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Diplomarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / VerwaltungsR, Note: 1,0, Universität der Bundeswehr München, Neubiberg (Wirtschafts- und Organisationswissenschaften), Sprache: Deutsch, Abstract: Inhaltsangabe:Einleitung:
Durch das Protokoll von Kyoto wurde ein Vorgang eingeleitet der erstmals in der Geschichte der Menschheit aktive Klimaschutzmaßnahmen auf globaler Ebene bewirken kann. Primäres Ziel ist die Reduzierung des Treibhauseffektes auf ein für den Menschen akzeptables Niveau. Die Mitgliedstaaten der Europäischen Union leisten ihren Beitrag zum Klimaschutz durch die Verpflichtung zur Begrenzung ihrer Treibhausgasemissionen. Die Umsetzung dieser Verpflichtung findet gegenwärtig statt. Mit der Richtlinie 2003/87/EG der Kommission wird ab dem Jahr 2005 ein System für den Handel mit Treibhausgasemissionsberechtigungen in der Gemeinschaft eingeführt.
Es handelt sich dabei um eine Instrument mit dem umweltpolitische Ziele möglichst kostengünstig und ohne Beeinträchtigung der wirtschaftlichen Entwicklung erreicht werden sollen Die Mitgliedstaaten der Europäischen Union sind zur Zeit mit der Umsetzung der Richtlinie in nationales Recht befasst. Dies gibt Anlass zu der Frage nach den tatsächlichen Erfolgsaussichten des Instruments und den Problemen, die bei der Umsetzung der Richtlinie entstehen können.
Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit der Analyse des Steuerungsinstrumentes unter verschiedenen Gesichtspunkten. Im Verlauf der Arbeit wird zunächst der umweltpolitische Hintergrund beleuchtet, um das Verständnis für die Notwendigkeit von Klimaschutzmaßnahmen zu wecken. Anschließend wird das Grundmodell handelbarer Umweltzertifikate erläutert, auf das der EU-weite Emissionshandel zurückgeht. Das Verständnis des Modells ist für die Nachvollziehbarkeit der Regelungen der Richtlinie unverzichtbar. Die im Grundlagenkapitel angeführten Bewertungsmaßstäbe bilden den argumentativen Rahmen für die Beurteilung der Richtlinie.
Im zweiten Kapitel werden die Regelungen der Richtlinie vorgestellt und diskutiert. Die Darstellung der Umsetzung in nationales Recht findet im dritten Kapitel statt. Schwerpunkt sind hier die Bestimmungen für die Zuteilung der Berechtigungen an die Anlagenbetreiber. Sie werden bei den Untersuchungen in Kapitel vier ebenfalls von Bedeutung sein. Das vierte Kapitel setzt sich mit der rechtlichen Bewertung der Bestimmungen des Emissionshandelssystems auseinander. Hier werden insbesondere verschiedener materiellrechtliche Probleme behandelt, die sich aus der Einführung des Handelssystems ergeben können.
Inhaltsverzeichnis:Inhaltsverzeichnis:
ABKÜRZUNGSVERZEICHNISIII
ABBILDUNGSVERZEICHNISVI
TABELLENVERZEICHNISVII
EINLEITUNG1
1.GRUNDLAGEN2
1.1Treibhausgasemissionen und Klimawandel2
1.1.1Der Treibhauseffekt Naturwissenschaftliche Grundlagen2
1.1.2Der Klimawandel und die Folgen6
1.1.3Klimapolitische Herausforderungen9
1.2Das Kyoto-Protokoll12
1.2.1Hintergründe und wesentliche Bestimmungen12
1.2.2Ratifikation und Geltungsbereich14
1.2.3Flexible Mechanismen16
1.2.4Senken20
1.3Umweltpolitische Instrumente21
1.3.1Arten und Grundprinzipien21
1.3.2Das Modell handelbarer Umweltverschmutzungsrechte24
2.DIE EMISSIONSHANDELSRICHTLINIE28
2.1Verpflichtungen aus dem Kyoto-Protokoll28
2.2Europarechtliche Legitimation30
2.3Wesentliche Bestimmungen31
2.3.1Inhalt und Ziele31
2.3.2Geltungsbereich34
2.3.3Zuteilung von Zertifikaten (Primärallokation)37
2.3.4Überwachung und Berichterstattung (Monitoring)40
2.3.5Eigenschaften der Zertifikate44
2.3.6Der Emissionshandel (Sekundärallokation)47
2.3.7Berücksichtigung von flexiblen Mechanismen48
3.UMSETZUNG IN NATIONALES RECHT50
3.1Stand der Umsetzung50
3.2Gesetzliche Umsetzung51
3.2.1A...
Durch das Protokoll von Kyoto wurde ein Vorgang eingeleitet der erstmals in der Geschichte der Menschheit aktive Klimaschutzmaßnahmen auf globaler Ebene bewirken kann. Primäres Ziel ist die Reduzierung des Treibhauseffektes auf ein für den Menschen akzeptables Niveau. Die Mitgliedstaaten der Europäischen Union leisten ihren Beitrag zum Klimaschutz durch die Verpflichtung zur Begrenzung ihrer Treibhausgasemissionen. Die Umsetzung dieser Verpflichtung findet gegenwärtig statt. Mit der Richtlinie 2003/87/EG der Kommission wird ab dem Jahr 2005 ein System für den Handel mit Treibhausgasemissionsberechtigungen in der Gemeinschaft eingeführt.
Es handelt sich dabei um eine Instrument mit dem umweltpolitische Ziele möglichst kostengünstig und ohne Beeinträchtigung der wirtschaftlichen Entwicklung erreicht werden sollen Die Mitgliedstaaten der Europäischen Union sind zur Zeit mit der Umsetzung der Richtlinie in nationales Recht befasst. Dies gibt Anlass zu der Frage nach den tatsächlichen Erfolgsaussichten des Instruments und den Problemen, die bei der Umsetzung der Richtlinie entstehen können.
Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit der Analyse des Steuerungsinstrumentes unter verschiedenen Gesichtspunkten. Im Verlauf der Arbeit wird zunächst der umweltpolitische Hintergrund beleuchtet, um das Verständnis für die Notwendigkeit von Klimaschutzmaßnahmen zu wecken. Anschließend wird das Grundmodell handelbarer Umweltzertifikate erläutert, auf das der EU-weite Emissionshandel zurückgeht. Das Verständnis des Modells ist für die Nachvollziehbarkeit der Regelungen der Richtlinie unverzichtbar. Die im Grundlagenkapitel angeführten Bewertungsmaßstäbe bilden den argumentativen Rahmen für die Beurteilung der Richtlinie.
Im zweiten Kapitel werden die Regelungen der Richtlinie vorgestellt und diskutiert. Die Darstellung der Umsetzung in nationales Recht findet im dritten Kapitel statt. Schwerpunkt sind hier die Bestimmungen für die Zuteilung der Berechtigungen an die Anlagenbetreiber. Sie werden bei den Untersuchungen in Kapitel vier ebenfalls von Bedeutung sein. Das vierte Kapitel setzt sich mit der rechtlichen Bewertung der Bestimmungen des Emissionshandelssystems auseinander. Hier werden insbesondere verschiedener materiellrechtliche Probleme behandelt, die sich aus der Einführung des Handelssystems ergeben können.
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EINLEITUNG1
1.GRUNDLAGEN2
1.1Treibhausgasemissionen und Klimawandel2
1.1.1Der Treibhauseffekt Naturwissenschaftliche Grundlagen2
1.1.2Der Klimawandel und die Folgen6
1.1.3Klimapolitische Herausforderungen9
1.2Das Kyoto-Protokoll12
1.2.1Hintergründe und wesentliche Bestimmungen12
1.2.2Ratifikation und Geltungsbereich14
1.2.3Flexible Mechanismen16
1.2.4Senken20
1.3Umweltpolitische Instrumente21
1.3.1Arten und Grundprinzipien21
1.3.2Das Modell handelbarer Umweltverschmutzungsrechte24
2.DIE EMISSIONSHANDELSRICHTLINIE28
2.1Verpflichtungen aus dem Kyoto-Protokoll28
2.2Europarechtliche Legitimation30
2.3Wesentliche Bestimmungen31
2.3.1Inhalt und Ziele31
2.3.2Geltungsbereich34
2.3.3Zuteilung von Zertifikaten (Primärallokation)37
2.3.4Überwachung und Berichterstattung (Monitoring)40
2.3.5Eigenschaften der Zertifikate44
2.3.6Der Emissionshandel (Sekundärallokation)47
2.3.7Berücksichtigung von flexiblen Mechanismen48
3.UMSETZUNG IN NATIONALES RECHT50
3.1Stand der Umsetzung50
3.2Gesetzliche Umsetzung51
3.2.1A...