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Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, einseitig bedruckt, Note: 1,5, Hochschule Mittweida (FH) (Fachbereich Soziale Arbeit), Veranstaltung: Vom Faschismus zum Neonazismus, 5 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Spätestens mit den erschreckenden Wahlerfolgen der NPD in Sachsen und dem Einzug
von NPD-Abgeordneten in den sächsischen Landtag zeigte sich, daß die rechtsextreme
NPD doch in der Lage ist, eine beträchtliche Anzahl von Wählerstimmen auf sich zu
vereinen. Gegen diese Partei lief schon einmal ein Parteiverbotsverfahren vor dem
Bundesverfassungsgericht. Hier sollen nun die verschiedenen Argumente für ein
Parteiverbot und Zweifel wider die Sinnhaftigkeit eines Parteiverbots zur Bekämpfung
des Rechtsextremismus diskutiert werden. Dabei soll zunächst auf die Selbstdarstellung
der Partei eingegangen werden, um Elemente der Rekonstruktion des
Nationalsozialismus, die der Partei in derParteiverbotsdiskussion vorgeworfen wurden
auch durch entsprechende Äußerungen im Parteiprogramm belegen zu können. Im
weiteren sollen kurz die gesetzlichen Hintergründe der Möglichkeit eines Parteiverbots
erläutert werden, bevor auf die Argumentation für und wider eingegangen wird.
Hinweis: Dieser Artikel kann nur an eine deutsche Lieferadresse ausgeliefert werden.
von NPD-Abgeordneten in den sächsischen Landtag zeigte sich, daß die rechtsextreme
NPD doch in der Lage ist, eine beträchtliche Anzahl von Wählerstimmen auf sich zu
vereinen. Gegen diese Partei lief schon einmal ein Parteiverbotsverfahren vor dem
Bundesverfassungsgericht. Hier sollen nun die verschiedenen Argumente für ein
Parteiverbot und Zweifel wider die Sinnhaftigkeit eines Parteiverbots zur Bekämpfung
des Rechtsextremismus diskutiert werden. Dabei soll zunächst auf die Selbstdarstellung
der Partei eingegangen werden, um Elemente der Rekonstruktion des
Nationalsozialismus, die der Partei in derParteiverbotsdiskussion vorgeworfen wurden
auch durch entsprechende Äußerungen im Parteiprogramm belegen zu können. Im
weiteren sollen kurz die gesetzlichen Hintergründe der Möglichkeit eines Parteiverbots
erläutert werden, bevor auf die Argumentation für und wider eingegangen wird.
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