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Kommentar zum Strafvollzugsgesetz
(AK-StVollzG)
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Die Neuauflage des bewehrten Kommentars berücksichtigt alle Änderungen des StVollzG und der Rechtswirklichkeit, u.a.:- die Neuregelung des Arbeitsentgelts - die Auswirkungen der Neuen Steuerungsmodelle in der Anstaltsorganisation - die Privatisierungstendenzen auch im Strafvollzug - die Konsequenzen der Gesundheitsreform - die Folgen der Hartz-Reformen für Strafentlassene - die Europäisierung des StrafvollzugesDurch seine entschiedene Menschenrechts-Orientierung hat der Kommentar eine einzigartige Stellung im einschlägigen Schrifttum. Er ist eng verbunden mit dem Strafvollzugsarchiv an de...
Die Neuauflage des bewehrten Kommentars berücksichtigt alle Änderungen des StVollzG und der Rechtswirklichkeit, u.a.:
- die Neuregelung des Arbeitsentgelts
- die Auswirkungen der Neuen Steuerungsmodelle in der Anstaltsorganisation
- die Privatisierungstendenzen auch im Strafvollzug
- die Konsequenzen der Gesundheitsreform
- die Folgen der Hartz-Reformen für Strafentlassene
- die Europäisierung des Strafvollzuges
Durch seine entschiedene Menschenrechts-Orientierung hat der Kommentar eine einzigartige Stellung im einschlägigen Schrifttum. Er ist eng verbunden mit dem Strafvollzugsarchiv an der Universität Bremen und stellt die Basis für die dort geleistete Rechtsberatung von Gefangenen dar. Er ist daher auch der Kommentar der Wahl für Gefangene, ihre Anwälte und ihre Familienangehörigen. Dies hat wiederum zur Folge, dass die Anstaltsbüchereien, aber auch die der Gerichte zunehmend unter Druck stehen, den Kommentar anzuschaffen.
Der Kommentar weist im übrigen drei weitere Komponenten auf:
- Interdisziplinarität: zu den Autoren gehören neben Juristen und Kriminologen drei Soziologen, eine Psychologin und ein Theologe. Diese Vielfalt der Kommentatoren wird verstärkt durch interdisziplinäre Arbeitsformen (interdisziplinäre Autorenteams; Rotation bei der Bearbeitung einzelner Bereiche; gemeinsame Workshops etc.)
- Internationalität: der Kommentar trägt der zunehmenden Europäisierung auch im Strafrecht durch verstärkte Einbeziehung der einschlägigen Normen und Instrumente des Europarates und der EU Rechnung (Europäische Menschenrechtskonvention; Europäische Gefängnisregeln; Standards des Committee for the Prevention of Torture etc.).
- Internormativität: im Gegensatz zu allen übrigen Kommentaren beschränkt der AK sich nicht auf eine Erläuterung des Strafvollzugsgesetzes, sondern bezieht andere einschlägige Gesetze in die Kommentierung ein (die Bestimmungen des StGB und der StPO über die Aussetzung des Strafrestes zur Bewährung; die Rechtsgrundlagen des Jugendstrafvollzuges und des Untersuchungshaftvollzuges etc.).
Inhaltsverzeichnis
Bearbeiterverzeichnis
XV
Abkürzungsverzeichnis
XVII
Literaturverzeichnis
XXVII
Erster Abschnitt. Anwendungsbereich
1
Vorbemerkung
1
§ 1 [Anwendungsbereich]
4
Zweiter Abschnitt. Vollzug der Freiheitsstrafe
7
Vorbemerkung
7
Erster Titel. Grundsätze
13
§ 2 Aufgaben des Vollzuges
13
§ 3 Gestaltung des Vollzuges
17
§ 4 Stellung des Gefangenen
23
Zweiter Titel. Planung des Vollzuges
29
Vorbemerkung
29
Exkurs: Aussetzung des Strafrestes
33
§ 5 Aufnahmeverfahren
41
§ 6 Behandlungsuntersuchung. Beteiligung des Gefangenen
45
§ 7 Vollzugsplan
48
§ 8 Verlegung. Überstellung
56
§ 9 Verlegung in eine sozialtherapeutische Anstalt
61
§ 10 Offener und geschlossener Vollzug
69
§ 11 Lockerungen des Vollzuges
81
§ 12 Ausführung aus besonderen Gründen
103
§ 13 Urlaub aus der Haft
103
§ 14 Weisungen, Aufhebung von Lockerungen und Urlaub
126
§ 15 Entlassungsvorbereirung
133
§ 16 Entlassungszeitpunkt
137
Dritter Titel. Unterbringung und Ernährung des Gefangenen
139
Vorbemerkung
139
§ 17 Unterbringung während der Arbeit und Freizeit
142
§ 18 Unterbringung während der Ruhezeit
144
§ 19 Ausstattung des Haftraumes durch den Gefangenen und sein persönlicher Besitz
148
§ 20 Kleidung
151
§ 21 Anstaltsverpflegung
153
§ 22 Einkauf
155
Vierter Titel. Besuche, Schriftwechsel sowie Urlaub, Ausgang und Ausführung aus besonderem Anlaß
159
§ 23 Grundsatz
159
§ 24 Recht auf Besuch
162
§ 25 Besuchsverbot
169
§ 26 Besuche von Verteidigern, Rechtsanwälten und Notaren
172
§ 27 Überwachung der Besuche
175
§ 28 Recht auf Schriftwechsel
180
§ 29 Überwachung des Schriftwechsels
185
§ 30 Weiterleitung von Schreiben. Aufbewahrung
193
§ 31 Anhalten von Schreiben
195
§ 32 Ferngespräche und Telegramme
204
§ 33 Pakete
210
§ 34 (aufgehoben)
216
§ 35 Urlaub, Ausgang und Ausführung aus wichtigem Anlaß
217
§ 36 Gerichtliche Termine
222
Fünfter Titel. Arbeit, Ausbildung und Weiterbildung
227
Vorbemerkung
227
§ 37 Zuweisung
238
§ 38 Unterricht
246
§ 39 Freies Beschäftigungsverhältnis, Selbstbeschäftigung
247
§ 40 Abschlußzeugnis
257
§ 41 Arbeitspflicht
258
§ 42 Freistellung von der Arbeitspflicht
262
§ 43 Arbeitsentgelt, Arbeitsurlaub und Anrechnung der Freistellung auf den Entlassungszeitpunkt
268
§ 44 Ausbildungsbeihilfe
279
§ 45 Ausfallentschädigung
281
§ 46 Taschengeld
282
§ 47 Hausgeld
286
§ 48 Rechtsverordnung
289
§ 49 Unterhaltsbeitrag
290
§ 50 Haftkostenbeitrag
291
§ 51 Überbrückungsgeld
295
§ 52 Eigengeld
299
Sechster Titel. Religionsausübung
301
§ 53 Seelsorge
301
§ 54 Religiöse Veranstaltungen
305
§ 55 Weltanschauungsgemeinschaften
307
Siebter Titel. Gesundheitsfürsorge
309
Vorbemerkung
309
§ 56 Allgemeine Regeln
330
§ 57 Gesundheitsuntersuchungen, medizinische Vorsorgeleistungen
341
§ 58 Krankenbehandlung
344
§ 59 Versorgung mit Hilfsmitteln
352
§ 60 Krankenbehandlung im Urlaub
354
§ 61 Art und Umfang der Leistungen
355
§ 62 Zuschüsse zu Zahnersatz und Zahnkronen
357
§ 62a Ruhen der Ansprüche
358
§ 63 Ärztliche Behandlung zur sozialen Eingliederung
359
§ 64 Aufenthalt im Freien
361
§ 65 Verlegung
362
§ 66 Benachrichtigung bei Erkrankung oder Todesfall
366
Achter Titel. Freizeit
367
§ 67 Allgemeines
367
§ 68 Zeitungen und Zeitschriften
373
§ 69 Hörfunk und Fernsehen
380
§ 70 Besitz von Gegenständen für die Freizeitbeschäftigung
385
Neunter Titel. Soziale Hilfe
394
Vorbemerkung
394
§ 71 Grundsatz
402
§ 72 Hilfe bei der Aufnahme
404
§ 73 Hilfe während des Vollzuges
409
§ 74 Hilfe zur Entlassung
415
§ 75 Entlassungsbeihilfe
423
Zehnter Titel. Besondere Vorschriften für den Frauenstrafvollzug
427
Vorbemerkung
427
§ 76 Leistungen bei Schwangerschaft und Mutterschaft
432
§ 77 Arznei-, Verband- und Heilmittel
434
§ 78 Art, Umfang und Ruhen der Leistungen bei Schwangerschaft und Mutterschaft
434
§ 79 Geburtsanzeige
435
§ 80 Mütter mit Kindern
436
Elfter Titel. Sicherheit und Ordnung
438
Vorbemerkung
438
§ 81 Grundsatz
444
§ 82 Verhaltensvorschriften
446
§ 83 Persönlicher Gewahrsam. Eigengeld
450
§ 84 Durchsuchung
455
§ 85 Sichere Unterbringung
459
§ 86 Erkennungsdienstliche Maßnahmen
461
§ 86a Lichtbilder
463
§ 87 Festnahmerecht
464
§ 88 Besondere Sicherungsmaßnahmen
466
§ 89 Einzelhaft
472
§ 90 Fesselung
474
§ 91 Anordnung besonderer Sicherungsmaßnahmen
475
§ 92 Arztliche Überwachung
477
§ 93 Ersatz von Aufwendungen
478
Zwölfter Titel. Unmittelbarer Zwang
483
§ 94 Allgemeine Voraussetzungen
483
§ 95 Begriffsbestimmungen
486
§ 96 Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
488
§ 97 Handeln auf Anordnung
488
§ 98 Androhung
490
§ 99 Allgemeine Vorschriften für den Schußwaffengebrauch
490
§ 100 Besondere Vorschriften für den Schußwaffengebrauch
492
§ 101 Zwangsmaßnahmen auf dem Gebiet der Gesundheitsfürsorge
493
Dreizehnter Titel. Disziplinarmaßnahmen
503
Vorbemerkung
503
§ 102 Voraussetzungen
509
§ 103 Arten der Disziplinarmaßnahmen
518
§ 104 Vollzug der Disziplinarmaßnahmen. Aussetzung zur Bewährung
523
§ 105 Disziplinarbefugnis
525
§ 106 Verfahren
526
§ 107 Mitwirkung des Arztes
532
Vierzehnter Titel. Rechtsbehelfe
533
Vorbemerkung
533
§ 108 Beschwerderecht
540
§ 109 Antrag auf gerichtliche Entscheidung
544
Exkurs: Muster für Anträge
560
§ 110 Zuständigkeit
565
§ 111 Beteiligte
566
§ 112 Antragsfrist, Wiedereinsetzung
568
§ 113 Vornahmeantrag
572
§ 114 Aussetzung der Maßnahme
575
§ 115 Gerichtliche Entscheidung
577
§ 116 Rechtsbeschwerde
599
§ 117 Zuständigkeit für die Rechtsbeschwerde
602
§ 118 Form. Frist. Begründung
602
§ 119 Entscheidung über die Rechtsbeschwerde
607
§ 120 Entsprechende Anwendung anderer Vorschriften
609
§ 121 Kosten des Verfahrens
613
Fünfzehnter Titel. Strafvollstreckung und Untersuchungshaft
617
Vorbemerkung
617
§ 122 [Strafvollstreckung und Untersuchungshaft]
620
Sechzehnter Titel. Sozialtherapeutische Anstalten
623
Vorbemerkung
623
§ 123 Sozialtherapeutische Anstalten und Abteilungen
633
§ 124 Urlaub zur Vorbereitung der Entlassung
635
§ 125 Aufnahme auf freiwilliger Grundlage
637
§ 126 Nachgehende Betreuung
638
§ 127 (aufgehoben)
638
§ 128 (aufgehoben)
638
Dritter Abschnitt. Besondere Vorschriften über den Vollzug der freiheitsentziehenden Maßregeln der Besserung und Sicherung
639
Erster Titel. Sicherungsverwahrung
639
Vorbemerkung
639
§ 129 Ziel der Unterbringung
642
§ 130 Anwendung anderer Vorschriften
644
§ 131 Ausstattung
646
§ 132 Kleidung
648
§ 133 Selbstbeschäftigung. Taschengeld
649
§ 134 Entlassungsvorbereitung
649
§ 135 Sicherungsverwahrung in Frauenanstalten
651
Zweiter Titel. Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus und in einer Entziehungsanstalt
652
Vorbemerkung
652
§ 136 Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus
664
§ 137 Unterbringung in einer Entziehungsanstalt
667
§ 138 Anwendung anderer Vorschriften
668
Vierter Abschnitt. Vollzugsbehörden
675
Erster Titel. Arten und Einrichtung der Justizvollzugsanstalten
675
Vorbemerkung
675
§ 139 Justizvollzugsanstalten
679
§ 140 Trennung des Vollzugs
680
§ 141 Differenzierung
684
§ 142 Einrichtungen für Mütter mit Kindern
688
§ 143 Größe und Gestaltung der Anstalten
689
§ 144 Größe und Ausgestaltung der Räume
693
§ 145 Festsetzung der Belegungsfähigkeit
698
§ 146 Verbot der Überbelegung
699
§ 147 Einrichtungen für die Entlassung
702
§ 148 Arbeitsbeschaffung, Gelegenheit zur beruflichen Bildung
703
§ 149 Arbeitsbetriebe, Einrichtungen zur beruflichen Bildung
705
§ 150 Vollzugsgemeinschaften
708
Zweiter Titel. Aufsicht über die Justizvollzugsanstalten
709
Vorbemerkung
709
§ 151 Aufsichtsbehörde
709
§ 152 Vollstreckungsplan
714
§ 153 Zuständigkeit für Verlegungen
716
Dritter Titel. Innerer Aufbau der Justizvollzugsanstalten
717
Vorbemerkung
717
§ 154 Zusammenarbeit
719
§ 155 Vollzugsbedienstete
723
§ 156 Anstaltsleitung
725
§ 157 Seelsorge
728
§ 158 Ärztliche Versorgung
732
§ 159 Konferenzen
735
§ 160 Gefangenenmitverantwortung
736
§ 161 Hausordnung
739
Vierter Titel. Anstaltsbeiräte
741
Vorbemerkung
741
§ 162 Bildung der Beiräte
743
§ 163 Aufgaben der Beiräte
745
§ 164 Befugnisse
747
§ 165 Pflicht zur Verschwiegenheit
748
Fünfter Titel. Kriminologische Forschung im Strafvollzug
749
§ 166 [Kriminologische Forschung im Stafvollzug]
749
Fünfter Abschnitt. Vollzug weiterer freiheitsentziehender Maßnahmen in Justizvollzugsanstalten, Datenschutz, Sozial- und Arbeitslosenversicherung, Schlussvorschriften
755
Erster Titel. Vollzug des Strafarrestes in Justizvollzugsanstalten
755
§ 167 Grundsatz
755
§ 168 Unterbringung, Besuche und Schriftverkehr
755
§ 169 Kleidung, Wäsche und Bettzeug
756
§ 170 Einkauf
756
Zweiter Titel. Vollzug von Ordnungs-, Sicherungs-, Zwangs- und Erzwingungshaft
757
§ 171 Grundsatz
757
§ 172 Unterbringung
760
§ 173 Kleidung, Wäsche und Bettzeug
760
§ 174 Einkauf
760
§ 175 Arbeit
761
Exkurs: Ausländer im Vollzug
761
Dritter Titel. Arbeitsentgelt in Jugendstrafanstalten und im Vollzug der Untersuchungshaft
773
Vorbemerkung zum "Jugendvollzug"
773
§ 176 Jugendstrafanstalten
777
Vorbemerkung zur Untersuchungshaft
779
§ 177 Untersuchungshaft
781
Vierter Titel. Unmittelbarer Zwang in Justizvollzugsanstalten
784
§ 178 [Unmittelbarer Zwang in Justizvollzugsanstalten]
784
Fünfter Titel. Datenschutz
F 786
Vorbemerkung
786
§ 179 Datenerhebung
790
§ 180 Verarbeitung und Nutzung
797
§ 181 Zweckbindung
810
§ 182 Schutz besonderer Daten
810
§ 183 Schutz der Daten in Akten und Dateien
825
§ 184 Berichtigung, Löschung und Sperrung
828
§ 185 Auskunft an den Betroffenen, Akteneinsicht
833
§ 186 Auskunft und Akteneinsicht für wissenschaftliche Zwecke
838
§ 187 Anwendung des Bundesdatenschutzgesetzes
844
Sechster Titel. Anpassung des Bundesrechts
849
§ 188 (gestrichen)
849
§ 189 (aufgehoben)
849
Siebter Titel. Sozial- und Arbeitslosenversicherung
850
Vorbemerkung
850
§ 190 Reichsversicherungsordnung
861
§ 191 Angestelltenversicherungsgesetz
863
§ 192 Reichsknappschaftsgesetz
864
§ 193 Gesetz über die Krankenversicherung der Landwirte
863
§ 194 (Gestrichen)
865
§ 195 Einbehaltung von Beitragsteilen
865
Achter Titel. Einschränkung von Grundrechten, Berlin-Klausel, Inkrafttreten
866
Vorbemerkung
866
§ 196 Einschränkung von Grundrechten
868
§ 197 (gestrichen)
868
§ 198 Inkrafttreten
868
§ 199 Übergangsfassungen
870
§ 200 Höhe des Arbeitsentgelts
870
§ 201 Übergangsbestimmungen für bestehende Anstalten
871
§ 202 Freiheitsstrafe und Jugendhaft der Deutschen Demokratischen Republik
872
Sachverzeichnis
873
- die Neuregelung des Arbeitsentgelts
- die Auswirkungen der Neuen Steuerungsmodelle in der Anstaltsorganisation
- die Privatisierungstendenzen auch im Strafvollzug
- die Konsequenzen der Gesundheitsreform
- die Folgen der Hartz-Reformen für Strafentlassene
- die Europäisierung des Strafvollzuges
Durch seine entschiedene Menschenrechts-Orientierung hat der Kommentar eine einzigartige Stellung im einschlägigen Schrifttum. Er ist eng verbunden mit dem Strafvollzugsarchiv an der Universität Bremen und stellt die Basis für die dort geleistete Rechtsberatung von Gefangenen dar. Er ist daher auch der Kommentar der Wahl für Gefangene, ihre Anwälte und ihre Familienangehörigen. Dies hat wiederum zur Folge, dass die Anstaltsbüchereien, aber auch die der Gerichte zunehmend unter Druck stehen, den Kommentar anzuschaffen.
Der Kommentar weist im übrigen drei weitere Komponenten auf:
- Interdisziplinarität: zu den Autoren gehören neben Juristen und Kriminologen drei Soziologen, eine Psychologin und ein Theologe. Diese Vielfalt der Kommentatoren wird verstärkt durch interdisziplinäre Arbeitsformen (interdisziplinäre Autorenteams; Rotation bei der Bearbeitung einzelner Bereiche; gemeinsame Workshops etc.)
- Internationalität: der Kommentar trägt der zunehmenden Europäisierung auch im Strafrecht durch verstärkte Einbeziehung der einschlägigen Normen und Instrumente des Europarates und der EU Rechnung (Europäische Menschenrechtskonvention; Europäische Gefängnisregeln; Standards des Committee for the Prevention of Torture etc.).
- Internormativität: im Gegensatz zu allen übrigen Kommentaren beschränkt der AK sich nicht auf eine Erläuterung des Strafvollzugsgesetzes, sondern bezieht andere einschlägige Gesetze in die Kommentierung ein (die Bestimmungen des StGB und der StPO über die Aussetzung des Strafrestes zur Bewährung; die Rechtsgrundlagen des Jugendstrafvollzuges und des Untersuchungshaftvollzuges etc.).
Inhaltsverzeichnis
Bearbeiterverzeichnis
XV
Abkürzungsverzeichnis
XVII
Literaturverzeichnis
XXVII
Erster Abschnitt. Anwendungsbereich
1
Vorbemerkung
1
§ 1 [Anwendungsbereich]
4
Zweiter Abschnitt. Vollzug der Freiheitsstrafe
7
Vorbemerkung
7
Erster Titel. Grundsätze
13
§ 2 Aufgaben des Vollzuges
13
§ 3 Gestaltung des Vollzuges
17
§ 4 Stellung des Gefangenen
23
Zweiter Titel. Planung des Vollzuges
29
Vorbemerkung
29
Exkurs: Aussetzung des Strafrestes
33
§ 5 Aufnahmeverfahren
41
§ 6 Behandlungsuntersuchung. Beteiligung des Gefangenen
45
§ 7 Vollzugsplan
48
§ 8 Verlegung. Überstellung
56
§ 9 Verlegung in eine sozialtherapeutische Anstalt
61
§ 10 Offener und geschlossener Vollzug
69
§ 11 Lockerungen des Vollzuges
81
§ 12 Ausführung aus besonderen Gründen
103
§ 13 Urlaub aus der Haft
103
§ 14 Weisungen, Aufhebung von Lockerungen und Urlaub
126
§ 15 Entlassungsvorbereirung
133
§ 16 Entlassungszeitpunkt
137
Dritter Titel. Unterbringung und Ernährung des Gefangenen
139
Vorbemerkung
139
§ 17 Unterbringung während der Arbeit und Freizeit
142
§ 18 Unterbringung während der Ruhezeit
144
§ 19 Ausstattung des Haftraumes durch den Gefangenen und sein persönlicher Besitz
148
§ 20 Kleidung
151
§ 21 Anstaltsverpflegung
153
§ 22 Einkauf
155
Vierter Titel. Besuche, Schriftwechsel sowie Urlaub, Ausgang und Ausführung aus besonderem Anlaß
159
§ 23 Grundsatz
159
§ 24 Recht auf Besuch
162
§ 25 Besuchsverbot
169
§ 26 Besuche von Verteidigern, Rechtsanwälten und Notaren
172
§ 27 Überwachung der Besuche
175
§ 28 Recht auf Schriftwechsel
180
§ 29 Überwachung des Schriftwechsels
185
§ 30 Weiterleitung von Schreiben. Aufbewahrung
193
§ 31 Anhalten von Schreiben
195
§ 32 Ferngespräche und Telegramme
204
§ 33 Pakete
210
§ 34 (aufgehoben)
216
§ 35 Urlaub, Ausgang und Ausführung aus wichtigem Anlaß
217
§ 36 Gerichtliche Termine
222
Fünfter Titel. Arbeit, Ausbildung und Weiterbildung
227
Vorbemerkung
227
§ 37 Zuweisung
238
§ 38 Unterricht
246
§ 39 Freies Beschäftigungsverhältnis, Selbstbeschäftigung
247
§ 40 Abschlußzeugnis
257
§ 41 Arbeitspflicht
258
§ 42 Freistellung von der Arbeitspflicht
262
§ 43 Arbeitsentgelt, Arbeitsurlaub und Anrechnung der Freistellung auf den Entlassungszeitpunkt
268
§ 44 Ausbildungsbeihilfe
279
§ 45 Ausfallentschädigung
281
§ 46 Taschengeld
282
§ 47 Hausgeld
286
§ 48 Rechtsverordnung
289
§ 49 Unterhaltsbeitrag
290
§ 50 Haftkostenbeitrag
291
§ 51 Überbrückungsgeld
295
§ 52 Eigengeld
299
Sechster Titel. Religionsausübung
301
§ 53 Seelsorge
301
§ 54 Religiöse Veranstaltungen
305
§ 55 Weltanschauungsgemeinschaften
307
Siebter Titel. Gesundheitsfürsorge
309
Vorbemerkung
309
§ 56 Allgemeine Regeln
330
§ 57 Gesundheitsuntersuchungen, medizinische Vorsorgeleistungen
341
§ 58 Krankenbehandlung
344
§ 59 Versorgung mit Hilfsmitteln
352
§ 60 Krankenbehandlung im Urlaub
354
§ 61 Art und Umfang der Leistungen
355
§ 62 Zuschüsse zu Zahnersatz und Zahnkronen
357
§ 62a Ruhen der Ansprüche
358
§ 63 Ärztliche Behandlung zur sozialen Eingliederung
359
§ 64 Aufenthalt im Freien
361
§ 65 Verlegung
362
§ 66 Benachrichtigung bei Erkrankung oder Todesfall
366
Achter Titel. Freizeit
367
§ 67 Allgemeines
367
§ 68 Zeitungen und Zeitschriften
373
§ 69 Hörfunk und Fernsehen
380
§ 70 Besitz von Gegenständen für die Freizeitbeschäftigung
385
Neunter Titel. Soziale Hilfe
394
Vorbemerkung
394
§ 71 Grundsatz
402
§ 72 Hilfe bei der Aufnahme
404
§ 73 Hilfe während des Vollzuges
409
§ 74 Hilfe zur Entlassung
415
§ 75 Entlassungsbeihilfe
423
Zehnter Titel. Besondere Vorschriften für den Frauenstrafvollzug
427
Vorbemerkung
427
§ 76 Leistungen bei Schwangerschaft und Mutterschaft
432
§ 77 Arznei-, Verband- und Heilmittel
434
§ 78 Art, Umfang und Ruhen der Leistungen bei Schwangerschaft und Mutterschaft
434
§ 79 Geburtsanzeige
435
§ 80 Mütter mit Kindern
436
Elfter Titel. Sicherheit und Ordnung
438
Vorbemerkung
438
§ 81 Grundsatz
444
§ 82 Verhaltensvorschriften
446
§ 83 Persönlicher Gewahrsam. Eigengeld
450
§ 84 Durchsuchung
455
§ 85 Sichere Unterbringung
459
§ 86 Erkennungsdienstliche Maßnahmen
461
§ 86a Lichtbilder
463
§ 87 Festnahmerecht
464
§ 88 Besondere Sicherungsmaßnahmen
466
§ 89 Einzelhaft
472
§ 90 Fesselung
474
§ 91 Anordnung besonderer Sicherungsmaßnahmen
475
§ 92 Arztliche Überwachung
477
§ 93 Ersatz von Aufwendungen
478
Zwölfter Titel. Unmittelbarer Zwang
483
§ 94 Allgemeine Voraussetzungen
483
§ 95 Begriffsbestimmungen
486
§ 96 Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
488
§ 97 Handeln auf Anordnung
488
§ 98 Androhung
490
§ 99 Allgemeine Vorschriften für den Schußwaffengebrauch
490
§ 100 Besondere Vorschriften für den Schußwaffengebrauch
492
§ 101 Zwangsmaßnahmen auf dem Gebiet der Gesundheitsfürsorge
493
Dreizehnter Titel. Disziplinarmaßnahmen
503
Vorbemerkung
503
§ 102 Voraussetzungen
509
§ 103 Arten der Disziplinarmaßnahmen
518
§ 104 Vollzug der Disziplinarmaßnahmen. Aussetzung zur Bewährung
523
§ 105 Disziplinarbefugnis
525
§ 106 Verfahren
526
§ 107 Mitwirkung des Arztes
532
Vierzehnter Titel. Rechtsbehelfe
533
Vorbemerkung
533
§ 108 Beschwerderecht
540
§ 109 Antrag auf gerichtliche Entscheidung
544
Exkurs: Muster für Anträge
560
§ 110 Zuständigkeit
565
§ 111 Beteiligte
566
§ 112 Antragsfrist, Wiedereinsetzung
568
§ 113 Vornahmeantrag
572
§ 114 Aussetzung der Maßnahme
575
§ 115 Gerichtliche Entscheidung
577
§ 116 Rechtsbeschwerde
599
§ 117 Zuständigkeit für die Rechtsbeschwerde
602
§ 118 Form. Frist. Begründung
602
§ 119 Entscheidung über die Rechtsbeschwerde
607
§ 120 Entsprechende Anwendung anderer Vorschriften
609
§ 121 Kosten des Verfahrens
613
Fünfzehnter Titel. Strafvollstreckung und Untersuchungshaft
617
Vorbemerkung
617
§ 122 [Strafvollstreckung und Untersuchungshaft]
620
Sechzehnter Titel. Sozialtherapeutische Anstalten
623
Vorbemerkung
623
§ 123 Sozialtherapeutische Anstalten und Abteilungen
633
§ 124 Urlaub zur Vorbereitung der Entlassung
635
§ 125 Aufnahme auf freiwilliger Grundlage
637
§ 126 Nachgehende Betreuung
638
§ 127 (aufgehoben)
638
§ 128 (aufgehoben)
638
Dritter Abschnitt. Besondere Vorschriften über den Vollzug der freiheitsentziehenden Maßregeln der Besserung und Sicherung
639
Erster Titel. Sicherungsverwahrung
639
Vorbemerkung
639
§ 129 Ziel der Unterbringung
642
§ 130 Anwendung anderer Vorschriften
644
§ 131 Ausstattung
646
§ 132 Kleidung
648
§ 133 Selbstbeschäftigung. Taschengeld
649
§ 134 Entlassungsvorbereitung
649
§ 135 Sicherungsverwahrung in Frauenanstalten
651
Zweiter Titel. Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus und in einer Entziehungsanstalt
652
Vorbemerkung
652
§ 136 Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus
664
§ 137 Unterbringung in einer Entziehungsanstalt
667
§ 138 Anwendung anderer Vorschriften
668
Vierter Abschnitt. Vollzugsbehörden
675
Erster Titel. Arten und Einrichtung der Justizvollzugsanstalten
675
Vorbemerkung
675
§ 139 Justizvollzugsanstalten
679
§ 140 Trennung des Vollzugs
680
§ 141 Differenzierung
684
§ 142 Einrichtungen für Mütter mit Kindern
688
§ 143 Größe und Gestaltung der Anstalten
689
§ 144 Größe und Ausgestaltung der Räume
693
§ 145 Festsetzung der Belegungsfähigkeit
698
§ 146 Verbot der Überbelegung
699
§ 147 Einrichtungen für die Entlassung
702
§ 148 Arbeitsbeschaffung, Gelegenheit zur beruflichen Bildung
703
§ 149 Arbeitsbetriebe, Einrichtungen zur beruflichen Bildung
705
§ 150 Vollzugsgemeinschaften
708
Zweiter Titel. Aufsicht über die Justizvollzugsanstalten
709
Vorbemerkung
709
§ 151 Aufsichtsbehörde
709
§ 152 Vollstreckungsplan
714
§ 153 Zuständigkeit für Verlegungen
716
Dritter Titel. Innerer Aufbau der Justizvollzugsanstalten
717
Vorbemerkung
717
§ 154 Zusammenarbeit
719
§ 155 Vollzugsbedienstete
723
§ 156 Anstaltsleitung
725
§ 157 Seelsorge
728
§ 158 Ärztliche Versorgung
732
§ 159 Konferenzen
735
§ 160 Gefangenenmitverantwortung
736
§ 161 Hausordnung
739
Vierter Titel. Anstaltsbeiräte
741
Vorbemerkung
741
§ 162 Bildung der Beiräte
743
§ 163 Aufgaben der Beiräte
745
§ 164 Befugnisse
747
§ 165 Pflicht zur Verschwiegenheit
748
Fünfter Titel. Kriminologische Forschung im Strafvollzug
749
§ 166 [Kriminologische Forschung im Stafvollzug]
749
Fünfter Abschnitt. Vollzug weiterer freiheitsentziehender Maßnahmen in Justizvollzugsanstalten, Datenschutz, Sozial- und Arbeitslosenversicherung, Schlussvorschriften
755
Erster Titel. Vollzug des Strafarrestes in Justizvollzugsanstalten
755
§ 167 Grundsatz
755
§ 168 Unterbringung, Besuche und Schriftverkehr
755
§ 169 Kleidung, Wäsche und Bettzeug
756
§ 170 Einkauf
756
Zweiter Titel. Vollzug von Ordnungs-, Sicherungs-, Zwangs- und Erzwingungshaft
757
§ 171 Grundsatz
757
§ 172 Unterbringung
760
§ 173 Kleidung, Wäsche und Bettzeug
760
§ 174 Einkauf
760
§ 175 Arbeit
761
Exkurs: Ausländer im Vollzug
761
Dritter Titel. Arbeitsentgelt in Jugendstrafanstalten und im Vollzug der Untersuchungshaft
773
Vorbemerkung zum "Jugendvollzug"
773
§ 176 Jugendstrafanstalten
777
Vorbemerkung zur Untersuchungshaft
779
§ 177 Untersuchungshaft
781
Vierter Titel. Unmittelbarer Zwang in Justizvollzugsanstalten
784
§ 178 [Unmittelbarer Zwang in Justizvollzugsanstalten]
784
Fünfter Titel. Datenschutz
F 786
Vorbemerkung
786
§ 179 Datenerhebung
790
§ 180 Verarbeitung und Nutzung
797
§ 181 Zweckbindung
810
§ 182 Schutz besonderer Daten
810
§ 183 Schutz der Daten in Akten und Dateien
825
§ 184 Berichtigung, Löschung und Sperrung
828
§ 185 Auskunft an den Betroffenen, Akteneinsicht
833
§ 186 Auskunft und Akteneinsicht für wissenschaftliche Zwecke
838
§ 187 Anwendung des Bundesdatenschutzgesetzes
844
Sechster Titel. Anpassung des Bundesrechts
849
§ 188 (gestrichen)
849
§ 189 (aufgehoben)
849
Siebter Titel. Sozial- und Arbeitslosenversicherung
850
Vorbemerkung
850
§ 190 Reichsversicherungsordnung
861
§ 191 Angestelltenversicherungsgesetz
863
§ 192 Reichsknappschaftsgesetz
864
§ 193 Gesetz über die Krankenversicherung der Landwirte
863
§ 194 (Gestrichen)
865
§ 195 Einbehaltung von Beitragsteilen
865
Achter Titel. Einschränkung von Grundrechten, Berlin-Klausel, Inkrafttreten
866
Vorbemerkung
866
§ 196 Einschränkung von Grundrechten
868
§ 197 (gestrichen)
868
§ 198 Inkrafttreten
868
§ 199 Übergangsfassungen
870
§ 200 Höhe des Arbeitsentgelts
870
§ 201 Übergangsbestimmungen für bestehende Anstalten
871
§ 202 Freiheitsstrafe und Jugendhaft der Deutschen Demokratischen Republik
872
Sachverzeichnis
873