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Inhaltsverzeichnis:
A. Einführung und Problemdarstellung. 11
B. Haftung des früheren Beteiligten aufgrund seines bisherigen Verhaltens. 13
C. Möglichkeiten, diese Haftung zu beseitigen. 18
I. Allgemein. 18
II. Rücktritt gem. § 24 II StGB. 19
1. Gemeinsame Voraussetzungen aller Rücktrittsalternativen des § 24 II StGB. 19
2. Rücktritt durch Vollendungsverhinderung (§ 24 II S. 1 StGB). 20
3. Rücktritt beim aussichtslosen Versuch durch Bemühen um Verhinderung der Tatvollendung (§ 24 II S. 2, 1. Alt. StGB). 21
4. Rücktritt bei teilnahmeunabhängiger Tatvollendung durch Bemühen um Verhinderung derselben (§ 24 II S. 2, 2. Alt. StGB). 22
D. Rechtliche Grenzen der Gegenmaßnahmen. 24
I. Problemstellung. 24
II. Möglichkeiten einer Rechtfertigung. 25
1. Nothilfe. 25
a) Voraussetzungen. 25
aa) Tatbestandliche Voraussetzungen. 25
bb) Besondere Voraussetzungen. 30
(1) Auffassung Seelmanns. 30
(2) Notwehreinschränkung. 36
(a) Allgemeines zum Notwehrrecht und dessen sozialethischen Einschränkungen 36
(b) Allgemeine Grundsätze der Notwehrprovokation. 39
(c) Anwendbarkeit auf Nothilfefälle. 43
(3) Anknüpfung einer Strafbarkeit an das Vorverhalten. 51
(a) actio illicita in causa. 52
(aa) Grundsätzliche Auseinandersetzung mit der Lehre von der actio illicita in causa. 53
(a 1) Argumente für die Rechtsfigur der actio illicita in causa. 53
(a 2) Auseinandersetzung mit den für die Rechtsfigur der actio illicita in causa angeführten Argumenten. 54
(a 2.1) Grundsätzliche Argumente gegen die Rechtsfigur der actio illicita in causa. 55
(a 2.1.1) allgemeine Erwägungen. 55
(a 2.1.2) fahrlässige Notwehrprovokation. 56
(a 2.1.3) Problematik der Gleichstellung von Provokation und tatbestandsmäßiger Handlung durch die a.i.i.c. 57
(a 2.1.4) Unvereinbarkeitsthese. 57
(a 2.1.5) Friktionen im Hinblick auf die Versuchslehre. 61
(a 2.1.6) Fehlen der behaupteten Parallele zur actio libera in causa und zur mittelbaren Täterschaft. 66
(a 2.1.6.1) Unvereinbarkeitsthese. 66
(a 2.1.6.2) Versuchsbeginn. 67
(a 2.1.6.3) Fehlende Übertragbarkeit der Ansätze zur Begründung der actio libera in causa auf die actio illicita in causa. 70
(a 2.1.6.4) Fehlender Rechtsprinzip-Charakter der actio libera in causa. 73
(a 2.1.7) Auseinandersetzung mit dem Argument, die Versagung des Notwehrrechts führe praktisch zur Anerkennung einer Duldungspflicht. 74
(a 2.1.8) Teilnehmerstrafbarkeit. 74
(a 2.1.9) Rechtsbewährungsprinzip als die Notwehr tragendes Prinzip. 76
(a 2.1.10) Rechtspolitische Argumente. 76
(a 2.1.11) Kriminalpolitisches Argument 78
(a 2.2) Ergebnis. 79
(bb) Anwendbarkeit der Lehre von der actio illicita in causa ausschließlich auf die hier interessierenden Fallgestaltungen. 79
(cc) Ergebnis. 81
(b) Fahrlässigkeitshaftung. 81
(aa) Zusammenfassende Darstellung des Sachverhaltes und der Entscheidungsgründe. 82
(bb) Übertragbarkeit der Argumentation des BGH auf den vorliegenden Sachverhalt. 83
(cc) Kritische Auseinandersetzung mit der Argumentation des BGH. 85
(c 1) Vorliegen der allgemeinen Voraussetzungen der Fahrlässigkeitshaftung. 85
(c 2) Grundsätzliche Bedenken gegen die Argumentation des BGH. 89
(4) Bildung einer eigenständigen Fallgruppe der Notwehreinschränkung. 94
(a) Dogmatische Gesichtspunkte. 94
(aa) Materielle Begründung der sozialethischen Einschränkungen. 95
(bb) Anwendung auf die hier interessierenden Fallkonstellationen. 95
(b 1) Übertragbarkeit der für eine Notwehreinschränkung sprechenden Gesichtspunkte. 95
(b 2) Vergleich mit den anerkannten Fallgruppen sozialethischer Notwehreinschränkungen. 96
(b) Sonstige strafrechtliche Erwägungen. 98
(c) Verfassungsrechtliche Aspekte. 99
2. Notstandshilfe. 100
a) Anwendbarkeit. 100
aa) Verhältnis des Notstandes zu den Notwehr-, bzw. Nothilferegelungen. 100
bb) Anwendbarkeit im Hinblick auf das Vorverschulden des früheren Beteiligten. 105
b) Tatbestandliche Voraussetzungen des § 34 StGB. 106
aa) Notstandslage. 106
(1) Gefahr. 106
(2) Gegenwärtigkeit. 106
(3) Nicht-anders-Abwendbarkeit. 107
(4) Einverständnis des Betroffenen. 108
(5) Ergebnis. 110
bb) Interessenabwägung. 110
(1) Grundsätzliche Ausführungen. 110
(2) Berücksichtigungsfähigkeit des Vorverhaltens des ausgeschiedenen Beteiligten. 114
(3) Ergebnis. 115
cc) Angemessenheitsklausel des § 34 S. 2 StGB. 116
dd) Subjektive Rechtfertigungsvoraussetzung. 118
c) Zwischenergebnis. 119
d) Einschränkung des Notstandshilferechts aufgrund des "Vorverschuldens" des früheren Beteiligten. 119
aa) Konstruktion der actio illicita in causa. 119
(1) Heranziehung der zur Notwehr entwickelten Grundsätze. 119
(2) Auffassung Küpers. 121
bb) Fahrlässigkeitshaftung. 122
III. Möglichkeiten einer Entschuldigung. 123
1. Notstandshilfe. 123
a) Anwendbarkeit des § 35 StGB. 124
b) Tatbestandliche Voraussetzungen. 124
c) Zumutbarkeitsklausel des § 35 I S. 2 StGB. 128
aa) Krasse Disproportionalität. 129
bb) Gefahrverursachung durch den Täter. 130
(1) Allgemeines. 130
(2) Berücksichtigung der Dreieckskonstellation. 136
2. Übergesetzlicher entschuldigender Notstand. 140
E. Zusammenfassende Betrachtung und Schlußbemerkung. 142
Literaturverzeichnis. 147
A. Einführung und Problemdarstellung. 11
B. Haftung des früheren Beteiligten aufgrund seines bisherigen Verhaltens. 13
C. Möglichkeiten, diese Haftung zu beseitigen. 18
I. Allgemein. 18
II. Rücktritt gem. § 24 II StGB. 19
1. Gemeinsame Voraussetzungen aller Rücktrittsalternativen des § 24 II StGB. 19
2. Rücktritt durch Vollendungsverhinderung (§ 24 II S. 1 StGB). 20
3. Rücktritt beim aussichtslosen Versuch durch Bemühen um Verhinderung der Tatvollendung (§ 24 II S. 2, 1. Alt. StGB). 21
4. Rücktritt bei teilnahmeunabhängiger Tatvollendung durch Bemühen um Verhinderung derselben (§ 24 II S. 2, 2. Alt. StGB). 22
D. Rechtliche Grenzen der Gegenmaßnahmen. 24
I. Problemstellung. 24
II. Möglichkeiten einer Rechtfertigung. 25
1. Nothilfe. 25
a) Voraussetzungen. 25
aa) Tatbestandliche Voraussetzungen. 25
bb) Besondere Voraussetzungen. 30
(1) Auffassung Seelmanns. 30
(2) Notwehreinschränkung. 36
(a) Allgemeines zum Notwehrrecht und dessen sozialethischen Einschränkungen 36
(b) Allgemeine Grundsätze der Notwehrprovokation. 39
(c) Anwendbarkeit auf Nothilfefälle. 43
(3) Anknüpfung einer Strafbarkeit an das Vorverhalten. 51
(a) actio illicita in causa. 52
(aa) Grundsätzliche Auseinandersetzung mit der Lehre von der actio illicita in causa. 53
(a 1) Argumente für die Rechtsfigur der actio illicita in causa. 53
(a 2) Auseinandersetzung mit den für die Rechtsfigur der actio illicita in causa angeführten Argumenten. 54
(a 2.1) Grundsätzliche Argumente gegen die Rechtsfigur der actio illicita in causa. 55
(a 2.1.1) allgemeine Erwägungen. 55
(a 2.1.2) fahrlässige Notwehrprovokation. 56
(a 2.1.3) Problematik der Gleichstellung von Provokation und tatbestandsmäßiger Handlung durch die a.i.i.c. 57
(a 2.1.4) Unvereinbarkeitsthese. 57
(a 2.1.5) Friktionen im Hinblick auf die Versuchslehre. 61
(a 2.1.6) Fehlen der behaupteten Parallele zur actio libera in causa und zur mittelbaren Täterschaft. 66
(a 2.1.6.1) Unvereinbarkeitsthese. 66
(a 2.1.6.2) Versuchsbeginn. 67
(a 2.1.6.3) Fehlende Übertragbarkeit der Ansätze zur Begründung der actio libera in causa auf die actio illicita in causa. 70
(a 2.1.6.4) Fehlender Rechtsprinzip-Charakter der actio libera in causa. 73
(a 2.1.7) Auseinandersetzung mit dem Argument, die Versagung des Notwehrrechts führe praktisch zur Anerkennung einer Duldungspflicht. 74
(a 2.1.8) Teilnehmerstrafbarkeit. 74
(a 2.1.9) Rechtsbewährungsprinzip als die Notwehr tragendes Prinzip. 76
(a 2.1.10) Rechtspolitische Argumente. 76
(a 2.1.11) Kriminalpolitisches Argument 78
(a 2.2) Ergebnis. 79
(bb) Anwendbarkeit der Lehre von der actio illicita in causa ausschließlich auf die hier interessierenden Fallgestaltungen. 79
(cc) Ergebnis. 81
(b) Fahrlässigkeitshaftung. 81
(aa) Zusammenfassende Darstellung des Sachverhaltes und der Entscheidungsgründe. 82
(bb) Übertragbarkeit der Argumentation des BGH auf den vorliegenden Sachverhalt. 83
(cc) Kritische Auseinandersetzung mit der Argumentation des BGH. 85
(c 1) Vorliegen der allgemeinen Voraussetzungen der Fahrlässigkeitshaftung. 85
(c 2) Grundsätzliche Bedenken gegen die Argumentation des BGH. 89
(4) Bildung einer eigenständigen Fallgruppe der Notwehreinschränkung. 94
(a) Dogmatische Gesichtspunkte. 94
(aa) Materielle Begründung der sozialethischen Einschränkungen. 95
(bb) Anwendung auf die hier interessierenden Fallkonstellationen. 95
(b 1) Übertragbarkeit der für eine Notwehreinschränkung sprechenden Gesichtspunkte. 95
(b 2) Vergleich mit den anerkannten Fallgruppen sozialethischer Notwehreinschränkungen. 96
(b) Sonstige strafrechtliche Erwägungen. 98
(c) Verfassungsrechtliche Aspekte. 99
2. Notstandshilfe. 100
a) Anwendbarkeit. 100
aa) Verhältnis des Notstandes zu den Notwehr-, bzw. Nothilferegelungen. 100
bb) Anwendbarkeit im Hinblick auf das Vorverschulden des früheren Beteiligten. 105
b) Tatbestandliche Voraussetzungen des § 34 StGB. 106
aa) Notstandslage. 106
(1) Gefahr. 106
(2) Gegenwärtigkeit. 106
(3) Nicht-anders-Abwendbarkeit. 107
(4) Einverständnis des Betroffenen. 108
(5) Ergebnis. 110
bb) Interessenabwägung. 110
(1) Grundsätzliche Ausführungen. 110
(2) Berücksichtigungsfähigkeit des Vorverhaltens des ausgeschiedenen Beteiligten. 114
(3) Ergebnis. 115
cc) Angemessenheitsklausel des § 34 S. 2 StGB. 116
dd) Subjektive Rechtfertigungsvoraussetzung. 118
c) Zwischenergebnis. 119
d) Einschränkung des Notstandshilferechts aufgrund des "Vorverschuldens" des früheren Beteiligten. 119
aa) Konstruktion der actio illicita in causa. 119
(1) Heranziehung der zur Notwehr entwickelten Grundsätze. 119
(2) Auffassung Küpers. 121
bb) Fahrlässigkeitshaftung. 122
III. Möglichkeiten einer Entschuldigung. 123
1. Notstandshilfe. 123
a) Anwendbarkeit des § 35 StGB. 124
b) Tatbestandliche Voraussetzungen. 124
c) Zumutbarkeitsklausel des § 35 I S. 2 StGB. 128
aa) Krasse Disproportionalität. 129
bb) Gefahrverursachung durch den Täter. 130
(1) Allgemeines. 130
(2) Berücksichtigung der Dreieckskonstellation. 136
2. Übergesetzlicher entschuldigender Notstand. 140
E. Zusammenfassende Betrachtung und Schlußbemerkung. 142
Literaturverzeichnis. 147