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Doktorarbeit / Dissertation aus dem Jahr 1997 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / VerwaltungsR, Note: 4,0, Universität Salzburg (Rechtswissenschaften), Sprache: Deutsch, Abstract: Inhaltsangabe:Einleitung:
Unter Hochspannungsleitungen sind Hochspannungserdkabel und Hochspannungsfreileitungen zu verstehen. Obwohl beide Typen in rechtlicher Sicht praktisch gleich behandelt werden, werfen sie in der Praxis unterschiedliche Probleme auf. Betrachtete man in den Pioniertagen die technische Realisierbarkeit als zentrales Problem, so binden heute Genehmigungsverfahren und Verhandlungen mit Grundbesitzern den größten Teil der Projektierungszeit. Die Errichtung von Hochspannungsleitungen berührt verschiedenste Rechtsmaterien, deren Vollzug oft nur mit unverhältnismäßigem Aufwand möglich ist. Allein die objektive Abwägung öffentlicher Interessen erfordert ein großes Maß an Sorgfalt und Umsicht. Um so schwieriger kann ein Konsens gefunden werden, wenn die einzelnen Gesichtspunkte vom jeweiligen Behördenvertreter überbewertet werden. Erschwerend tritt hinzu, dass die betroffenen Materien unterschiedlichen Kompetenzen zugeordnet sind.
Eine Zusammenlegung mehrerer Verfahren kann daher nur unter Beachtung dieser Schranken erfolgen. Neben öffentlichen Interessen müssen auch solche der berührten Privatpersonen beachtet werden. Gerade Grundbesitzer stellen die Notwendigkeit neuer Leitungen zunehmend in Frage. Allein Wirtschaftserschwernis und Ertragseinbußen stellen wesentliche Beeinträchtigungen dar. Daneben werden Gesundheitsgefährdungen durch elektro-magnetische Felder befürchtet. Aus wirtschaftlichen Gründen und im Sinne einer koordinierten Raumplanung sollten mehrere Leitungen auf eine Trasse zusammengeführt werden. Da man sich jedoch schon hinsichtlich einer Leitung schwer auf eine Trasse einigen kann, ist dies bei mehreren Anlagen verschiedener Leitungsträger kaum möglich.
Gang der Untersuchung:
Die gegenständliche Arbeit will vor dem Hintergrund der angerissenen Probleme das Starkstromwegerecht aus unterschiedlichen Blickwinkeln beleuchten. Neben der Behandlung praxisbezogener Rechtsfragen, sollten auch Möglichkeiten zur Verwaltungsvereinfachung aufgezeigt werden.
Zu Beginn werden die elektrotechnischen Grundlagen behandelt, da naturgesetzliche Zusammenhänge Ausgangspunkt und Voraussetzung für die Errichtung von elektrischen Anlagen sind. Ein europaweiter Vergleich dient als Orientierungspunkt für unterschiedliche Regelungsmöglichkeiten.
Weiter soll untersucht werden, wie stark EU-Recht den innerstaatlichen Gestaltungsspielraum einengt. Ein geschichtlicher Rückblick will Ursprung und Entwicklung des Elektrizitätswesens nachzeichnen. Als verfassungsrechtliche Grundlage werden bundesstaatliche Reformversuche einer Neuverteilung der Kompetenzen aufgezeigt. Als zentrale Materie für den Bau von Hochspannungsleitungen wird das Starkstromwegegrundsatzgesetz mit seinen Ausführungsgesetzen behandelt. Unklare Bestimmungen werden im Wege der Auslegung erschlossen, wobei die teleologische Interpretation bevorzugt wird. Diesen Ergebnissen wird fallweise die Behördenpraxis gegenübergestellt. Nebenmaterien werden dargestellt soweit sie in das Starkstromwegerecht eingreifen. Die sich dabei abzeichnenden Schnittstellen dienen als Ausgangspunkt für Reformüberlegungen.
Obwohl die Umweltverträglichkeitsprüfung nur für Höchstspannungsleitungen vorgesehen ist, wird ihr grundsätzlicher Aufbau beschrieben. Als gemeinsame Klammer aller Einzelmaterien, hat sie Vorbildfunktion für Verfahrenskonzentrationen. Unter Nutzung bisher gewonnener Erkenntnisse, werden abschließend Möglichkeiten der Verwaltungsvereinfachung ausgelotet. Dadurch mögliche Einsparungen für Behörden und Konsenswerber werden am Beispiel eines mittleren Landesstromversorgers ermittelt.
Inhaltsverzeichnis:Inhaltsverzeichnis:
1.Einleitung12
2.Elektrotechnis...
Unter Hochspannungsleitungen sind Hochspannungserdkabel und Hochspannungsfreileitungen zu verstehen. Obwohl beide Typen in rechtlicher Sicht praktisch gleich behandelt werden, werfen sie in der Praxis unterschiedliche Probleme auf. Betrachtete man in den Pioniertagen die technische Realisierbarkeit als zentrales Problem, so binden heute Genehmigungsverfahren und Verhandlungen mit Grundbesitzern den größten Teil der Projektierungszeit. Die Errichtung von Hochspannungsleitungen berührt verschiedenste Rechtsmaterien, deren Vollzug oft nur mit unverhältnismäßigem Aufwand möglich ist. Allein die objektive Abwägung öffentlicher Interessen erfordert ein großes Maß an Sorgfalt und Umsicht. Um so schwieriger kann ein Konsens gefunden werden, wenn die einzelnen Gesichtspunkte vom jeweiligen Behördenvertreter überbewertet werden. Erschwerend tritt hinzu, dass die betroffenen Materien unterschiedlichen Kompetenzen zugeordnet sind.
Eine Zusammenlegung mehrerer Verfahren kann daher nur unter Beachtung dieser Schranken erfolgen. Neben öffentlichen Interessen müssen auch solche der berührten Privatpersonen beachtet werden. Gerade Grundbesitzer stellen die Notwendigkeit neuer Leitungen zunehmend in Frage. Allein Wirtschaftserschwernis und Ertragseinbußen stellen wesentliche Beeinträchtigungen dar. Daneben werden Gesundheitsgefährdungen durch elektro-magnetische Felder befürchtet. Aus wirtschaftlichen Gründen und im Sinne einer koordinierten Raumplanung sollten mehrere Leitungen auf eine Trasse zusammengeführt werden. Da man sich jedoch schon hinsichtlich einer Leitung schwer auf eine Trasse einigen kann, ist dies bei mehreren Anlagen verschiedener Leitungsträger kaum möglich.
Gang der Untersuchung:
Die gegenständliche Arbeit will vor dem Hintergrund der angerissenen Probleme das Starkstromwegerecht aus unterschiedlichen Blickwinkeln beleuchten. Neben der Behandlung praxisbezogener Rechtsfragen, sollten auch Möglichkeiten zur Verwaltungsvereinfachung aufgezeigt werden.
Zu Beginn werden die elektrotechnischen Grundlagen behandelt, da naturgesetzliche Zusammenhänge Ausgangspunkt und Voraussetzung für die Errichtung von elektrischen Anlagen sind. Ein europaweiter Vergleich dient als Orientierungspunkt für unterschiedliche Regelungsmöglichkeiten.
Weiter soll untersucht werden, wie stark EU-Recht den innerstaatlichen Gestaltungsspielraum einengt. Ein geschichtlicher Rückblick will Ursprung und Entwicklung des Elektrizitätswesens nachzeichnen. Als verfassungsrechtliche Grundlage werden bundesstaatliche Reformversuche einer Neuverteilung der Kompetenzen aufgezeigt. Als zentrale Materie für den Bau von Hochspannungsleitungen wird das Starkstromwegegrundsatzgesetz mit seinen Ausführungsgesetzen behandelt. Unklare Bestimmungen werden im Wege der Auslegung erschlossen, wobei die teleologische Interpretation bevorzugt wird. Diesen Ergebnissen wird fallweise die Behördenpraxis gegenübergestellt. Nebenmaterien werden dargestellt soweit sie in das Starkstromwegerecht eingreifen. Die sich dabei abzeichnenden Schnittstellen dienen als Ausgangspunkt für Reformüberlegungen.
Obwohl die Umweltverträglichkeitsprüfung nur für Höchstspannungsleitungen vorgesehen ist, wird ihr grundsätzlicher Aufbau beschrieben. Als gemeinsame Klammer aller Einzelmaterien, hat sie Vorbildfunktion für Verfahrenskonzentrationen. Unter Nutzung bisher gewonnener Erkenntnisse, werden abschließend Möglichkeiten der Verwaltungsvereinfachung ausgelotet. Dadurch mögliche Einsparungen für Behörden und Konsenswerber werden am Beispiel eines mittleren Landesstromversorgers ermittelt.
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1.Einleitung12
2.Elektrotechnis...