Angesichts der Weiterentwicklung der Europäischen Union, namentlich in Richtung einer vollwertigen europäischen Verfassung, und im Hinblick auf die Erweiterung werden die Kernfragen der EU-Mitgliedschaft und der damit bestehenden 'Doppelverfassung' aus Sicht des österreichischen Verfassungsrechts untersucht. Dazu zählen die verfassungsrechtlichen Grundlagen der EU-Mitgliedschaft, insbesondere die Gesamtänderungsproblematik, weiters das Verhältnis zwischen Verfassungsrecht und EU-Recht anhand von Vorrang und Normenkontrolle, sowie schließlich die Verfassungsbindung österreichischer 'Mitwirkungsakte' (Vertretung im Rat usw).
Die Arbeit zielt auf eine systematische Gesamtdarstellung des Themas, die über die bisher im Schrifttum behandelten Einzelthemen hinausgeht.
Inhaltsverzeichnis:
Vorwort.- Inhaltsverzeichnis.- Abkürzungsverzeichnis.- Einleitung.- Die verfassungsrechtlichen Grundlagen der österreichischen Mitgliedschaft in der Europäischen Union: Der Beitritt zur Europäischen Union - das EU-BVG; Die verfassungsrechtlichen Grundlagen für die Ratifikation von Vertragsänderungen; Die Frage der erneuten Gesamtänderung der Bundesverfassung - 'Integrationsschranken'; Die Kontrolle österreichischer Begründungsakte.- Das Gemeinschaftsrecht in Österreich - Vorrang und Normenkontrolle: Die gemeinschaftsrechtliche Sicht; Verfassungsrechtliche Vorbehalte gegen den Vorrang des Gemeinschaftsrechts; Zur Prüfung des Gemeinschafts- und Unionsrechts nach der österreichischen Verfassungslage.- Die Mitwirkung: Die Verfassungsbindung österreichischer 'Mitwirkungsakte'.- Schlussbemerkung.- Thesen.- English Summary.- Anhang: Entwurf einer Kodifikation des allgemeinen Integrationsverfassungsrechts.- Literaturverzeichnis.- Stichwortverzeichnis
Die Arbeit zielt auf eine systematische Gesamtdarstellung des Themas, die über die bisher im Schrifttum behandelten Einzelthemen hinausgeht.
Inhaltsverzeichnis:
Vorwort.- Inhaltsverzeichnis.- Abkürzungsverzeichnis.- Einleitung.- Die verfassungsrechtlichen Grundlagen der österreichischen Mitgliedschaft in der Europäischen Union: Der Beitritt zur Europäischen Union - das EU-BVG; Die verfassungsrechtlichen Grundlagen für die Ratifikation von Vertragsänderungen; Die Frage der erneuten Gesamtänderung der Bundesverfassung - 'Integrationsschranken'; Die Kontrolle österreichischer Begründungsakte.- Das Gemeinschaftsrecht in Österreich - Vorrang und Normenkontrolle: Die gemeinschaftsrechtliche Sicht; Verfassungsrechtliche Vorbehalte gegen den Vorrang des Gemeinschaftsrechts; Zur Prüfung des Gemeinschafts- und Unionsrechts nach der österreichischen Verfassungslage.- Die Mitwirkung: Die Verfassungsbindung österreichischer 'Mitwirkungsakte'.- Schlussbemerkung.- Thesen.- English Summary.- Anhang: Entwurf einer Kodifikation des allgemeinen Integrationsverfassungsrechts.- Literaturverzeichnis.- Stichwortverzeichnis