Betriebsvereinbarungen sind das zentrale Instrument der betrieblichen Mitbestimmung. Mittels Betriebsvereinbarungen nimmt der Betriebsrat aktiv Einfluss auf die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten. Die Fülle möglicher Regelungsinhalte und die verschiedenen Rechtsfolgen der unterschiedlichen Kategorien an Betriebsvereinbarungen führen in der Praxis oft zu Unsicherheit. Dieser Leitfaden ist von den Autoren/innen aus der Praxis für die Praxis geschrieben. Er erklärt die rechtlichen Grundlagen, führt durch die Vielzahl der möglichen Vereinbarungsgegenstände und gibt Tipps für die konkrete…mehr
Betriebsvereinbarungen sind das zentrale Instrument der betrieblichen Mitbestimmung. Mittels Betriebsvereinbarungen nimmt der Betriebsrat aktiv Einfluss auf die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten. Die Fülle möglicher Regelungsinhalte und die verschiedenen Rechtsfolgen der unterschiedlichen Kategorien an Betriebsvereinbarungen führen in der Praxis oft zu Unsicherheit. Dieser Leitfaden ist von den Autoren/innen aus der Praxis für die Praxis geschrieben. Er erklärt die rechtlichen Grundlagen, führt durch die Vielzahl der möglichen Vereinbarungsgegenstände und gibt Tipps für die konkrete Ausformulierung. Das Buch bietet darüber hinaus Zugang zu einer umfassenden Online-Plattform, die weitergehende Informationen und Unterlagen (z. B. Musterbetriebsvereinbarungen) enthält.
I. Grundsätzliches1 Allgemeines2 In welchen Angelegenheiten kann eine BV abgeschlossen werden?3 Arten von BV4 Welche Formvorschriften müssen beim Abschluss einer BV eingehalten werden?5 Wer schließt eine BV ab?6 Rechtswirkungen von BV7 Geltungsdauer von BV8 Durchsetzung von Ansprüchen aus einer BVII. Notwendige BV1 Einführung einer betrieblichen Disziplinarordnung2 Einführung von Personalfragebögen3 Einführung von Kontrollmaßnahmen, die die Menschenwürde berühren4 Regelung von Akkordlöhnen, akkordähnlichen Prämien und EntgeltenIII. Notwendige, erzwingbare BV1 Einführung von Datenverarbeitungssystemen2 Einführung von PersonalbeurteilungssystemenIV. Erzwingbare BV1 Allgemeine Ordnungsvorschriften2 Grundsätze der Arbeitskräfteüberlassung3 Auswahl der Mitarbeitervorsorgekasse4 Verteilung der Arbeitszeit5 Art und Weise der Abrechnung und Auszahlung der Bezüge6 Sozialplan7 Betriebliche Schulungs-, Bildungs- und Wohlfahrtseinrichtungen8 Benutzung von Betriebseinrichtungen und Betriebsmitteln9 Belastungen durch NachtschwerarbeitV. Freiwillige BV1 Werkwohnungen2 Gesundheitsschutz3 Menschengerechte Arbeitsgestaltung4 Urlaubsgrundsätze5 Entgeltfortzahlung für die Dauer von Betriebsversammlungen6 Aufwandsentschädigungen7 Verkürzung/Verlängerung der Arbeitszeit8 Vorschlagswesen9 Zuwendungen aus betrieblichen Anlässen10 Gewinnbeteiligung und leistungs- und erfolgsabhängige Entgeltbestandteile11 Sicherung von Gegenständen, die die ArbeitnehmerInnen eingebracht haben12 Pensions- und Ruhegeldleistungen13 Pensionskassen14 Kollektivversicherung15 Betriebliche Schulung und Wohlfahrtseinrichtungen16 Beschwerdewesen17 Rechtsstellung bei Krankheit18 Kündigungsfristen19 Klarstellung der Kollektivvertragszugehörigkeit20 Beibehaltung der Zuständigkeit21 Maßnahmen iSd 96 Abs 1 und 96a Abs 122 Frauenförderung und Maßnahmen zur besseren Vereinbarung von Betreuungspflichten und Beruf23 Übertritt in das Abfertigungsrecht nach dem BMSVGVI. BV auf Grundlage anderer Gesetze1 Entgeltfortzahlungsgesetz /Angestelltengesetz2 Urlaubsgesetz3 Arbeitszeitgesetz4 Arbeitsruhegesetz5 Arbeitszeitverkürzung nach dem Solidaritätsprämienmodell VI. Freie BV1 Freiwillige Sozialleistungen2 Betriebliche Lohn- und Gehaltsordnungen3 Ergänzungen zu kollektivvertraglichen Regelungen4 Ausweitung der Mitwirkungsrechte des Betriebsrats5 Sabbatical, berufliche AuszeitVIII Checkliste BV1 Vorfragen klären und Ausgangslage prüfen2 Inhaltliche Eckpunkte3 Vorbereitungsphase4 Verhandlungsphase5 Inhaltliche Ausgestaltung der BV6 Abschluss und Inkrafttreten7 Evaluierung der Auswirkungen der BV
I. Grundsätzliches1 Allgemeines2 In welchen Angelegenheiten kann eine BV abgeschlossen werden?3 Arten von BV4 Welche Formvorschriften müssen beim Abschluss einer BV eingehalten werden?5 Wer schließt eine BV ab?6 Rechtswirkungen von BV7 Geltungsdauer von BV8 Durchsetzung von Ansprüchen aus einer BVII. Notwendige BV1 Einführung einer betrieblichen Disziplinarordnung2 Einführung von Personalfragebögen3 Einführung von Kontrollmaßnahmen, die die Menschenwürde berühren4 Regelung von Akkordlöhnen, akkordähnlichen Prämien und EntgeltenIII. Notwendige, erzwingbare BV1 Einführung von Datenverarbeitungssystemen2 Einführung von PersonalbeurteilungssystemenIV. Erzwingbare BV1 Allgemeine Ordnungsvorschriften2 Grundsätze der Arbeitskräfteüberlassung3 Auswahl der Mitarbeitervorsorgekasse4 Verteilung der Arbeitszeit5 Art und Weise der Abrechnung und Auszahlung der Bezüge6 Sozialplan7 Betriebliche Schulungs-, Bildungs- und Wohlfahrtseinrichtungen8 Benutzung von Betriebseinrichtungen und Betriebsmitteln9 Belastungen durch NachtschwerarbeitV. Freiwillige BV1 Werkwohnungen2 Gesundheitsschutz3 Menschengerechte Arbeitsgestaltung4 Urlaubsgrundsätze5 Entgeltfortzahlung für die Dauer von Betriebsversammlungen6 Aufwandsentschädigungen7 Verkürzung/Verlängerung der Arbeitszeit8 Vorschlagswesen9 Zuwendungen aus betrieblichen Anlässen10 Gewinnbeteiligung und leistungs- und erfolgsabhängige Entgeltbestandteile11 Sicherung von Gegenständen, die die ArbeitnehmerInnen eingebracht haben12 Pensions- und Ruhegeldleistungen13 Pensionskassen14 Kollektivversicherung15 Betriebliche Schulung und Wohlfahrtseinrichtungen16 Beschwerdewesen17 Rechtsstellung bei Krankheit18 Kündigungsfristen19 Klarstellung der Kollektivvertragszugehörigkeit20 Beibehaltung der Zuständigkeit21 Maßnahmen iSd 96 Abs 1 und 96a Abs 122 Frauenförderung und Maßnahmen zur besseren Vereinbarung von Betreuungspflichten und Beruf23 Übertritt in das Abfertigungsrecht nach dem BMSVGVI. BV auf Grundlage anderer Gesetze1 Entgeltfortzahlungsgesetz /Angestelltengesetz2 Urlaubsgesetz3 Arbeitszeitgesetz4 Arbeitsruhegesetz5 Arbeitszeitverkürzung nach dem Solidaritätsprämienmodell VI. Freie BV1 Freiwillige Sozialleistungen2 Betriebliche Lohn- und Gehaltsordnungen3 Ergänzungen zu kollektivvertraglichen Regelungen4 Ausweitung der Mitwirkungsrechte des Betriebsrats5 Sabbatical, berufliche AuszeitVIII Checkliste BV1 Vorfragen klären und Ausgangslage prüfen2 Inhaltliche Eckpunkte3 Vorbereitungsphase4 Verhandlungsphase5 Inhaltliche Ausgestaltung der BV6 Abschluss und Inkrafttreten7 Evaluierung der Auswirkungen der BV
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