Integration am Scheitelpunkt. Vom Machtverzicht zur Selbstverantwortung Deutschlands in Europa
Vom Machtverzicht zur Selbstverantwortung Deutschlands in Europa
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Ist die überstaatliche Einigung Europas ein Erlösungswerk oder ein Trugbild für Deutschland? Seit Beginn der europäischen Integration hat sich die Bundesrepublik mit ihrer Politik nachdrücklich dafür eingesetzt, einzelstaatliche Hoheitsrechte an europäische Institutionen abzutreten. Auf dass die Nationalstaaten darin wie Butter in der Sonne schmelzen. Die Europäische Währungsunion hat diese Selbstentmachtung auf einen vorläufigen Höhepunkt geführt. Mit dem Gemeinschaftsgeld ist freilich ein Eckstein aus der nationalstaatlichen Souveränität herausgebrochen worden, ohne ein auf Dau...
Ist die überstaatliche Einigung Europas ein Erlösungswerk oder ein Trugbild für Deutschland? Seit Beginn der europäischen Integration hat sich die Bundesrepublik mit ihrer Politik nachdrücklich dafür eingesetzt, einzelstaatliche Hoheitsrechte an europäische Institutionen abzutreten. Auf dass die Nationalstaaten darin wie Butter in der Sonne schmelzen. Die Europäische Währungsunion hat diese Selbstentmachtung auf einen vorläufigen Höhepunkt geführt. Mit dem Gemeinschaftsgeld ist freilich ein Eckstein aus der nationalstaatlichen Souveränität herausgebrochen worden, ohne ein auf Dauer tragfähiges Währungsgebäude für Europa geschaffen zu haben. Zudem sind der EU unüberwindbare Demokratiemängel eingeboren. Gerade für Deutschland hat damit die Hingabe an die europäische Integration ihren Scheitelpunkt überschritten. Die Vorteile sind nicht mehr größer als die Nachteile der Vereinheitlichung. Dieses Buch löst sich deshalb von den alten Glaubenssätzen an die europäische Einheitstheologie. Es entwirft eine neue deutsche Europapolitik. Sie geht dahin, jenseits von Bevormundung und Unterwerfung den vordringlichen Interessen Deutschlands in Europa gerecht zu werden: gelassen und freundschaftlich im Auftreten, selbstbewusst in den Zielen. Dazu muss sich die deutsche Politik von der Einbildung eines supranationalen Europastaates verabschieden. Weder sind dafür die anderen Mitglieder der EU zu gewinnen noch greifen überkommene Vorurteile gegen die Nationenvielfalt. Vielmehr bleibt der demokratische Nationalstaat für die Freiheit und Selbstregierung der Menschen in einem friedlichen Europa unvertretbar.
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