Umfassender aktueller Überblick über das Medienrecht Aufgrund der sich ständig und grundlegend ändernden Medienlandschaft und des sich wandelnden Medienrechts hat FrankFechner in den letzten 20 Jahren sein Lehrbuch jedes Jahr überarbeitet und Gesetzesänderungen, Rechtsprechung und dieentsprechende Literatur jeweils auf den aktuellen Stand gebracht. "Im Übrigen ist das Lehrbuch mit gutem Grund so erfolgreich. Es ist leicht lesbar geschrieben. Es überfrachtet nichts."Helmut Goerlich Sächsische Verwaltungsblätter 2017, 28-29"Wer dieses Buch ordentlich durchgearbeitet hat, braucht sich bei…mehr
Umfassender aktueller Überblick über das Medienrecht Aufgrund der sich ständig und grundlegend ändernden Medienlandschaft und des sich wandelnden Medienrechts hat FrankFechner in den letzten 20 Jahren sein Lehrbuch jedes Jahr überarbeitet und Gesetzesänderungen, Rechtsprechung und dieentsprechende Literatur jeweils auf den aktuellen Stand gebracht. "Im Übrigen ist das Lehrbuch mit gutem Grund so erfolgreich. Es ist leicht lesbar geschrieben. Es überfrachtet nichts."Helmut Goerlich Sächsische Verwaltungsblätter 2017, 28-29"Wer dieses Buch ordentlich durchgearbeitet hat, braucht sich bei Prüfungen keine Sorgen machen."Stephan Schenk, jurawelt.com (12/2010)"[...] für Studenten, die ihren Schwerpunkt im Medienrecht gewählt haben, praktisch unentbehrlich."Bernd Holznagel Deutsches Verwaltungsblatt 2009, 1233 f.
Prof. Frank Fechner lehrt Öffentliches Recht an der TU Ilmenau.
Inhaltsangabe
Vorwort zur 22. Auflage VLiteratur zum MedienrechtXXVHinweise zur Benutzung des BuchesXXIXAbkürzungenXXXEinleitung1Allgemeiner Teil des Medienrechts41. Kapitel: Inhalt und Bedeutung der Medien4I. Begriffe4II. Rechtsgrundlagen51. Presserecht52. Rundfunkrecht63. Multimediarecht6III. Bedeutung der Medien61. Pluralistische Meinungsbildung und Kontrolle in der Demokratie72. Wirtschaftsfaktor73. Kulturträger84. Bildungs- und Erziehungsfunktion95. Informationsfunktion96. Unterhaltungsfunktion10IV. Medienrecht und Medienpolitik11V. Bedeutung und Grenzen des Medienrechts112. Kapitel: Allgemeine Verfassungsprinzipen13I. Demokratieprinzip13II. Bundesstaatsprinzip14III. Rechtsstaatsprinzip15IV. Sozialstaatsprinzip15V. Kulturstaatsprinzip16VI. Völkerrechtsfreundlichkeit und Europäische Integration163. Kapitel: Mediengrundrechte18I. Kommunikationsgrundrechte181. Begriff der Kommunikationsgrundrechte182. Weitere Grundrechte 19II. Für das Verständnis der Mediengrundrechtewichtige allgemeine Grundrechtslehren191. Aufbau des Grundrechtssystems192. Nutzung des Grundrechtsschemas 203. Grundrechtsfähigkeit204. Grundrechtsmündigkeit225. Grundrechtsverpflichtete226. »Sonderstatusverhältnisse«237. Grundrechtswirkung zwischen Privatrechtssubjekten238. Grundrechtskonkurrenzen259. Aufbaufragen2610. Grundrechtsschranken28a) Grundrechte mit Gesetzesvorbehalt28b) Schranken-Schranken29c) Grundrechte ohne Gesetzesvorbehalt2911. Verhältnismäßigkeit3012. Prozessuale Durchsetzbarkeit3113. Bundes- und Landesgrundrechte31III. Meinungsfreiheit321. Schutzbereich der Meinungsfreiheit322. Schranken der Meinungsfreiheit35a) Allgemeine Gesetze35b) »Lüth-Entscheidung«37c) »Blinkfüer-Entscheidung«393. Schmähkritik404. Beschränkungen der Meinungsfreiheit durch Dritte40IV. Informationsfreiheit411. Schutzbereich412. Allgemein zugängliche Quellen423. Negative Informationsfreiheit444. Informationsfreiheit im Drittwirkungsverhältnis445. Kein Informationsanspruch gegenüber dem Staat446. Informationsfreiheitsgesetz45V. Medienfreiheit481. Grundrecht der Medienfreiheit482. Informationsinteresse der Allgemeinheit493. Zensurverbot50VI. Kunstfreiheit521. Begriff der Kunst522. Umfang und Schranken der Kunstfreiheit52a) Schutzbereich der Kunstfreiheit - »Mephisto«52b) Kunstfreiheit und Menschenwürde - »Strauß-Karikatur«54c) Kunstfreiheit und allgemeines Persönlichkeitsrecht - »Esra«55d) Kunstfreiheit und Strafrecht - »Hitler-T-Shirt57e) Kunstfreiheit und Jugendschutz - »Mutzenbacher«57f) Kunstförderung58VII. Wissenschaftsfreiheit58VIII. Berufsfreiheit59IX. Eigentumsfreiheit60X. Menschenwürde61Literatur624. Kapitel: Persönlichkeitsrecht und Rechtsschutz gegenüber Medien64I. Das Persönlichkeitsrecht als Schutzrecht Betroffener gegen die Medien64II. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht in der Verfassung66III. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht im Zivilrecht68IV. Ausprägungen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts691. Schutz des Kernbereichs privater Lebensgestaltung (Intimes, Privates, Geheimes)702. Recht der persönlichen Ehre73a) Eigenständigkeit gegenüber dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht73b) Ehrschutzdelikte733. Verfügungsrecht über Darstellungen der eigenen Person754. Recht am eigenen Bild76a) Anfertigung von Fotografien76b) Kunsturhebergesetz79c) Einwilligung80d) Bildnisse aus dem Bereich der Zeitgeschichte82e) Rechtsprechung des BVerfG82f) Stärkung des Persönlichkeitsrechts durch den EGMR82g) Abgestuftes Schutzkonzept83h) Ereignis von zeitgeschichtlicher Bedeutung84i) Wort- und Bildberichterstattung85k) Begleiter Prominenter und Kinder87l) Schutz gegen Veränderungen von Bildnissen89m) Weitere Ausnahmen90n) Rechtsfolgen905. Recht am gesprochenen Wort916. Recht am geschriebenen Wort927. Schutz gegen Entstellung und Unterschieben von Äußerungen938. Schutz vor Imitatione
Vorwort zur 22. Auflage V Literatur zum MedienrechtXXV Hinweise zur Benutzung des BuchesXXIX AbkürzungenXXX Einleitung1 Allgemeiner Teil des Medienrechts4 1. Kapitel: Inhalt und Bedeutung der Medien4 I. Begriffe4 II. Rechtsgrundlagen5 1. Presserecht5 2. Rundfunkrecht6 3. Multimediarecht6 III. Bedeutung der Medien6 1. Pluralistische Meinungsbildung und Kontrolle in der Demokratie7 2. Wirtschaftsfaktor7 3. Kulturträger8 4. Bildungs- und Erziehungsfunktion9 5. Informationsfunktion9 6. Unterhaltungsfunktion10 IV. Medienrecht und Medienpolitik11 V. Bedeutung und Grenzen des Medienrechts11 2. Kapitel: Allgemeine Verfassungsprinzipen13 I. Demokratieprinzip13 II. Bundesstaatsprinzip14 III. Rechtsstaatsprinzip15 IV. Sozialstaatsprinzip15 V. Kulturstaatsprinzip16 VI. Völkerrechtsfreundlichkeit und Europäische Integration16 3. Kapitel: Mediengrundrechte18 I. Kommunikationsgrundrechte18 1. Begriff der Kommunikationsgrundrechte18 2. Weitere Grundrechte 19 II. Für das Verständnis der Mediengrundrechtewichtige allgemeine Grundrechtslehren19 1. Aufbau des Grundrechtssystems19 2. Nutzung des Grundrechtsschemas 20 3. Grundrechtsfähigkeit20 4. Grundrechtsmündigkeit22 5. Grundrechtsverpflichtete22 6. »Sonderstatusverhältnisse«23 7. Grundrechtswirkung zwischen Privatrechtssubjekten23 8. Grundrechtskonkurrenzen25 9. Aufbaufragen26 10. Grundrechtsschranken28 a) Grundrechte mit Gesetzesvorbehalt28 b) Schranken-Schranken29 c) Grundrechte ohne Gesetzesvorbehalt29 11. Verhältnismäßigkeit30 12. Prozessuale Durchsetzbarkeit31 13. Bundes- und Landesgrundrechte31 III. Meinungsfreiheit32 1. Schutzbereich der Meinungsfreiheit32 2. Schranken der Meinungsfreiheit35 a) Allgemeine Gesetze35 b) »Lüth-Entscheidung«37 c) »Blinkfüer-Entscheidung«39 3. Schmähkritik40 4. Beschränkungen der Meinungsfreiheit durch Dritte40 IV. Informationsfreiheit41 1. Schutzbereich41 2. Allgemein zugängliche Quellen42 3. Negative Informationsfreiheit44 4. Informationsfreiheit im Drittwirkungsverhältnis44 5. Kein Informationsanspruch gegenüber dem Staat44 6. Informationsfreiheitsgesetz45 V. Medienfreiheit48 1. Grundrecht der Medienfreiheit48 2. Informationsinteresse der Allgemeinheit49 3. Zensurverbot50 VI. Kunstfreiheit52 1. Begriff der Kunst52 2. Umfang und Schranken der Kunstfreiheit52 a) Schutzbereich der Kunstfreiheit – »Mephisto«52 b) Kunstfreiheit und Menschenwürde – »Strauß-Karikatur«54 c) Kunstfreiheit und allgemeines Persönlichkeitsrecht – »Esra«55 d) Kunstfreiheit und Strafrecht – »Hitler-T-Shirt57 e) Kunstfreiheit und Jugendschutz – »Mutzenbacher«57 f) Kunstförderung58 VII. Wissenschaftsfreiheit58 VIII. Berufsfreiheit59 IX. Eigentumsfreiheit60 X. Menschenwürde61 Literatur62 4. Kapitel: Persönlichkeitsrecht und Rechtsschutz gegenüber Medien64 I. Das Persönlichkeitsrecht als Schutzrecht Betroffener gegen die Medien64 II. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht in der Verfassung66 III. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht im Zivilrecht68 IV. Ausprägungen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts69 1. Schutz des Kernbereichs privater Lebensgestaltung (Intimes, Privates, Geheimes)70 2. Recht der persönlichen Ehre73 a) Eigenständigkeit gegenüber dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht73 b) Ehrschutzdelikte73 3. Verfügungsrecht über Darstellungen der eigenen Person75 4. Recht am eigenen Bild76 a) Anfertigung von Fotografien76 b) Kunsturhebergesetz79 c) Einwilligung80 d) Bildnisse aus dem Bereich der Zeitgeschichte82 e) Rechtsprechung des BVerfG82 f) Stärkung des Persönlichkeitsrechts durch den EGMR82 g) Abgestuftes Schutzkonzept83 h) Ereignis von zeitgeschichtlicher Bedeutung84 i) Wort- und Bildberichterstattung85 k) Begleiter Prominenter und Kinder87 l) Schutz gegen Veränderungen von Bildnissen89 m) Weitere Ausnahmen90 n) Rechtsfolgen90 5. Recht am gesprochenen Wort91 6. Recht am geschriebenen Wort92 7. Schutz gegen Entstellung und Unterschieben von Äußerungen93 8. Schutz vor Imitationen der Persönlichkeit94 9. Recht auf informationelle Selbstbestimmung95 10. Recht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme97 11. Recht am eigenen Namen98 12. Eingeschränkte identifizierende Berichterstattung über Straftaten99 13. Schutz vor stigmatisierenden Darstellungen104 14. Recht auf ungestörte kindgemäße Entwicklung104 15. Allgemeines Persönlichkeitsrecht juristischer Personen104 16. Postmortales Persönlichkeitsrecht105 17. Recht auf Vergessenwerden108 V. Zivilrechtliche Ansprüche bei Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts110 1. Arten von Ansprüchen111 2. Übersicht112 3. Die Ansprüche im Einzelnen113 a) Unterlassungsanspruch113 b) Gegendarstellungsanspruch116 c) Berichtigung, insbesondere Widerruf121 d) Anspruch auf Richtigstellung124 e) Anspruch auf Ergänzung125 f) Schadensersatz126 g) Anspruch auf Geldentschädigung128 h) Herausgabe ungerechtfertigter Bereicherung132 i) Löschung bei Dritten (Störerhaftung)133 k) Rechtsweg134 l) Gerichtsstand135 Literatur136 5. Kapitel: Urheberrecht139 I. Bedeutung und Begründung urheberrechtlichen Schutzes139 1. Urheberpersönlichkeitsrecht140 2. Recht zur wirtschaftlichen Nutzung des Werkes140 3. Urheberrechtsgesetz141 II. Geschützte Werke142 III. Urheber144 IV. Dauer des Urheberrechts145 V. Unterscheidung der Rechte aus dem Urheberrechtsgesetz146 1. Übersicht147 2. Verwertungsrechte148 3. Nutzungsrechte149 4. Vergabe von Lizenzen149 5. Nutzungsarten150 6. Angemessene Vergütung150 7. Einwilligung151 VI. Rechte der Urheber im Einzelnen152 1. Körperliche Verwertungsrechte152 a) Vervielfältigungsrecht152 b) Verbreitungsrecht152 c) Erschöpfungsgrundsatz153 d) Ausstellungsrecht154 2. Unkörperliche Verwertungsrechte: Recht der öffentlichen Wiedergabe von Werken154 a) Vortragsrecht154 b) Aufführungsrecht154 c) Vorführungsrecht154 d) Recht der öffentlichen Zugänglichmachung155 e) Senderecht155 3. Sonstige Rechte156 a) Vermietrecht156 b) Verleihrecht156 c) Verfilmung156 d) Rechte bei Bearbeitung und Umgestaltung des Werkes157 4. Urheberrechte in Arbeitsverhältnissen157 5. Verwertungsgesellschaften158 6. Urheberpersönlichkeitsrecht159 a) Veröffentlichungsrecht159 b) Recht auf Anerkennung der Urheberschaft160 c) Recht, Entstellungen des Werkes zu verhindern160 d) Zugangsrecht161 e) Änderungsverbot161 f) Das Urheberpersönlichkeitsrecht in Arbeitsverhältnissen161 VII. Schranken des Urheberrechts162 1. Amtliche Werke162 2. Sammlungen für den religiösen Gebrauch162 3. Öffentliche Reden, Zeitungsartikel, Rundfunkkommentare162 4. Zitatrecht164 5. Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch165 6. Gesetzlich erlaubte Nutzungen für Unterricht und Wissenschaft166 7. Unwesentliches Beiwerk168 8. Panoramafreiheit169 9. Freie Benutzung169 10.Verwaiste Werke171 11. Grundrechte Dritter171 VIII. Verantwortlichkeit von Diensteanbietern für das Teilen von Online-Inhalten172 IX. Leistungsschutzrechte174 1. Übersicht175 2. Lichtbildnerschutz175 3. Ausübende Künstler175 4. Hersteller wissenschaftlicher Ausgaben175 5. Tonträgerhersteller175 6. Sendeunternehmen176 7. Presseverleger177 8. Besonderheiten bei Filmen177 X. Rechtsdurchsetzung179 Literatur181 6. Kapitel: Jugendschutz, Datenschutz, Wettbewerbsrecht, Strafrecht184 I. Jugendschutz184 1. Verfassungsrechtliche Verankerung184 2. Gegenrechte184 3. Gesetzgebungskompetenzen185 4. Jugendschutzgesetz185 a) Anwendungsbereich185 b) Alterskennzeichnung186 c) Indizierung187 5. Jugendmedienschutz-Staatsvertrag188 6. Rechtsfolgen, Zuständigkeiten, flankierende Maßnahmen192 a) Jugendschutzgesetz192 b) Jugendmedienschutz-Staatsvertrag192 c) Flankierende Maßnahmen192 II. Datenschutz193 1. Datenschutzgrundverordnung193 2. Verhältnis der DSGVO zum nationalen Recht194 3. Personenbezogene Daten195 4. Allgemeine Anforderungen an Medienunternehmen195 5. Das Verbotsprinzip196 6. Ausnahmen vom Verbotsprinzip196 a) Einwilligung196 b) Vertragserfüllung197 c) Haushaltsausnahme198 d) Medienprivilegien198 7. Recht auf Vergessenwerden198 8. Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetz199 9. Videoüberwachung200 III. Wettbewerbsrecht201 1. Konkurrenz und Wettbewerb201 2. Werbung und Sponsoring202 3. Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb203 a) Geschäftliche Handlungen203 b) Unlauterkeit205 c) Schwarze Liste206 d) Rechtsbruch207 e) Verbrauchergeneralklausel208 f) Mitbewerberschutz208 g) Aggressive geschäftliche Handlungen209 h) Irreführende Werbung gem. §§ 5, 5a UWG210 i) Vergleichende Werbung gem. § 6 UWG212 k) Unzumutbare Belästigungen gem. § 7 UWG213 l) Rechtsfolgen214 4. Kartellrecht217 IV. Strafrecht219 1. Anwendung allgemeiner Strafnormen219 2. Spezifisch medienbezogene Normen220 3. Nebenstrafrecht223 4. Opferschutz224 5. Strafprozessrecht224 Literatur225 7. Kapitel: Europäische und internationale Medienordnung229 I. Europarecht229 1. Schutz der Medien durch europäische Grundrechte230 2. Grundfreiheiten des AEUV232 a) Warenverkehrsfreiheit232 b) Dienstleistungsfreiheit232 c) Freizügigkeit, Kapitalverkehrsfreiheit233 3. Wettbewerbsrecht233 4. Behandlung der Kultur im Europarecht234 5. Rundfunk und Videoplattformdienste235 6. Europäisches Medienfreiheitsgesetz240 7. Europarat242 8. ARTE und EBU243 9. Film243 . 10. Buch244 11. Urheberrecht244 a) Entwicklung des europäischen Urheberrechts244 b) Rechtsprechung des EuGH245 c) Rechtsakte246 d) Urheberpersönlichkeitsrecht249 II. Völkerrechtliche Regelungen250 1. Allgemeine völkerrechtliche Abkommen250 2. Rundfunk250 3. Urheberrecht251 a) Berner Übereinkunft251 b) Welturheberrechtsabkommen252 c) Rom-Abkommen252 d) TRIPS-Abkommen der WTO253 e) GATS-Abkommen254 f) WIPO-Verträge255 Literatur255 Besonderer Teil des Medienrechts257 8. Kapitel: Presse und Journalismus257 I. Begriffsabgrenzung257 II. Geschichte der Presse258 III. Presse unter dem Grundgesetz259 IV. Funktion der Presse260 V. Pressefreiheit260 1. Grundrechtlicher Pressebegriff260 2. Pressefreiheit als Individualrechtsgarantie262 3. Träger der Pressefreiheit262 4. Meinungsfreiheit und Pressefreiheit263 5. Einzelrechte264 a) Redaktionsgeheimnis264 b) Informantenschutz265 c) Zeugnisverweigerungsrecht von Journalisten265 d) Auskunftsanspruch268 e) Schutz von Hilfstätigkeiten268 f) Verbreitung rechtswidrig erlangter Informationen269 g) Tendenzschutz270 h) Negative Pressefreiheit271 i) Anzeigenteil272 k) Beachtung des Gleichheitssatzes durch staatliche Einrichtungen272 l) Innere Pressefreiheit273 6. Einrichtungsgarantie der Pressefreiheit273 7. Schranken der Pressefreiheit274 a) Allgemeine Gesetze274 b) Wechselwirkung275 c) Abwägung mit anderen Grundrechten276 VI. Einfachgesetzliche Rechte und Privilegien der Presse278 1. Auskunftsanspruch278 2. Beschlagnahmeverbot281 3. Schutz gegen Durchsuchungen282 4. Strafrechtliche Regelung der Einziehung283 5. Zugang zu öffentlichen Versammlungen283 VII. Presserechtliche Pflichten284 1. Journalistische Sorgfaltspflicht284 2. Impressumspflicht286 3. Pflicht zur Offenlegung287 4. Qualifikation des verantwortlichen Redakteurs287 5. Kennzeichnung entgeltlicher Veröffentlichungen287 6. Ablieferung von Pflichtexemplaren288 Literatur288 9. Kapitel: Buch290 I. Geschichte290 II. Verfassungsrechtliche Lage291 III. Spezialfragen bei Büchern291 1. Verlagsrecht292 2. Verlagsvertrag292 3. Lizenzvertrag297 4. Herausgebervertrag297 5. Buchpreisbindung297 Literatur299 10. Kapitel: Rundfunk301 I. Geschichte des Rundfunks301 II. Funktion des Rundfunks in der Demokratie304 III. Rundfunk unter dem Grundgesetz304 IV. Begriff306 V. Rundfunkfreiheit308 1. Grundrechtsträgerschaft308 a) Öffentlichrechtliche Rundfunkanstalten308 b) Private Rundfunksender309 c) Privatpersonen309 d) Landesmedienanstalten309 e) Innere Rundfunkfreiheit?310 2. Schutzbereich der Rundfunkfreiheit310 3. Institutionelle Garantie des Rundfunks312 VI. Ausgestaltung des Rundfunkrechts durch das Bundesverfassungsgericht313 1. Grundlinien313 2. Rundfunkentscheidungen des BVerfG315 VII. Grundlagen des öffentlichrechtlichen Rundfunks323 1. Programminhalt323 2. Aufsicht324 3. Rundfunkfinanzierung324 a) Rundfunkbeitrag324 b) Mischfinanzierung325 c) Rechtsnatur des Rundfunkbeitrags325 d) Verhältnis des Rundfunkbeitrags zu anderen Finanzierungsquellen326 e) Wettbewerb zwischen Anstalten und privaten Anbietern327 f) Umfang staatlicher Finanzierungspflicht328 g) Verfahren der Beitragsfestsetzung329 h) Finanzausgleich zwischen den Rundfunkanstalten331 VIII. Grundlagen des privaten Rundfunks331 IX. Chancengleichheit politischer Parteien im Rundfunk333 X. Medienstaatsvertrag334 1. Allgemeine Grundsätze335 2. Fernsehkurzberichterstattung336 3. Übertragung von Großereignissen – Ausnahmen von Exklusivrechten337 4. Werbung, Teleshopping und Sponsoring338 a) Werbung und Teleshopping338 b) Product-Placement340 c) Sponsoring342 5. Gewinnspiele343 6. Auskunftsanspruch343 7. Spezielle Vorschriften für den öffentlichrechtlichen Rundfunk343 a) Auftrag343 b) Telemedienangebote / Dreistufentest (Public Value Test)344 c) Finanzierungsvorschriften345 8. Spezielle Vorschriften für den privaten Rundfunk346 a) Vielfaltssicherung346 b) Medienaufsicht347 c) Finanzierung, Werbung, Teleshopping347 XI. Landesrechtliche Vorschriften für den öffentlichrechtlichen Rundfunk – Landesrundfunkgesetze348 1. Organe der Rundfunkanstalten349 a) Rundfunkrat349 b) Verwaltungsrat350 c) Intendant350 2. Weitere gesetzliche Vorgaben – Programmgrundsätze351 XII. Landesrechtliche Vorschriften für den privaten Rundfunk – Landesmediengesetze351 1. Zulassung352 2. Programmgrundsätze353 3. Medienaufsicht – Landesmedienanstalten354 a) Rechtsstellung und Organe354 b) Aufgaben355 c) Zusammenarbeit356 XIII. Plattformen, Benutzeroberflächen und Intermediäre356 Literatur362 11. Kapitel: Film363 I. Filmfreiheit363 1. Begriff des Films364 2. Inhalt der Filmfreiheit365 3. Schranken der Filmfreiheit367 a) Jugendschutz367 b) Persönlichkeitsrecht368 c) Weitere Schranken368 II. Filmförderung368 Literatur370 12. Kapitel: Multimedia372 I. Grundlagen372 II. Technische Entwicklung des Internets373 III. Funktion des Internets373 IV. Grundrechtliche Vorgaben374 V. Telemediengesetz375 1. Kompetenzverteilung für Telemedien363 2. Begriff der Telemedien375 3. Anwendungsbereich des TMG375 4. Herkunftslandprinzip375 5. Zulassungs- und Anmeldefreiheit376 6. Informationspflichten der Anbieter376 7. Verantwortlichkeit der Anbieter377 a) Eigene Informationen377 b) Durchleitung von Informationen / Zugangsvermittlung379 c) Zwischenspeicherung / Caching379 d) Speicherung / Hosting380 e) Weitere Haftungsfragen382 f) Störerhaftung385 8. Melde- und Abhilfeverfahren der Videosharingplattform-Anbieter389 9. Verschleierte Werbung389 VI. Medienstaatsvertrag390 1. Zusätzliche Regelungen für Telemedien im Medienstaatsvertrag........ 390 2. Abgrenzung von Rundfunk und Telemedien390 3. Zulassungs- und Anmeldefreiheit391 4. Journalistisch-redaktionell gestaltete Angebote391 5. Informationspflichten392 6. Auskunftsanspruch392 7. Gegendarstellung392 8. Werbung und Sponsoring393 9. Aufsicht393 VII. Telekommunikationsrecht394 1. Entwicklung des Telekommunikationsrechts394 2. Begrifflichkeiten und Anwendungsbereich397 a) Grundbegriffe398 b) Einordnung von Diensten, Voice-over-IP398 3. Bundesnetzagentur – Regulierungsbehörde für Telekommunikation399 4. Verfahren der Marktregulierung399 5. Instrumente der Marktregulierung401 a) Zugangsregulierung401 b) Entgeltregulierung403 c) Besondere Missbrauchsaufsicht403 6. Kundenschutz404 a) Nichtdiskriminierung404 b) Transparenz405 c) Vorvertragliche Pflichten des Anbieters405 d) Laufzeit und Änderung der Verträge406 e) Tarifberatung406 f) Minderungs- und Kündigungsrecht bei nicht ordnungsgemäßer Vertragserfüllung406 g) Entstörung407 h) Anbieterwechsel und Rufnummernmitnahme407 i) Weitere Verbraucherrechte407 k) Rechtsfolgen bei Pflichtverstößen408 l) Sondervorschriften für Service-Dienste409 7. Rundfunkübertragung409 8. Frequenzzuweisung410 9. Recht auf Versorgung mit Telekommunikationsdiensten 411 10. Telekommunikationsgeheimnis, Datenschutz, öffentliche Sicherheit412 a) Telekommunikationsgeheimnis412 b) Speicherung von Bestands- und Verkehrsdaten und Auskunftserteilung413 c) Vorratsdatenspeicherung414 d) Überwachung der Telekommunikation415 VIII. Sichere Übermittlung von Dokumenten417 1. Vertrauensdienste417 2. De-Mail-Gesetz418 IX. Vertragsrecht im Internet418 1. Innerstaatliche Rechtsvorgänge418 2. Online-Auktionen420 3. Beweisbarkeit von Vertragsschlüssen421 4. Elektronische Willenserklärungen422 5. Geltung allgemeiner zivilrechtlicher Regelungen423 6. Verbraucherschutz424 7. Internationales Privatrecht427 8. Außervertragliches Schuldrecht428 X. Steuerrecht429 XI. Recht der Domains430 1. Vergabe von Domains430 2. Schutz von und gegen Domains431 3. Recht der Gleichnamigen433 4. Gattungsdomains434 5. Domainpfändung435 6. Internationales Domainrecht435 XII. Soziale Netzwerke436 1. Rechtliche Besonderheiten436 2. Netzwerkdurchsetzungsgesetz438 3. Digital Services Act (DAS)441 4. Anwendbarkeit medienrechtlicher Normen auf soziale Netzwerke444 5. Übernahme von Materialien aus sozialen Netzwerken446 6. Digitaler Nachlass446 7. Datenschutz446 8. Neutralitätspflicht von Hoheitsträgern447 XIII. Ausblick448 Literatur449 Kontrollfragen454 Stichwortverzeichnis468
Vorwort zur 22. Auflage VLiteratur zum MedienrechtXXVHinweise zur Benutzung des BuchesXXIXAbkürzungenXXXEinleitung1Allgemeiner Teil des Medienrechts41. Kapitel: Inhalt und Bedeutung der Medien4I. Begriffe4II. Rechtsgrundlagen51. Presserecht52. Rundfunkrecht63. Multimediarecht6III. Bedeutung der Medien61. Pluralistische Meinungsbildung und Kontrolle in der Demokratie72. Wirtschaftsfaktor73. Kulturträger84. Bildungs- und Erziehungsfunktion95. Informationsfunktion96. Unterhaltungsfunktion10IV. Medienrecht und Medienpolitik11V. Bedeutung und Grenzen des Medienrechts112. Kapitel: Allgemeine Verfassungsprinzipen13I. Demokratieprinzip13II. Bundesstaatsprinzip14III. Rechtsstaatsprinzip15IV. Sozialstaatsprinzip15V. Kulturstaatsprinzip16VI. Völkerrechtsfreundlichkeit und Europäische Integration163. Kapitel: Mediengrundrechte18I. Kommunikationsgrundrechte181. Begriff der Kommunikationsgrundrechte182. Weitere Grundrechte 19II. Für das Verständnis der Mediengrundrechtewichtige allgemeine Grundrechtslehren191. Aufbau des Grundrechtssystems192. Nutzung des Grundrechtsschemas 203. Grundrechtsfähigkeit204. Grundrechtsmündigkeit225. Grundrechtsverpflichtete226. »Sonderstatusverhältnisse«237. Grundrechtswirkung zwischen Privatrechtssubjekten238. Grundrechtskonkurrenzen259. Aufbaufragen2610. Grundrechtsschranken28a) Grundrechte mit Gesetzesvorbehalt28b) Schranken-Schranken29c) Grundrechte ohne Gesetzesvorbehalt2911. Verhältnismäßigkeit3012. Prozessuale Durchsetzbarkeit3113. Bundes- und Landesgrundrechte31III. Meinungsfreiheit321. Schutzbereich der Meinungsfreiheit322. Schranken der Meinungsfreiheit35a) Allgemeine Gesetze35b) »Lüth-Entscheidung«37c) »Blinkfüer-Entscheidung«393. Schmähkritik404. Beschränkungen der Meinungsfreiheit durch Dritte40IV. Informationsfreiheit411. Schutzbereich412. Allgemein zugängliche Quellen423. Negative Informationsfreiheit444. Informationsfreiheit im Drittwirkungsverhältnis445. Kein Informationsanspruch gegenüber dem Staat446. Informationsfreiheitsgesetz45V. Medienfreiheit481. Grundrecht der Medienfreiheit482. Informationsinteresse der Allgemeinheit493. Zensurverbot50VI. Kunstfreiheit521. Begriff der Kunst522. Umfang und Schranken der Kunstfreiheit52a) Schutzbereich der Kunstfreiheit - »Mephisto«52b) Kunstfreiheit und Menschenwürde - »Strauß-Karikatur«54c) Kunstfreiheit und allgemeines Persönlichkeitsrecht - »Esra«55d) Kunstfreiheit und Strafrecht - »Hitler-T-Shirt57e) Kunstfreiheit und Jugendschutz - »Mutzenbacher«57f) Kunstförderung58VII. Wissenschaftsfreiheit58VIII. Berufsfreiheit59IX. Eigentumsfreiheit60X. Menschenwürde61Literatur624. Kapitel: Persönlichkeitsrecht und Rechtsschutz gegenüber Medien64I. Das Persönlichkeitsrecht als Schutzrecht Betroffener gegen die Medien64II. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht in der Verfassung66III. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht im Zivilrecht68IV. Ausprägungen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts691. Schutz des Kernbereichs privater Lebensgestaltung (Intimes, Privates, Geheimes)702. Recht der persönlichen Ehre73a) Eigenständigkeit gegenüber dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht73b) Ehrschutzdelikte733. Verfügungsrecht über Darstellungen der eigenen Person754. Recht am eigenen Bild76a) Anfertigung von Fotografien76b) Kunsturhebergesetz79c) Einwilligung80d) Bildnisse aus dem Bereich der Zeitgeschichte82e) Rechtsprechung des BVerfG82f) Stärkung des Persönlichkeitsrechts durch den EGMR82g) Abgestuftes Schutzkonzept83h) Ereignis von zeitgeschichtlicher Bedeutung84i) Wort- und Bildberichterstattung85k) Begleiter Prominenter und Kinder87l) Schutz gegen Veränderungen von Bildnissen89m) Weitere Ausnahmen90n) Rechtsfolgen905. Recht am gesprochenen Wort916. Recht am geschriebenen Wort927. Schutz gegen Entstellung und Unterschieben von Äußerungen938. Schutz vor Imitatione
Vorwort zur 22. Auflage V Literatur zum MedienrechtXXV Hinweise zur Benutzung des BuchesXXIX AbkürzungenXXX Einleitung1 Allgemeiner Teil des Medienrechts4 1. Kapitel: Inhalt und Bedeutung der Medien4 I. Begriffe4 II. Rechtsgrundlagen5 1. Presserecht5 2. Rundfunkrecht6 3. Multimediarecht6 III. Bedeutung der Medien6 1. Pluralistische Meinungsbildung und Kontrolle in der Demokratie7 2. Wirtschaftsfaktor7 3. Kulturträger8 4. Bildungs- und Erziehungsfunktion9 5. Informationsfunktion9 6. Unterhaltungsfunktion10 IV. Medienrecht und Medienpolitik11 V. Bedeutung und Grenzen des Medienrechts11 2. Kapitel: Allgemeine Verfassungsprinzipen13 I. Demokratieprinzip13 II. Bundesstaatsprinzip14 III. Rechtsstaatsprinzip15 IV. Sozialstaatsprinzip15 V. Kulturstaatsprinzip16 VI. Völkerrechtsfreundlichkeit und Europäische Integration16 3. Kapitel: Mediengrundrechte18 I. Kommunikationsgrundrechte18 1. Begriff der Kommunikationsgrundrechte18 2. Weitere Grundrechte 19 II. Für das Verständnis der Mediengrundrechtewichtige allgemeine Grundrechtslehren19 1. Aufbau des Grundrechtssystems19 2. Nutzung des Grundrechtsschemas 20 3. Grundrechtsfähigkeit20 4. Grundrechtsmündigkeit22 5. Grundrechtsverpflichtete22 6. »Sonderstatusverhältnisse«23 7. Grundrechtswirkung zwischen Privatrechtssubjekten23 8. Grundrechtskonkurrenzen25 9. Aufbaufragen26 10. Grundrechtsschranken28 a) Grundrechte mit Gesetzesvorbehalt28 b) Schranken-Schranken29 c) Grundrechte ohne Gesetzesvorbehalt29 11. Verhältnismäßigkeit30 12. Prozessuale Durchsetzbarkeit31 13. Bundes- und Landesgrundrechte31 III. Meinungsfreiheit32 1. Schutzbereich der Meinungsfreiheit32 2. Schranken der Meinungsfreiheit35 a) Allgemeine Gesetze35 b) »Lüth-Entscheidung«37 c) »Blinkfüer-Entscheidung«39 3. Schmähkritik40 4. Beschränkungen der Meinungsfreiheit durch Dritte40 IV. Informationsfreiheit41 1. Schutzbereich41 2. Allgemein zugängliche Quellen42 3. Negative Informationsfreiheit44 4. Informationsfreiheit im Drittwirkungsverhältnis44 5. Kein Informationsanspruch gegenüber dem Staat44 6. Informationsfreiheitsgesetz45 V. Medienfreiheit48 1. Grundrecht der Medienfreiheit48 2. Informationsinteresse der Allgemeinheit49 3. Zensurverbot50 VI. Kunstfreiheit52 1. Begriff der Kunst52 2. Umfang und Schranken der Kunstfreiheit52 a) Schutzbereich der Kunstfreiheit – »Mephisto«52 b) Kunstfreiheit und Menschenwürde – »Strauß-Karikatur«54 c) Kunstfreiheit und allgemeines Persönlichkeitsrecht – »Esra«55 d) Kunstfreiheit und Strafrecht – »Hitler-T-Shirt57 e) Kunstfreiheit und Jugendschutz – »Mutzenbacher«57 f) Kunstförderung58 VII. Wissenschaftsfreiheit58 VIII. Berufsfreiheit59 IX. Eigentumsfreiheit60 X. Menschenwürde61 Literatur62 4. Kapitel: Persönlichkeitsrecht und Rechtsschutz gegenüber Medien64 I. Das Persönlichkeitsrecht als Schutzrecht Betroffener gegen die Medien64 II. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht in der Verfassung66 III. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht im Zivilrecht68 IV. Ausprägungen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts69 1. Schutz des Kernbereichs privater Lebensgestaltung (Intimes, Privates, Geheimes)70 2. Recht der persönlichen Ehre73 a) Eigenständigkeit gegenüber dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht73 b) Ehrschutzdelikte73 3. Verfügungsrecht über Darstellungen der eigenen Person75 4. Recht am eigenen Bild76 a) Anfertigung von Fotografien76 b) Kunsturhebergesetz79 c) Einwilligung80 d) Bildnisse aus dem Bereich der Zeitgeschichte82 e) Rechtsprechung des BVerfG82 f) Stärkung des Persönlichkeitsrechts durch den EGMR82 g) Abgestuftes Schutzkonzept83 h) Ereignis von zeitgeschichtlicher Bedeutung84 i) Wort- und Bildberichterstattung85 k) Begleiter Prominenter und Kinder87 l) Schutz gegen Veränderungen von Bildnissen89 m) Weitere Ausnahmen90 n) Rechtsfolgen90 5. Recht am gesprochenen Wort91 6. Recht am geschriebenen Wort92 7. Schutz gegen Entstellung und Unterschieben von Äußerungen93 8. Schutz vor Imitationen der Persönlichkeit94 9. Recht auf informationelle Selbstbestimmung95 10. Recht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme97 11. Recht am eigenen Namen98 12. Eingeschränkte identifizierende Berichterstattung über Straftaten99 13. Schutz vor stigmatisierenden Darstellungen104 14. Recht auf ungestörte kindgemäße Entwicklung104 15. Allgemeines Persönlichkeitsrecht juristischer Personen104 16. Postmortales Persönlichkeitsrecht105 17. Recht auf Vergessenwerden108 V. Zivilrechtliche Ansprüche bei Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts110 1. Arten von Ansprüchen111 2. Übersicht112 3. Die Ansprüche im Einzelnen113 a) Unterlassungsanspruch113 b) Gegendarstellungsanspruch116 c) Berichtigung, insbesondere Widerruf121 d) Anspruch auf Richtigstellung124 e) Anspruch auf Ergänzung125 f) Schadensersatz126 g) Anspruch auf Geldentschädigung128 h) Herausgabe ungerechtfertigter Bereicherung132 i) Löschung bei Dritten (Störerhaftung)133 k) Rechtsweg134 l) Gerichtsstand135 Literatur136 5. Kapitel: Urheberrecht139 I. Bedeutung und Begründung urheberrechtlichen Schutzes139 1. Urheberpersönlichkeitsrecht140 2. Recht zur wirtschaftlichen Nutzung des Werkes140 3. Urheberrechtsgesetz141 II. Geschützte Werke142 III. Urheber144 IV. Dauer des Urheberrechts145 V. Unterscheidung der Rechte aus dem Urheberrechtsgesetz146 1. Übersicht147 2. Verwertungsrechte148 3. Nutzungsrechte149 4. Vergabe von Lizenzen149 5. Nutzungsarten150 6. Angemessene Vergütung150 7. Einwilligung151 VI. Rechte der Urheber im Einzelnen152 1. Körperliche Verwertungsrechte152 a) Vervielfältigungsrecht152 b) Verbreitungsrecht152 c) Erschöpfungsgrundsatz153 d) Ausstellungsrecht154 2. Unkörperliche Verwertungsrechte: Recht der öffentlichen Wiedergabe von Werken154 a) Vortragsrecht154 b) Aufführungsrecht154 c) Vorführungsrecht154 d) Recht der öffentlichen Zugänglichmachung155 e) Senderecht155 3. Sonstige Rechte156 a) Vermietrecht156 b) Verleihrecht156 c) Verfilmung156 d) Rechte bei Bearbeitung und Umgestaltung des Werkes157 4. Urheberrechte in Arbeitsverhältnissen157 5. Verwertungsgesellschaften158 6. Urheberpersönlichkeitsrecht159 a) Veröffentlichungsrecht159 b) Recht auf Anerkennung der Urheberschaft160 c) Recht, Entstellungen des Werkes zu verhindern160 d) Zugangsrecht161 e) Änderungsverbot161 f) Das Urheberpersönlichkeitsrecht in Arbeitsverhältnissen161 VII. Schranken des Urheberrechts162 1. Amtliche Werke162 2. Sammlungen für den religiösen Gebrauch162 3. Öffentliche Reden, Zeitungsartikel, Rundfunkkommentare162 4. Zitatrecht164 5. Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch165 6. Gesetzlich erlaubte Nutzungen für Unterricht und Wissenschaft166 7. Unwesentliches Beiwerk168 8. Panoramafreiheit169 9. Freie Benutzung169 10.Verwaiste Werke171 11. Grundrechte Dritter171 VIII. Verantwortlichkeit von Diensteanbietern für das Teilen von Online-Inhalten172 IX. Leistungsschutzrechte174 1. Übersicht175 2. Lichtbildnerschutz175 3. Ausübende Künstler175 4. Hersteller wissenschaftlicher Ausgaben175 5. Tonträgerhersteller175 6. Sendeunternehmen176 7. Presseverleger177 8. Besonderheiten bei Filmen177 X. Rechtsdurchsetzung179 Literatur181 6. Kapitel: Jugendschutz, Datenschutz, Wettbewerbsrecht, Strafrecht184 I. Jugendschutz184 1. Verfassungsrechtliche Verankerung184 2. Gegenrechte184 3. Gesetzgebungskompetenzen185 4. Jugendschutzgesetz185 a) Anwendungsbereich185 b) Alterskennzeichnung186 c) Indizierung187 5. Jugendmedienschutz-Staatsvertrag188 6. Rechtsfolgen, Zuständigkeiten, flankierende Maßnahmen192 a) Jugendschutzgesetz192 b) Jugendmedienschutz-Staatsvertrag192 c) Flankierende Maßnahmen192 II. Datenschutz193 1. Datenschutzgrundverordnung193 2. Verhältnis der DSGVO zum nationalen Recht194 3. Personenbezogene Daten195 4. Allgemeine Anforderungen an Medienunternehmen195 5. Das Verbotsprinzip196 6. Ausnahmen vom Verbotsprinzip196 a) Einwilligung196 b) Vertragserfüllung197 c) Haushaltsausnahme198 d) Medienprivilegien198 7. Recht auf Vergessenwerden198 8. Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetz199 9. Videoüberwachung200 III. Wettbewerbsrecht201 1. Konkurrenz und Wettbewerb201 2. Werbung und Sponsoring202 3. Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb203 a) Geschäftliche Handlungen203 b) Unlauterkeit205 c) Schwarze Liste206 d) Rechtsbruch207 e) Verbrauchergeneralklausel208 f) Mitbewerberschutz208 g) Aggressive geschäftliche Handlungen209 h) Irreführende Werbung gem. §§ 5, 5a UWG210 i) Vergleichende Werbung gem. § 6 UWG212 k) Unzumutbare Belästigungen gem. § 7 UWG213 l) Rechtsfolgen214 4. Kartellrecht217 IV. Strafrecht219 1. Anwendung allgemeiner Strafnormen219 2. Spezifisch medienbezogene Normen220 3. Nebenstrafrecht223 4. Opferschutz224 5. Strafprozessrecht224 Literatur225 7. Kapitel: Europäische und internationale Medienordnung229 I. Europarecht229 1. Schutz der Medien durch europäische Grundrechte230 2. Grundfreiheiten des AEUV232 a) Warenverkehrsfreiheit232 b) Dienstleistungsfreiheit232 c) Freizügigkeit, Kapitalverkehrsfreiheit233 3. Wettbewerbsrecht233 4. Behandlung der Kultur im Europarecht234 5. Rundfunk und Videoplattformdienste235 6. Europäisches Medienfreiheitsgesetz240 7. Europarat242 8. ARTE und EBU243 9. Film243 . 10. Buch244 11. Urheberrecht244 a) Entwicklung des europäischen Urheberrechts244 b) Rechtsprechung des EuGH245 c) Rechtsakte246 d) Urheberpersönlichkeitsrecht249 II. Völkerrechtliche Regelungen250 1. Allgemeine völkerrechtliche Abkommen250 2. Rundfunk250 3. Urheberrecht251 a) Berner Übereinkunft251 b) Welturheberrechtsabkommen252 c) Rom-Abkommen252 d) TRIPS-Abkommen der WTO253 e) GATS-Abkommen254 f) WIPO-Verträge255 Literatur255 Besonderer Teil des Medienrechts257 8. Kapitel: Presse und Journalismus257 I. Begriffsabgrenzung257 II. Geschichte der Presse258 III. Presse unter dem Grundgesetz259 IV. Funktion der Presse260 V. Pressefreiheit260 1. Grundrechtlicher Pressebegriff260 2. Pressefreiheit als Individualrechtsgarantie262 3. Träger der Pressefreiheit262 4. Meinungsfreiheit und Pressefreiheit263 5. Einzelrechte264 a) Redaktionsgeheimnis264 b) Informantenschutz265 c) Zeugnisverweigerungsrecht von Journalisten265 d) Auskunftsanspruch268 e) Schutz von Hilfstätigkeiten268 f) Verbreitung rechtswidrig erlangter Informationen269 g) Tendenzschutz270 h) Negative Pressefreiheit271 i) Anzeigenteil272 k) Beachtung des Gleichheitssatzes durch staatliche Einrichtungen272 l) Innere Pressefreiheit273 6. Einrichtungsgarantie der Pressefreiheit273 7. Schranken der Pressefreiheit274 a) Allgemeine Gesetze274 b) Wechselwirkung275 c) Abwägung mit anderen Grundrechten276 VI. Einfachgesetzliche Rechte und Privilegien der Presse278 1. Auskunftsanspruch278 2. Beschlagnahmeverbot281 3. Schutz gegen Durchsuchungen282 4. Strafrechtliche Regelung der Einziehung283 5. Zugang zu öffentlichen Versammlungen283 VII. Presserechtliche Pflichten284 1. Journalistische Sorgfaltspflicht284 2. Impressumspflicht286 3. Pflicht zur Offenlegung287 4. Qualifikation des verantwortlichen Redakteurs287 5. Kennzeichnung entgeltlicher Veröffentlichungen287 6. Ablieferung von Pflichtexemplaren288 Literatur288 9. Kapitel: Buch290 I. Geschichte290 II. Verfassungsrechtliche Lage291 III. Spezialfragen bei Büchern291 1. Verlagsrecht292 2. Verlagsvertrag292 3. Lizenzvertrag297 4. Herausgebervertrag297 5. Buchpreisbindung297 Literatur299 10. Kapitel: Rundfunk301 I. Geschichte des Rundfunks301 II. Funktion des Rundfunks in der Demokratie304 III. Rundfunk unter dem Grundgesetz304 IV. Begriff306 V. Rundfunkfreiheit308 1. Grundrechtsträgerschaft308 a) Öffentlichrechtliche Rundfunkanstalten308 b) Private Rundfunksender309 c) Privatpersonen309 d) Landesmedienanstalten309 e) Innere Rundfunkfreiheit?310 2. Schutzbereich der Rundfunkfreiheit310 3. Institutionelle Garantie des Rundfunks312 VI. Ausgestaltung des Rundfunkrechts durch das Bundesverfassungsgericht313 1. Grundlinien313 2. Rundfunkentscheidungen des BVerfG315 VII. Grundlagen des öffentlichrechtlichen Rundfunks323 1. Programminhalt323 2. Aufsicht324 3. Rundfunkfinanzierung324 a) Rundfunkbeitrag324 b) Mischfinanzierung325 c) Rechtsnatur des Rundfunkbeitrags325 d) Verhältnis des Rundfunkbeitrags zu anderen Finanzierungsquellen326 e) Wettbewerb zwischen Anstalten und privaten Anbietern327 f) Umfang staatlicher Finanzierungspflicht328 g) Verfahren der Beitragsfestsetzung329 h) Finanzausgleich zwischen den Rundfunkanstalten331 VIII. Grundlagen des privaten Rundfunks331 IX. Chancengleichheit politischer Parteien im Rundfunk333 X. Medienstaatsvertrag334 1. Allgemeine Grundsätze335 2. Fernsehkurzberichterstattung336 3. Übertragung von Großereignissen – Ausnahmen von Exklusivrechten337 4. Werbung, Teleshopping und Sponsoring338 a) Werbung und Teleshopping338 b) Product-Placement340 c) Sponsoring342 5. Gewinnspiele343 6. Auskunftsanspruch343 7. Spezielle Vorschriften für den öffentlichrechtlichen Rundfunk343 a) Auftrag343 b) Telemedienangebote / Dreistufentest (Public Value Test)344 c) Finanzierungsvorschriften345 8. Spezielle Vorschriften für den privaten Rundfunk346 a) Vielfaltssicherung346 b) Medienaufsicht347 c) Finanzierung, Werbung, Teleshopping347 XI. Landesrechtliche Vorschriften für den öffentlichrechtlichen Rundfunk – Landesrundfunkgesetze348 1. Organe der Rundfunkanstalten349 a) Rundfunkrat349 b) Verwaltungsrat350 c) Intendant350 2. Weitere gesetzliche Vorgaben – Programmgrundsätze351 XII. Landesrechtliche Vorschriften für den privaten Rundfunk – Landesmediengesetze351 1. Zulassung352 2. Programmgrundsätze353 3. Medienaufsicht – Landesmedienanstalten354 a) Rechtsstellung und Organe354 b) Aufgaben355 c) Zusammenarbeit356 XIII. Plattformen, Benutzeroberflächen und Intermediäre356 Literatur362 11. Kapitel: Film363 I. Filmfreiheit363 1. Begriff des Films364 2. Inhalt der Filmfreiheit365 3. Schranken der Filmfreiheit367 a) Jugendschutz367 b) Persönlichkeitsrecht368 c) Weitere Schranken368 II. Filmförderung368 Literatur370 12. Kapitel: Multimedia372 I. Grundlagen372 II. Technische Entwicklung des Internets373 III. Funktion des Internets373 IV. Grundrechtliche Vorgaben374 V. Telemediengesetz375 1. Kompetenzverteilung für Telemedien363 2. Begriff der Telemedien375 3. Anwendungsbereich des TMG375 4. Herkunftslandprinzip375 5. Zulassungs- und Anmeldefreiheit376 6. Informationspflichten der Anbieter376 7. Verantwortlichkeit der Anbieter377 a) Eigene Informationen377 b) Durchleitung von Informationen / Zugangsvermittlung379 c) Zwischenspeicherung / Caching379 d) Speicherung / Hosting380 e) Weitere Haftungsfragen382 f) Störerhaftung385 8. Melde- und Abhilfeverfahren der Videosharingplattform-Anbieter389 9. Verschleierte Werbung389 VI. Medienstaatsvertrag390 1. Zusätzliche Regelungen für Telemedien im Medienstaatsvertrag........ 390 2. Abgrenzung von Rundfunk und Telemedien390 3. Zulassungs- und Anmeldefreiheit391 4. Journalistisch-redaktionell gestaltete Angebote391 5. Informationspflichten392 6. Auskunftsanspruch392 7. Gegendarstellung392 8. Werbung und Sponsoring393 9. Aufsicht393 VII. Telekommunikationsrecht394 1. Entwicklung des Telekommunikationsrechts394 2. Begrifflichkeiten und Anwendungsbereich397 a) Grundbegriffe398 b) Einordnung von Diensten, Voice-over-IP398 3. Bundesnetzagentur – Regulierungsbehörde für Telekommunikation399 4. Verfahren der Marktregulierung399 5. Instrumente der Marktregulierung401 a) Zugangsregulierung401 b) Entgeltregulierung403 c) Besondere Missbrauchsaufsicht403 6. Kundenschutz404 a) Nichtdiskriminierung404 b) Transparenz405 c) Vorvertragliche Pflichten des Anbieters405 d) Laufzeit und Änderung der Verträge406 e) Tarifberatung406 f) Minderungs- und Kündigungsrecht bei nicht ordnungsgemäßer Vertragserfüllung406 g) Entstörung407 h) Anbieterwechsel und Rufnummernmitnahme407 i) Weitere Verbraucherrechte407 k) Rechtsfolgen bei Pflichtverstößen408 l) Sondervorschriften für Service-Dienste409 7. Rundfunkübertragung409 8. Frequenzzuweisung410 9. Recht auf Versorgung mit Telekommunikationsdiensten 411 10. Telekommunikationsgeheimnis, Datenschutz, öffentliche Sicherheit412 a) Telekommunikationsgeheimnis412 b) Speicherung von Bestands- und Verkehrsdaten und Auskunftserteilung413 c) Vorratsdatenspeicherung414 d) Überwachung der Telekommunikation415 VIII. Sichere Übermittlung von Dokumenten417 1. Vertrauensdienste417 2. De-Mail-Gesetz418 IX. Vertragsrecht im Internet418 1. Innerstaatliche Rechtsvorgänge418 2. Online-Auktionen420 3. Beweisbarkeit von Vertragsschlüssen421 4. Elektronische Willenserklärungen422 5. Geltung allgemeiner zivilrechtlicher Regelungen423 6. Verbraucherschutz424 7. Internationales Privatrecht427 8. Außervertragliches Schuldrecht428 X. Steuerrecht429 XI. Recht der Domains430 1. Vergabe von Domains430 2. Schutz von und gegen Domains431 3. Recht der Gleichnamigen433 4. Gattungsdomains434 5. Domainpfändung435 6. Internationales Domainrecht435 XII. Soziale Netzwerke436 1. Rechtliche Besonderheiten436 2. Netzwerkdurchsetzungsgesetz438 3. Digital Services Act (DAS)441 4. Anwendbarkeit medienrechtlicher Normen auf soziale Netzwerke444 5. Übernahme von Materialien aus sozialen Netzwerken446 6. Digitaler Nachlass446 7. Datenschutz446 8. Neutralitätspflicht von Hoheitsträgern447 XIII. Ausblick448 Literatur449 Kontrollfragen454 Stichwortverzeichnis468
Rezensionen
Aus: stadtreporter - Monika Reh - 02.03.2020 [...] Die Schreibweise des Autors stellt das ermüdungsfreie Lesen und Lernen sicher. Dank der übersichtlichen Einteilung der Kapitel werden die Facetten des Medienrechts auf jeden Fall sichtbar. Dadurch lässt sich der Lernstoff in angemessene und überschaubare Etappen einteilen. Das Ziel der Prüfung mit dem Schwerpunktbereich Medienrecht erreichen: Nach der Lektüre dieses fachgerecht geschriebenen Lehrbuches wird der Weg zu den Prüfungsvorbereitungen deutlich informativer. Kontrollfragen sind am Ende des Buches zu finden. Dank dieser Fragen wird auf eine angenehme Art und Weise sichergestellt, dass das Gelesene dauerhaft bei den Studierenden und Praktikanten ankommt.
Aus: Webseite von Benedikt Bögle - Benedikt Bögle - 29.10.2019 [...] Das Lehrbuch ist sehr klar geschrieben, leicht verständlich. Die Gliederung ist sehr übersichtlich, durch Fettdruck werden entscheidende Begriffe auf einen ersten Blick sichtbar. Besonders hervorzuheben sind die Literaturempfehlungen: Sparsam, zielführend. Ein Buch, das sowohl als Einstieg in das Rechtsgebiet dienen kann, als auch als ständiger Begleiter nicht nur für juristische Rechtsanwender, sondern sicherlich auch für Journalisten.
Aus: ekz-infodienst - LK/W: Thorn - KW 22/2016 [...] Das detailliert gegliederte Handbuch liefert einen umfassenden Gesamtüberblick über das deutsche Medienrecht unter Berücksichtigung der aktuellen Gesetzeslage, Literatur und Rechtsprechung. [...] Für Studenten mit Schwerpunkt Medienrecht für die Prüfungsvorbereitung unerlässlich, aber auch für den Fachjuristen zum Nachschlagen eine wertvolle Hilfe.
Aus: DFJV-Newsletter - 6-2014 [...] Der Band bietet eine aktuelle und komprimierte Darstellung des allgemeinen und besonderen Medienrechts für Studierende, interessierte Journalisten und Medienpraktiker. Er kann auf Grundlage des Selbststudiums helfen, medienrechtliche Kenntnisse aufzubauen, zu festigen und zu vertiefen. Das tief gegliederte Inhaltsverzeichnis, das detaillierte Stichwortverzeichnis sowie der übersichtliche Aufbau erleichtern den Zugang zum Stoff und ermöglichen auch die punktuelle Informationssuche.
Aus: jurabiblio - 10.10.2011 [...] Fazit: Fechner sorgt mit seinem stets sehr aktuellen Lehrbuch für einen schnellen, dennoch aber präzisen Überblick über das gesamte Medienrecht. Mit nicht einmal 20 Euro ist es auch für Studierende gut erschwinglich und erfreut sich sicherlich nicht zuletzt deshalb einer so großen und stetig wachsenden Beliebtheit. In der Kombination mit den weiteren Bänden von Fechner erwächst ein überaus vielseitiges Gesamtwerk.
Aus: Allgemeine Ministerialblatt - 01.10.2011 In der Neuauflage konnte die neueste Literatur und Rechtsprechung berücksichtigt werden.
Aus: Jurawelt - Dr. Stephan Schenk - 02.12.2010 [...] Das Buch ist als Lehrbuch sehr zu empfehlen. Es ist sehr gut aufbereitet, gut verständlich und sehr gut gegliedert. Wer dieses Buch ordentlich durcharbeitet hat, braucht sich auch bei Prüfungen keine Sorgen machen. [...]
Aus: Zeitschrift für öffentliches Recht - Walter Berka - Band 62, Heft 1, 2007 [...] Um es gleich auf den Punkt zu bringen: Das vorliegende und bereits in der 5. Auflage erschienene "Medienrecht" von Frank Fechner erfüllt den Anspruch nach einer sowohl umfassenden wie gediegenen Darstellung der für die Medien wichtigsten Rechtsgebiete im Hinblick auf die deutsche Rechtsordnung in vorzüglicher Weise. [...] Die Rechtsfragen werden in einer klaren und unprätentiösen Sprache behandelt, Beispiele erleichtern das Verständnis, so wie auch kurze Zwischenzusammenfassungen und graphische Übersichten mit zum didaktischen Wert des Buches beitragen. [...] Insgesamt also eine gute und nützliche Aufbereitung des deutschen Medienrechts für Zwecke des Studiums und für die juristische Praxis, die auch dem österreichischen Leser von Nutzen sein kann. [...]
Aus: tv diskurs, 10. Jg, Heft 4, 2006 [...] Nach allem kann das Buch wie früher nur begrüßt werden. Es wird wiederum seine Käufer finden, zumal die Modularisierung der Lehrveranstaltungen in mancherlei Studiengängen die Nachfrage nach qualifizierten, aber einfachen einführenden Lehrbüchern wird steigen lassen - ebenso wie das Schwerpunktstudium im engeren Fach der Jurisprudenz auf solchen Lehrwerken aufbauen muss, die den Studierenden ermöglichen, sich Querschnittsmaterien jeweils aktualisiert präsent zu machen.