Robert Chr. van Ooyen, Martin H. W. Möllers

Menschenrechte und Sicherheit

• Gebundenes Buch

Produktbeschreibung

Moderne Gesellschaften neigen zur "Versicherheitlichung" auf Kosten der individuellen Freiheit. Spätestens seit 9/11 hat sich das Spannungsverhältnis weiter zulasten der Menschenrechte verschoben. Der Sonderband des JBÖS behandelt da-her konzentriert dieses für die Polizei wichtige Thema in zwei Teilen:

Teil 1 gibt eine Einführung zu den Menschenrechten von den ideengeschichtlichen Bezügen über die verfassungs-, völ-ker- und europarechtliche Verankerung bis hin zu dem u. a. durch den Fall "Daschner" ausgelösten Streit um die "Abwä-gungsproblematik". Dabei werden direkte Bezüge zur Polizeiarbeit hergestellt einschließlich ganz "neuer" Entwicklungen wie "Policemonitoring", "racial profiling" oder "Flüchtlinge auf See an der EU-Südgrenze".

Teil 2 vertieft ausgewählte Menschenrechte mit speziellem Bezug zur Öffentlichen Sicherheit in den Bereichen "Siche-rungsverwahrung", "Versammlungsfreiheit", "Asyl", "Lauschangriff", "Kopftuch", "Luftsicherheit", "Beleidigung", "Freund-Feind-Recht" und "Ausländerwahlrecht" sowie grundrechtseingreifende "Befugnisse des BKA". Darüber hinaus geht es um die Bindungswirkung der europäischen Menschenrechte infolge der Rechtsprechung des EuGH zur Grun-drechtecharta und des EGMR zur EMRK.

Produktdetails

• Verlag: Verlag für Polizeiwissenschaft
• 2., erw. Aufl.
• Seitenzahl: 242
• Erscheinungstermin: 15. November 2018
• Deutsch
• Abmessung: 222mm x 147mm x 11mm
• Gewicht: 322g
• ISBN-13: 9783866765559
• ISBN-10: 386676555X
• Artikelnr.: 54242374

Inhaltsangabe

Editorial

Grundlagen
Robert Chr. van Ooyen
Menschenwürde
1 Begriff
2 Objektformel
3 Einzelfälle
4 Unabwägbarkeit
5 EU-Recht
Literatur

Martin H. W. Möllers
Das Problem der Abwägung der Menschenwürde
1 Einleitung
2 Das Zusammenspiel von ,Rechtsprechung' und ,Literatur'
3 Die Unantastbarkeit der Menschenwürde in Grundgesetzkommentierungen

Robert Chr. van Ooyen
Menschenrechte
1 Begriff
2 Geschichte
3 Entwicklung der Grundrechte in Deutschland
4 Menschen- und Bürgerrechte
5 Soziale Menschenrechte
6 Menschenpflichten?
7 Grundrecht auf Sicherheit?
8 Universeller, völkerrechtlicher Menschenrechtsschutz
9 Aktuelle Entwicklungen
10 Europäischer Menschenrechtsschutz
11 Internationaler und deutscher Schutzstandard
12 Menschenrechte und Kultur - Islam und Menschenrechte
13 Menschenrechte und Private
14 Menschenrechtsbildung und die Rolle der Nichtregierungsorganisationen
15 Periodika zum Thema Menschenrechte
Literatur

Aktuelle Entwicklungen
Robert Chr. van Ooyen
Luxemburger Verfassungscoup - Die ,Grundrechtscharta-Entscheidung' des EuGH - und ihre Karlsruher Kritik - im Spiegel richterlicher Selbstermächtigungen

Martin H. W. Möllers
Die Sicherungsverwahrung vor und nach der EGMR-Entscheidung
1 Einleitung
2 Die Schutzfunktion des Art. 103 Abs. 2 GG
3 Das Rückwirkungsverbot nach Art. 7 Abs. 1 EMRK im Urteil des EGMR
4 Abwägung zwischen ,Täterschutz' und ,Opferschutz'
5 Der Kompromiss im Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 4.5.2011 nach der EGMR-Entscheidung
6 ,Abschied vom Sicherheitswahn' und Zusammenfassung

Robert Chr. van Ooyen
Nicht Integration, sondern Partizipation: das Ausländerwahlrecht als Menschenrecht einer liberalen Theorie des Staatsvolks
1 Integration und Ausländerfeindlichkeit
2 Bürgerschaft statt Staatsvolk
3 Demokratie ist nicht nationale Gleichheit, sondern gleiche politische Freiheit
Literatur

Robert Chr. van Ooyen
Völkerrechtlicher Paradigmenwechsel und staatliche Souveränität: Wie verbindlich sind die Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte?
1 Völkerrecht und Landesrecht
2 Völkerrecht und Grundgesetz
3 Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts
4 Völkerrechtlicher Paradigmenwechsel im Bereich des ,neuen' EGMR
5 Etatistischer Souveränitätsvorbehalt des Bundesverfassungsgerichts

Martin H. W. Möllers
Die Versammlungsfreiheit vor Gericht: aktuelle Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zwischen Bürger-freiheit und Staatsräson
1 Einleitung
2 Der Wunsiedel-Beschluss vom 4. November 2009
3 Der Bielefeld-Beschluss vom 12. Mai 2010
4 Das Fraport-Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 22. Februar 2011
5 Die Entscheidungen des BVerfG zur Versammlungsfreiheit zwischen Bürgerfreiheit und Staatsräson

Robert Chr. van Ooyen
Staatliche, quasi-staatliche und nichtstaatliche Verfolgung?
Hegels und Hobbes' Begriff des Politischen in den Asyl-Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts
1 Politische Verfolgung - nicht staatliche Verfolgung
2 Politische ist staatliche Verfolgung: Die ,Tamilen-Entscheidung'
3 Rezeption der ,Staatstheologie' von Hegel und Hobbes
4 Staat als ,ursprüngliche Herrschermacht' bei Jellinek
5 Quasi-staatliche Verfolgung? Der ,Afghanistan-Beschluss'

Martin H. W. Möllers
Die Unantastbarkeit der Menschenwürde oder kein Leben gegen Leben: Die Entscheidung des Bundesverfas-sungsgerichts zum ,Luftsicherheitsgesetz'
1 Einleitung zur Unantastbarkeit der Menschenwürde in Grundgesetzkommentierungen
2 Die Überprüfung der Neuregelung des Luftsicherheitsgesetzes durch das Bundesverfassungsgericht
3 Die Quintessenz aus der Entscheidung zur Neuregelung des Luftsicherheitsgesetzes

Martin H. W. Möllers
Die Bedeutung der Menschenwürde und Menschenrechte bei der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Großen Lauschangriff
1 Einleitung zur immer bedrohlicher erscheinenden weltweiten Sicherheitslage
2 Zum Verhältnis von Menschenürde und ,Lauschangr