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Studienarbeit aus dem Jahr 2000 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / VerwaltungsR, Note: 1,0, Leuphana Universität Lüneburg (Wirtschafts- und Sozialwissenschaften), Sprache: Deutsch, Abstract: Inhaltsangabe:Zusammenfassung:
In der heutigen Zeit ist der Entsorgungsmarkt für Sonderabfälle durch sinkende Sonderabfallmengen und einen dadurch entstehenden Preiskampf zu charakterisieren. Zusätzlich sind die Beteiligten am Entsorgungsmarkt, Abfallerzeuger, Vermittler und Entsorger sowie die beteiligten Behörden, durch sich ständig ändernde Rechtsgrundlagen und damit verbundenen Unklarheiten teilweise verunsichert.
Im Rahmen der vorliegenden Arbeit wird daher versucht, einen Überblick über die verschiedenen Entsorgungsmöglichkeiten für Sonderabfälle zu geben, insbesondere unter dem Gesichtspunkt der derzeitigen rechtlichen Bedingungen.
Durch die komplizierte Rechtslage wird am Anfang der Arbeit zuerst der Abfallbegriff in seinen verschiedenen Ausprägungen dargestellt (Kap.1) und ein Überblick über die Vielzahl der rechtlichen Rahmenbedingungen gegeben werden (Kap. 2). Obwohl im Titel der Begriff Sonderabfallbeseitigung darauf schließen lässt, dass in der vorliegenden Arbeit nur Sonderabfälle zur Beseitigung behandelt werden, wird schon im ersten Kapitel deutlich, dass diese Einschränkung dem Thema nicht gerecht wird, da eine eindeutige Abgrenzung zwischen Beseitigung und Verwertung nicht vorgenommen werden kann. Die große Unsicherheit über die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Abgrenzung zwischen Verwertung und Beseitigung wird auch in Kap. 3 ersichtlich, in dem die Andienungspflichten und die hierzu wichtigsten richterlichen Entscheidungen dargestellt werden.
In Kap. 4 werden danach die verschiedenen Entsorgungsmöglichkeiten näher erläutert, wobei schwerpunktmäßig solche Entsorgungswege betrachtet werden, die stärker in der öffentlichen Diskussion stehen (z.B. der Bergversatz). Im nächsten Kapitel (Kap. 5) wird der Entsorgungsmarkt genauerbeleuchtet, insbesondere die Entwicklung des Sonderabfallaufkommens und der Entsorgungspreise. In Kapitel 6 werden Aspekte der Überwachung der Sonderabfallentsorgung aufgezeigt.
Inhaltsverzeichnis:Inhaltsverzeichnis:
AbkürzungsverzeichnisI
Einführung1
1.Abfallbegriffe2
1.1Historie des Abfallbegriffs2
1.2Objektiver und subjektiver Abfall3
1.3Überwachungsbedürftiger Abfall3
1.4Sonderabfall4
1.5Abfall zur Verwertung und Abfall zur Beseitigung5
2.Rechtliche Rahmenbedingungen8
2.1Europäisches Recht8
2.2Nationales Recht9
2.3Rechtsgrundlagen auf Landesebene für Schleswig-Holstein11
3.Andienungspflichten12
3.1Richterliche Entscheidungen zu Andienungspflichten für Sonderabfälle anhand der jeweiligen Landesverordnung12
3.1.1Baden-Württemberg12
3.1.2Niedersachsen13
3.1.3Rheinland-Pfalz16
3.2Andienungspflichten in Schleswig-Holstein17
3.3Bewertung der Andienungspflichten18
4.Mögliche Entsorgungswege20
4.1Sonderabfallverbrennung21
4.2Sonderabfalldeponien23
4.3Bergversatz25
4.3.1Richterliche Entscheidungen zum Bergversatz26
4.3.2Europäische Beurteilungen des Bergversatzes27
4.3.3Bewertung des Entsorgungsweges Bergversatz28
4.4Grenzüberschreitende Abfallverbringung31
4.4.1Rechtliche Grundlagen für die grenzüberschreitende Abfallverbringung31
4.4.2Abfallexport33
4.4.3Bewertung der grenzüberschreitenden Abfallverbringung34
5.Der Entsorgungsmarkt für Sonderabfälle36
5.1Entwicklung des Sonderabfallaufkommens36
5.2Kosten der Entsorgung von Sonderabfall38
6.Überwachung der Sonderabfallentsorgung41
6.1Aufgaben der Landesgesellschaften42
6.2Nachweisführung für Sonderabfälle42
6.3Umweltkriminalität45
6.4Ordnungswidrigkeiten46
7.Zusammenfassung und Ausblick48
Li...
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In der heutigen Zeit ist der Entsorgungsmarkt für Sonderabfälle durch sinkende Sonderabfallmengen und einen dadurch entstehenden Preiskampf zu charakterisieren. Zusätzlich sind die Beteiligten am Entsorgungsmarkt, Abfallerzeuger, Vermittler und Entsorger sowie die beteiligten Behörden, durch sich ständig ändernde Rechtsgrundlagen und damit verbundenen Unklarheiten teilweise verunsichert.
Im Rahmen der vorliegenden Arbeit wird daher versucht, einen Überblick über die verschiedenen Entsorgungsmöglichkeiten für Sonderabfälle zu geben, insbesondere unter dem Gesichtspunkt der derzeitigen rechtlichen Bedingungen.
Durch die komplizierte Rechtslage wird am Anfang der Arbeit zuerst der Abfallbegriff in seinen verschiedenen Ausprägungen dargestellt (Kap.1) und ein Überblick über die Vielzahl der rechtlichen Rahmenbedingungen gegeben werden (Kap. 2). Obwohl im Titel der Begriff Sonderabfallbeseitigung darauf schließen lässt, dass in der vorliegenden Arbeit nur Sonderabfälle zur Beseitigung behandelt werden, wird schon im ersten Kapitel deutlich, dass diese Einschränkung dem Thema nicht gerecht wird, da eine eindeutige Abgrenzung zwischen Beseitigung und Verwertung nicht vorgenommen werden kann. Die große Unsicherheit über die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Abgrenzung zwischen Verwertung und Beseitigung wird auch in Kap. 3 ersichtlich, in dem die Andienungspflichten und die hierzu wichtigsten richterlichen Entscheidungen dargestellt werden.
In Kap. 4 werden danach die verschiedenen Entsorgungsmöglichkeiten näher erläutert, wobei schwerpunktmäßig solche Entsorgungswege betrachtet werden, die stärker in der öffentlichen Diskussion stehen (z.B. der Bergversatz). Im nächsten Kapitel (Kap. 5) wird der Entsorgungsmarkt genauerbeleuchtet, insbesondere die Entwicklung des Sonderabfallaufkommens und der Entsorgungspreise. In Kapitel 6 werden Aspekte der Überwachung der Sonderabfallentsorgung aufgezeigt.
Inhaltsverzeichnis:Inhaltsverzeichnis:
AbkürzungsverzeichnisI
Einführung1
1.Abfallbegriffe2
1.1Historie des Abfallbegriffs2
1.2Objektiver und subjektiver Abfall3
1.3Überwachungsbedürftiger Abfall3
1.4Sonderabfall4
1.5Abfall zur Verwertung und Abfall zur Beseitigung5
2.Rechtliche Rahmenbedingungen8
2.1Europäisches Recht8
2.2Nationales Recht9
2.3Rechtsgrundlagen auf Landesebene für Schleswig-Holstein11
3.Andienungspflichten12
3.1Richterliche Entscheidungen zu Andienungspflichten für Sonderabfälle anhand der jeweiligen Landesverordnung12
3.1.1Baden-Württemberg12
3.1.2Niedersachsen13
3.1.3Rheinland-Pfalz16
3.2Andienungspflichten in Schleswig-Holstein17
3.3Bewertung der Andienungspflichten18
4.Mögliche Entsorgungswege20
4.1Sonderabfallverbrennung21
4.2Sonderabfalldeponien23
4.3Bergversatz25
4.3.1Richterliche Entscheidungen zum Bergversatz26
4.3.2Europäische Beurteilungen des Bergversatzes27
4.3.3Bewertung des Entsorgungsweges Bergversatz28
4.4Grenzüberschreitende Abfallverbringung31
4.4.1Rechtliche Grundlagen für die grenzüberschreitende Abfallverbringung31
4.4.2Abfallexport33
4.4.3Bewertung der grenzüberschreitenden Abfallverbringung34
5.Der Entsorgungsmarkt für Sonderabfälle36
5.1Entwicklung des Sonderabfallaufkommens36
5.2Kosten der Entsorgung von Sonderabfall38
6.Überwachung der Sonderabfallentsorgung41
6.1Aufgaben der Landesgesellschaften42
6.2Nachweisführung für Sonderabfälle42
6.3Umweltkriminalität45
6.4Ordnungswidrigkeiten46
7.Zusammenfassung und Ausblick48
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