutung der polizei- und sicherheitsrechtlichen InformationsrechteIV. Einzelne Übermittlungsbefugnisse und -grenzen1. Strafrechtliche Anzeige- und Garantenpflichtena) Nichtanzeige geplanter Straftatenb) Strafrechtliche Garanten- und Hilfeleistungspflichten2. Informationsrechte und -pflichten als Grenzen des (Sozial-) Geheimnisschutzes: SGB I, X als allgemeiner Ausgangspunkt3. Von der Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe zum Kinderschutz: 8a SGB VIIIa) Grundgedanken des Gesetzes: Subsidiarität, Information, Kooperationb) Informations- und Verfahrenspflichten der betreuenden Stellenc) Effektivität durch Verfahren, nicht Verfahren statt Effektivität4. Das Gesetz zur Kooperation und Information im Kinderschutz (KKG)5. Der strafrechtliche Notstand ( 34 StGB) als subsidiärer Auffangtatbestand für Informationsweitergabea) Allgemeine Anforderungen des Notstandsgedankens (am Beispiel des 34 StGB)b) Anwendbarkeit des Notstandsgedankens im SGB VIII?c) 34 StGB als Ermächtigungsnorm für Datenübermittlung?d) Zusammenfassung zu 34 StGBV. Das Informationsrecht als Abwägungsauftrag und -rahmen1. Materiell-rechtliche Vorgaben2. Prozedurale Vorgaben: Rechtsverwirklichung durch VerfahrenVI. Zusammenfassung: Übermittlungspflichten und Schweigerechte im Verfahren1. Materielle Determinanten des Schutzes von Kindern und Jugendlichen2. Die Vorentscheidung: Normalfall oder Eilfall?3. Der rechtliche Regelfall: Entscheidungsrichtigkeit durch Verfahrena) Fach- und sachkundige Risikoabschätzung als Grundlageb) Von der Faktenfeststellung zur Entscheidung: Verfahren als Rückkopplungs- und Kontrollprozess4. Der rechtliche Ausnahmefall: Entscheidungsrichtigkeit bei "Gefahr im Verzug"VII. Abschließende Feststellung: Vom Nebeneinander zum limitierten Miteinander von Jugendhilfe und Polizei
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