Unbemerkt von der Öffentlichkeit hat sich im letzten Jahrzehnt ein Phänomen herausgebildet, das die internationale Politik verändert: die "Neuen Söldner". Sie sind Teil einer Dienstleistungsbranche, die weltweit boomt und mittlerweile über eine Million Angestellte hat. Die als"Private Militärfirmen" agierenden Unternehmen bieten alles an, was mit Krieg und militärischer Intervention zu tun hat: von kämpfenden Einheiten und Computerspezialisten bis hin zur Versorgung der Truppen mit Waffen und Nahrung. Mit diesen Dienstleistern hat sich eine neue Art von Akteuren etabliert, die von den Nationalstaaten kaum mehr kontrolliert werden. Der Autor beschreibt den Aufstieg und die Aktivitäten dieser Firmen und warnt vor den Gefahren, die mit der schleichenden Privatisierung von Krieg und militärischen Interventionen verbunden sind: Aushebelung des Völkerrechts, Unterhöhlung des staatlichen Gewaltmonopols und Entstehen eines rechtsfreien Raumes.
Inhaltsverzeichnis:
Vorbemerkung 7
Krieg als Business
Die "neuen Söldner" - Weltweit im Einsatz 9
Private Militärfirmen - Die neue Dienstleistungsbranche 24
Die Auftraggeber - Von "starken Staaten", Konzernherren und Rebellen 46
Globale Gewaltmärkte - Militärfirmen in Aktion: Drei Fallstudien 67
Globalisierung und "neue Kriege"
Geschichte der privaten Kriegswirtschaft - Ein Abriss 81
Das Ende des Ost-West-Konflikts - Veränderte Rahmenbedingungen für militärische Dienstleistungen 99
Klientelsystem und Schattenökonomien - Die Entwicklung neuer Bedürfnisse nach Sicherheit 115
Gefährliche Konsequenzen
Militante Zusammenarbeit - Wirtschaft und private Militärfirmen 129
Außer Kontrolle - Privatisierung der Gewalt in westlichen Ländern 141
Trügerische Sicherheit - Nationaler Ausverkauf in den "schwachen Staaten" 158
Hilfsorganisationen - Im militärischen Windschatten 171
Konfliktbewältigung ohne private Militärfirmen?
Gewaltmarkt oder Gewaltmonopol 180
Krisenprävention und Friedenssicherung 192
Schlussbemerkungen 204
Anhang
Anmerkungen 210
Weiterführende Literatur 226
Abkürzungsverzeichnis 230
Private Militärfirmen im Internet 233
Personenregister 235
Firmenregister 237
Abbildungsnachweis 239
Zum Autor 240
Inhaltsverzeichnis:
Vorbemerkung 7
Krieg als Business
Die "neuen Söldner" - Weltweit im Einsatz 9
Private Militärfirmen - Die neue Dienstleistungsbranche 24
Die Auftraggeber - Von "starken Staaten", Konzernherren und Rebellen 46
Globale Gewaltmärkte - Militärfirmen in Aktion: Drei Fallstudien 67
Globalisierung und "neue Kriege"
Geschichte der privaten Kriegswirtschaft - Ein Abriss 81
Das Ende des Ost-West-Konflikts - Veränderte Rahmenbedingungen für militärische Dienstleistungen 99
Klientelsystem und Schattenökonomien - Die Entwicklung neuer Bedürfnisse nach Sicherheit 115
Gefährliche Konsequenzen
Militante Zusammenarbeit - Wirtschaft und private Militärfirmen 129
Außer Kontrolle - Privatisierung der Gewalt in westlichen Ländern 141
Trügerische Sicherheit - Nationaler Ausverkauf in den "schwachen Staaten" 158
Hilfsorganisationen - Im militärischen Windschatten 171
Konfliktbewältigung ohne private Militärfirmen?
Gewaltmarkt oder Gewaltmonopol 180
Krisenprävention und Friedenssicherung 192
Schlussbemerkungen 204
Anhang
Anmerkungen 210
Weiterführende Literatur 226
Abkürzungsverzeichnis 230
Private Militärfirmen im Internet 233
Personenregister 235
Firmenregister 237
Abbildungsnachweis 239
Zum Autor 240
Private Militärfirmen steigen auf / Von Wilfried von Bredow
Die wichtigste These dieses informationsreichen Reports verkündet der Autor bereits in dessen Untertitel: Private Militärfirmen zerstören die Demokratie. Überzeugend begründet wird diese These nicht. Dennoch läßt sich ein gewisses politisches Unbehagen über den rasanten Aufstieg der privaten Sicherheitsbranche in den letzten beiden Jahrzehnten nicht unterdrücken. Warum dieses Unbehagen mehr ist als nur ein linker ideologischer Reflex auf alles, was nach Privatisierung und wirtschaftlichem Gewinn riecht, darüber findet sich in Rolf Uesselers Buch viel Material. Allerdings muß man es weitgehend gegen den Strich lesen. Denn der Autor benutzt gern knallige, ungenaue Begriffe. Nicht um Krieg, sondern um Sicherheit als Dienstleistung geht es hier, ein nicht ganz unbedeutender semantischer und sachlicher Unterschied.
Nur wenige private Militärfirmen haben ihren Sitz außerhalb der Vereinigten Staaten und Großbritanniens, wo sie ein rasch wachsender Wirtschaftszweig sind. Ihre Angebote umfassen zumeist die Bereiche Sicherheit im engeren Sinne, Ausbildung, Nachrichtenwesen/Aufklärung und Logistik. Sie agieren im Prinzip weltweit. Es gelingt Uesseler sehr gut, das breite Spektrum der Dienstleistungen dieser Firmen anhand von Beispielen zu veranschaulichen. Es reicht von rein zivilen logistischen Diensten (Reinigungsdienste in militärischen Anlagen) über die Bereitstellung von Transportkapazitäten oder Personenschutz bis hin zur Ausbildung von Soldaten und, dies allerdings eher selten, zu eigenen Gewalteinsätzen.
Nach dem Ende des Ost-West-Konflikts stieg der Druck auf die westlichen Regierungen, ihre Militärhaushalte zwecks Erlangung einer Friedensdividende drastisch zu kürzen und den Umfang ihrer Streitkräfte deutlich zu reduzieren. Diesem Druck wurde, teils aus guten, teils aus weniger guten Gründen, fast überall nachgegeben. Zugleich mußten die Streitkräfte den neuen Risiken und Bedrohungen angepaßt werden. Das versprach teuer zu werden. Um Geld zu sparen, wurden viele Tätigkeitsfelder von Soldaten analog zu Vorgängen in zivilen Unternehmen aus den Streitkräften ausgelagert. Private Firmen versprachen, die hier nötigen Leistungen kostengünstiger zu erbringen. Man nennt diesen Vorgang Outsourcing. Die amerikanischen und britischen Streitkräfte haben damit früh angefangen. Auf dem europäischen Kontinent geht man da etwas langsamer vor. Auf jeden Fall ist das militärische Outsourcing eine der Hauptgründe für den Aufstieg privater Militärfirmen. Wie das unter erschwerten Bedingungen in Konfliktzonen funktioniert, kann man gegenwärtig im Irak sehen, wo viele dieser Firmen in allen möglichen Funktionen neben den Streitkräften tätig sind.
Nicht nur stabile Staaten wie die Vereinigten Staaten oder Großbritannien nehmen die Dienste privater Militärfirmen in Anspruch. Das tun auch Regierungen schwacher Staaten, die auf diese Weise ihre innenpolitischen Gegner besser in Schach halten wollen. Hier handelt es sich um die zwiespältigste Facette des Themas, denn oft wurden auf diese Weise blutige Diktaturen gestützt und lokale Kriegsökonomien für eigene Zwecke ausgenutzt. Angehörige privater Militärfirmen sind nur in Ausnahmefällen Söldner; am ehesten findet man diese in solchen Konflikten. Im übrigen gibt es humanitäre Hilfsorganisationen, die zu ihrem Schutz private Militärfirmen anheuern. Warum auch nicht, wenn es der Effizienz der humanitären Hilfeleistungen nützt?
Sicherheit, äußere wie innere, dem Gewinnstreben privater Firmen zu überlassen, schreibt Uesseler, sei verfassungsrechtlich problematisch. Das ist nicht recht einzusehen. Der moderne Staat ist auch durch seinen Anspruch auf das Monopol legitimer physischer Gewalt definiert. Private Militärfirmen stellen diesen Anspruch nicht in Frage, solange sie nicht staatszerstörerische Ziele verfolgen. Zwei Aspekte des Wirkens privater Militärfirmen erscheinen indes wirklich problematisch. Erstens der Sachverhalt, daß sich die Streitkräfte mancher westlicher Staaten in ihren verschiedenartigen Funktionen, sogar den entscheidenden, von Unternehmen und deren Mitarbeitern abhängig machen, die nicht die gleichen Verpflichtungen übernommen haben wie die Soldaten in ihrem Eid oder Gelöbnis. Und zweitens die Versuchung, der manche sicherheitspolitisch verantwortliche Entscheidungsträger in demokratischen Gesellschaften nicht überzeugend genug und wirksam widerstehen, bei schwierigen Konfliktkonstellationen, etwa im Kampf gegen den Terrorismus, die "Dreckarbeit", also illegale Handlungen wie Folterungen, privaten Firmen zu übertragen. Sie schaffen damit einen militärischen Aktionsraum, welcher der demokratischen Kontrolle der Streitkräfte durch Parlament und Öffentlichkeit unzugänglich bleiben soll. Zum Glück klappt das meistens nicht.
Rolf Uesseler: Krieg als Dienstleistung. Private Militärfirmen zerstören die Demokratie. Ch. Links Verlag, Berlin 2006. 240 S., 14,90 [Euro].
Alle Rechte vorbehalten. © F.A.Z. GmbH, Frankfurt am Main
Perlentaucher-Notiz zur F.A.Z.-Rezension
Durchaus instruktiv erscheint Wilfried von Bredow dieser Report von Rolf Uesseler - auch wenn der Autor die wichtigste These des Buchs, private Militärfirmen zerstörten die Demokratie, seines Erachtens nicht "überzeugend" begründet. Ein Unbehagen über den rasanten Aufstieg der privaten Sicherheitsbranche vor allem in den USA und Großbritannien konstatiert auch Bredow. In Uesselers Buch findet er eine Menge Material, das zeigt, warum dieses Unbehagen nicht als linker ideologischer Reflex auf Privatisierung und Gewinnstreben abzutun ist. Allerdings hebt Bredow auch die Notwendigkeit hervor, das Buch weitgehend "gegen den Strich" zu lesen, benutze der Autor doch gern "knallige" und "ungenaue" Begriffe. Dafür lobt er die anschauliche Darstellung des breiten Spektrums an Dienstleistungen, die von privaten Militärfirmen angeboten werden - von zivilen logistischen Diensten über die Bereitstellung von Transportmöglichkeiten und Personenschutz bis zur Ausbildung von Soldaten und Kampfeinsätzen. Problematisch ist für Bredow vor allem die Möglichkeit, dass private Militärdienste etwa im Kampf gegen Terror für Folterungen eingesetzt werden. Schließlich werde dadurch ein militärischer Aktionsraum geschaffen, "welcher der demokratischen Kontrolle ... unzugänglich" bleiben solle.
© Perlentaucher Medien GmbH
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