Der Verfassungsschutz steckt in einer tiefen Vertrauenskrise. Selbst konservative Politiker fordern Aufklärung über seine Verstrickungen ins Neonazi-Milieu und stellen seine Effektivität in Frage. Claus Leggewie und Horst Meier analysieren den Verfassungsschutz als Fehlkonstruktion aus dem Kalten Krieg und geben Antworten - zu einem ständigen Skandalträger, der Millionen verschlingt und den niemand braucht - schon gar nicht eine Demokratie.
Perlentaucher-Notiz zur TAZ-Rezension
Zustimmend hat Wolfgang Gast diese Abrechnung mit dem Verfassungsschutz von Claus Leggewie und Horst Meier gelesen. Die Autoren liefern in seinen Augen eine kritische Auseinandersetzung mit dem skandalträchtigen Geheimdienst vor, die in der Forderung nach einer Abschaffung der Behörde und einem Plädoyer für eine neue Sicherheitsarchitektur gipfelt. Deutlich wird für ihn, inwiefern der Verfassungsschutz heute nur noch ein überflüssiger Anachronismus geworden ist, den die Demokratie nicht braucht. Die Autoren stellen nach Angeben von Gast zudem dar, wie es möglich wäre, den Verfassungsschutz innerhalb von fünf Jahren geordnet abzuwickeln. Die Lektüre des Buchs kann er den Innenministern der Länder, die über die künftige Ausrichtung der Behörde entscheiden müssen, nur ans Herz legen.
© Perlentaucher Medien GmbH
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