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Neue Erdgasinfrastrukturen und Freistellung von der Regulierung
Ein legitimes Instrument der Investitionsförderung?
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Das Werk setzt sich kritisch mit der Freistellung von der Regulierung nach Art. 36 RL 2009/73/EG ( 28a EnWG) auseinander: Danach k nnen gro e neue Erdgasinfrastrukturen zeitlich befristet von den wesentlichen Vorgaben des sektorspezifischen Regulierungsrecht f r den Erdgassektor freigestellt werden. Die Arbeit geht den grundlegenden Fragen nach, ob sich dieses Regelungskonzept erstens ordnungspolitisch berhaupt legitimieren l sst und zweitens mit h herrangigem Unionsprim rrecht insbesondere Art. 102 AEUV vereinbart werden kann; konomische Ans tze werden dazu in juristische Dimensionen berf hrt...
Das Werk setzt sich kritisch mit der Freistellung von der Regulierung nach Art. 36 RL 2009/73/EG ( 28a EnWG) auseinander: Danach k nnen gro e neue Erdgasinfrastrukturen zeitlich befristet von den wesentlichen Vorgaben des sektorspezifischen Regulierungsrecht f r den Erdgassektor freigestellt werden. Die Arbeit geht den grundlegenden Fragen nach, ob sich dieses Regelungskonzept erstens ordnungspolitisch berhaupt legitimieren l sst und zweitens mit h herrangigem Unionsprim rrecht insbesondere Art. 102 AEUV vereinbart werden kann; konomische Ans tze werden dazu in juristische Dimensionen berf hrt: F r neue Erdgasinfrastrukturen, die konomisch gesprochen die Charakteristika eines monopolistischen Engpassbereichs bzw. juristisch gesprochen einer wesentlichen Einrichtung aufweisen, werden beide Fragen verneint. Au erdem werden alle f r die Praxis wichtigen Fragenkreise aufgeworfen und einer praktischen L sung zugef hrt: Schwerpunktm ig werden die materiellen Freistellungsvoraussetzungen, das Freistellungsverfahren sowie die Rechtsschutzm glichkeiten erarbeitet. Abschlie end zeigt der Autor M glichkeiten auf, wie entgegenstehende Vorgaben des Unionsprim rrechts im Konfliktfall dennoch von nachteilig betroffenen Unternehmen durchgesetzt werden k nnen.