Kartellrechtliche Entflechtung im Energiesektor
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Zum Werk:Kontinuierliche Strompreissteigerungen haben in den letzten Jahren Zweifel an der wettbewerblichen Funktionsweise der Stromm rkte geweckt. Aus Politik und Gesellschaft ist dabei die Forderung laut geworden, den Wettbewerb im Stromsektor durch Entflechtungsma nahmen neu zu beleben. Im Rahmen der 8. GWB-Novelle hat der Gesetzgeber diese berlegungen aufgegriffen und in 41a des Referentenentwurfs ein neuartiges Entflechtungsinstrument aufgenommen. Vor diesem Hintergrund weist das vorliegende Werk nach, dass die besagte Entflechtungsregelung zwar zul ssig ist, aber im Stromsektor nicht ang...
Zum Werk:Kontinuierliche Strompreissteigerungen haben in den letzten Jahren Zweifel an der wettbewerblichen Funktionsweise der Stromm rkte geweckt. Aus Politik und Gesellschaft ist dabei die Forderung laut geworden, den Wettbewerb im Stromsektor durch Entflechtungsma nahmen neu zu beleben. Im Rahmen der 8. GWB-Novelle hat der Gesetzgeber diese berlegungen aufgegriffen und in 41a des Referentenentwurfs ein neuartiges Entflechtungsinstrument aufgenommen. Vor diesem Hintergrund weist das vorliegende Werk nach, dass die besagte Entflechtungsregelung zwar zul ssig ist, aber im Stromsektor nicht angewendet werden sollte. Das Werk beschreibt die kartellrechtliche Wahrnehmung der energiewirtschaftlichen Wertsch pfungsprozesse und identifiziert die Schw chen der geltenden Kartellrechtsordnung. Unter Auswertung der aktuellen Rechtsprechung und des Meinungsstands in der Literatur werden insbesondere die Annahmen des Bundeskartellamts zur Marktbeherrschung im Stromsektor kritisch hinterfragt. Die Legitimit t und Reichweite struktureller Ma nahmen im GWB bestimmt die Untersuchung anhand einer umfassenden wettbewerbspolitischen, konomischen, verfassungs- und europarechtlichen Analyse der Entflechtungsvorschrift. Die Pr fung des Entflechtungstatbestands auf dem Erstabsatzmarkt f r Strom zeigt schlie lich deutlich, dass nach der Energiewende keiner der gro en Stromerzeuger mehr die Entflechtungsvoraussetzungen erf llt.Zielgruppe:F r Rechtsanw lte, Richter, Ministerien und Kartellbeh rden, Verb nde und Forschungseinrichtungen.
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