Der Autor eröffnet die vorliegende Untersuchung mit einer Darstellung der Geschichte des Landesmediengesetzes Baden-Württemberg. Es folgt eine Analyse der Interpretation des Grundrechts der Rundfunkfreiheit nach Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz und den durch das Bundesverfassungsgericht entwickelten Anforderungen an den Landesgesetzgeber, wenn neben den die Grundversorgung wahrnehmenden öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten zusätzlich private Rundfunkveranstalter zugelassen werden. Ausgehend von der Darstellung dieser verfassungsrechtlichen Grundprinzipien zur Ausgestaltung der dualen…mehr
Der Autor eröffnet die vorliegende Untersuchung mit einer Darstellung der Geschichte des Landesmediengesetzes Baden-Württemberg. Es folgt eine Analyse der Interpretation des Grundrechts der Rundfunkfreiheit nach Art. 5 Abs. 1 S. 2 Grundgesetz und den durch das Bundesverfassungsgericht entwickelten Anforderungen an den Landesgesetzgeber, wenn neben den die Grundversorgung wahrnehmenden öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten zusätzlich private Rundfunkveranstalter zugelassen werden. Ausgehend von der Darstellung dieser verfassungsrechtlichen Grundprinzipien zur Ausgestaltung der dualen Rundfunkordnung, wird sodann deren Umsetzung durch den Landesgesetzgeber im Landesmediengesetz Baden-Württemberg im einzelnen aufgezeigt. Die in diesem Zusammenhang zutage tretenden gesetzlichen Ausformungen und Probleme werden einer verfassungsrechtlichen Begutachtung unterzogen, deren Ergebnis verfassungsrechtliche Stärken und Schwächen des Landesmediengesetzes Baden-Württemberg aufzeigt.Hinweis: Dieser Artikel kann nur an eine deutsche Lieferadresse ausgeliefert werden.
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Tübinger Schriften zum Staats- und Verwaltungsrecht 45
Inhaltsübersicht: Einleitung und Gang der Untersuchung - A. Der Rundfunk im deutschen Südwesten: Anfänge des Rundfunks in Württemberg und Baden - Wiederaufbau des Rundfunks - Von SDR und SWF zum SWR - B. Entstehungsgeschichte und Entwicklung des Landesmediengesetzes Baden-Württemberg: Phase 1: Anläufe zur Einführung eines Rundfunks in privater Rechtsform - Phase 2: Gesetzesvorbereitende Phase - Phase 3: Entwurfsarbeiten für ein Landesmediengesetz - Phase 4: "Vierte Lesung" in Karlsruhe - Phase 5: Erkenntnisphase des Gesetzgebers - Phase 6: Umsetzung der Novelle und aktuelle Entwicklung - Resümee und Ausblick - C. Das Grundrecht der Rundfunkfreiheit des Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG: Vorbemerkung - Verfassungsrechtliche Kompetenzen im Rundfunkbereich - Interpretation der Rundfunkfreiheit des Art. 5 I 2 GG - D. Die rundfunkorganisatorischen Grundprinzipien zur Ausgestaltung der dualen Rundfunkordnung: Arbeitsgrundlage: Zehn Rundfunkurteile - Rundfunkkonzept des Bundesverfassungsgerichts - Bereich der legislativen Ausgestaltungsregelungen - Prinzip der Staats- und Gruppenfreiheit - Prinzip des Pluralismus - Prinzip der Programmfreiheit - Resümee der drei Grundprinzipien - E. Die Ausgestaltung der verfassungsrechtlichen Grundprinzipien im Landesmediengesetz Baden-Württemberg: Grundlegendes zum Landesmediengesetz - Privater Rundfunk im Prozeß freier Meinungsbildung - 15 LMG: "Meinungsvielfalt" und "kulturelle Vielfalt" als zentrale und übergeordnete Leitmotive eines privaten Rundfunks - Das Prinzip der Staatsfreiheit im Landesmediengesetz - Das Prinzip der Gruppenfreiheit im Landesmediengesetz - Das Prinzip des Pluralismus im Landesmediengesetz - Das Prinzip der Programmfreiheit im Landesmediengesetz - Die Finanzierung des privaten Rundfunks als zentrale Regelung aus dem Bereich der Ausgestaltungsbefugnis - Ausgewählte Probleme im Landesmediengesetz - Verfassungsrechtliches Resümee der Ausgestaltungsregelungen des Landesmediengesetzes - Zusammenfassung: Prinzip der Staat
Inhaltsübersicht: Einleitung und Gang der Untersuchung - A. Der Rundfunk im deutschen Südwesten: Anfänge des Rundfunks in Württemberg und Baden - Wiederaufbau des Rundfunks - Von SDR und SWF zum SWR - B. Entstehungsgeschichte und Entwicklung des Landesmediengesetzes Baden-Württemberg: Phase 1: Anläufe zur Einführung eines Rundfunks in privater Rechtsform - Phase 2: Gesetzesvorbereitende Phase - Phase 3: Entwurfsarbeiten für ein Landesmediengesetz - Phase 4: "Vierte Lesung" in Karlsruhe - Phase 5: Erkenntnisphase des Gesetzgebers - Phase 6: Umsetzung der Novelle und aktuelle Entwicklung - Resümee und Ausblick - C. Das Grundrecht der Rundfunkfreiheit des Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG: Vorbemerkung - Verfassungsrechtliche Kompetenzen im Rundfunkbereich - Interpretation der Rundfunkfreiheit des Art. 5 I 2 GG - D. Die rundfunkorganisatorischen Grundprinzipien zur Ausgestaltung der dualen Rundfunkordnung: Arbeitsgrundlage: Zehn Rundfunkurteile - Rundfunkkonzept des Bundesverfassungsgerichts - Bereich der legislativen Ausgestaltungsregelungen - Prinzip der Staats- und Gruppenfreiheit - Prinzip des Pluralismus - Prinzip der Programmfreiheit - Resümee der drei Grundprinzipien - E. Die Ausgestaltung der verfassungsrechtlichen Grundprinzipien im Landesmediengesetz Baden-Württemberg: Grundlegendes zum Landesmediengesetz - Privater Rundfunk im Prozeß freier Meinungsbildung - 15 LMG: "Meinungsvielfalt" und "kulturelle Vielfalt" als zentrale und übergeordnete Leitmotive eines privaten Rundfunks - Das Prinzip der Staatsfreiheit im Landesmediengesetz - Das Prinzip der Gruppenfreiheit im Landesmediengesetz - Das Prinzip des Pluralismus im Landesmediengesetz - Das Prinzip der Programmfreiheit im Landesmediengesetz - Die Finanzierung des privaten Rundfunks als zentrale Regelung aus dem Bereich der Ausgestaltungsbefugnis - Ausgewählte Probleme im Landesmediengesetz - Verfassungsrechtliches Resümee der Ausgestaltungsregelungen des Landesmediengesetzes - Zusammenfassung: Prinzip der Staat
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