Im Gesundheitswesen entsteht eine immer größere Kluft zwischen dem technisch Machbaren und dem Finanzierbaren, was zur Einführung von Kosten-Nutzen-Bewertungen von Arzneimitteln führte. Sollten ursprünglich auch bereits im Markt verfügbare Arzneimittel bewertet werden, wurde dieser Bestandsmarktaufruf wegen methodischer Mängel beendet. Anstelle dessen erhöhte man einen allgemein erhobenen Herstellerrabatt und verlängerte ein Preismoratorium.Die Untersuchung überprüft die Verfassungsmäßigkeit dieser Kompensationsmaßnahmen. Da sie sich im Ergebnis als verfassungsgemäß erweisen, wird weiter…mehr
Im Gesundheitswesen entsteht eine immer größere Kluft zwischen dem technisch Machbaren und dem Finanzierbaren, was zur Einführung von Kosten-Nutzen-Bewertungen von Arzneimitteln führte. Sollten ursprünglich auch bereits im Markt verfügbare Arzneimittel bewertet werden, wurde dieser Bestandsmarktaufruf wegen methodischer Mängel beendet. Anstelle dessen erhöhte man einen allgemein erhobenen Herstellerrabatt und verlängerte ein Preismoratorium.Die Untersuchung überprüft die Verfassungsmäßigkeit dieser Kompensationsmaßnahmen. Da sie sich im Ergebnis als verfassungsgemäß erweisen, wird weiter überlegt, ob nicht die mit ihnen verbundenen Belastungswirkungen zur Verfassungswidrigkeit führen. Dazu werden mögliche Formen von Belastungskumulationen systematisiert und normative Anhaltspunkte gesucht, bevor auf die bereits existierenden, nicht vollumfänglich befriedigenden Lösungsansätze eingegangen wird. Beschlossen werden die Ausführungen mit der Entwicklung eines eigenständigen Lösungsansatzes.
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Autorenporträt
Johannes Christoph Heu studierte nach seiner Berufsausbildung zum Außenhandelskaufmann an der Universität Bayreuth Rechts- und Wirtschaftswissenschaften. Mit Bestehen der Ersten Juristischen Prüfung wurden ihm die akademischen Grade des Diplom- und Wirtschaftsjuristen (Universität Bayreuth) verliehen. Den juristischen Vorbereitungsdienst durchlief er am Saarländischen Oberlandesgericht. Im Rahmen dessen absolvierte er auch ein verwaltungswissenschaftliches Ergänzungsstudium an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften in Speyer. Dort absolvierte er auch sein Promotionsstudium.
Inhaltsangabe
1. EinleitungDas Ganze - mehr als die Summe seiner Teile? - Belastungskumulationen im Gesundheitsrecht2. Ursachen der FinanzierungsproblematikRessourcenmangel - Demografischer Wandel - Medizinischer Fortschritt - Mythos Kostenexplosion - Sonstige Ursachen - Zwischenergebnis3. Rationierung, Rationalisierung und PriorisierungParadigmenwechsel vom Minimal- zum Maximalprinzip - Begrifflichkeiten - Entscheidungsebenen - Rationierung am Krankenbett4. ArzneimittelpreisbildungPreisbildung nach dem AMG - Preisbildung nach dem SGB V - Preisbildung nach dem AMRabG5. Verfassungsmäßigkeit der KompensationsmaßnahmenAusgangssituation - Grundrabatterhöhung - Preismoratorium - Im Verfahren der Preisbildung befindliche Arzneimittel: Gliptine - Bestandsmarktunternehmen im Wettbewerb mit neuen Wirkstoffen - Auswirkungen auf PKV - Zwischenergebnis6. Kulminierender GrundrechtseingriffKompensationsmaßnahmen als Belastungskumulation - Begrifflichkeiten, Abgrenzungen und Formen - Normative Anhaltspunkte - Vorgeschlagene Modifikationen der Grundrechtsprüfung - Saldierung - Eigener Ansatz - Verfassungsprozessuale Konsequenzen - Kulminierender Eingriff durch die Kompensationsmaßnahmen7. ResümeeLiteraturverzeichnis und Sachwortregister
1. EinleitungDas Ganze - mehr als die Summe seiner Teile? - Belastungskumulationen im Gesundheitsrecht2. Ursachen der FinanzierungsproblematikRessourcenmangel - Demografischer Wandel - Medizinischer Fortschritt - Mythos Kostenexplosion - Sonstige Ursachen - Zwischenergebnis3. Rationierung, Rationalisierung und PriorisierungParadigmenwechsel vom Minimal- zum Maximalprinzip - Begrifflichkeiten - Entscheidungsebenen - Rationierung am Krankenbett4. ArzneimittelpreisbildungPreisbildung nach dem AMG - Preisbildung nach dem SGB V - Preisbildung nach dem AMRabG5. Verfassungsmäßigkeit der KompensationsmaßnahmenAusgangssituation - Grundrabatterhöhung - Preismoratorium - Im Verfahren der Preisbildung befindliche Arzneimittel: Gliptine - Bestandsmarktunternehmen im Wettbewerb mit neuen Wirkstoffen - Auswirkungen auf PKV - Zwischenergebnis6. Kulminierender GrundrechtseingriffKompensationsmaßnahmen als Belastungskumulation - Begrifflichkeiten, Abgrenzungen und Formen - Normative Anhaltspunkte - Vorgeschlagene Modifikationen der Grundrechtsprüfung - Saldierung - Eigener Ansatz - Verfassungsprozessuale Konsequenzen - Kulminierender Eingriff durch die Kompensationsmaßnahmen7. ResümeeLiteraturverzeichnis und Sachwortregister
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