Die Tabelle gibt für eine größere Zahl wirtschaftlich wichtiger Länder und regionaler Organisationen einen komprimierten Überblick über die patentrechtlichen Bestimmungen, die in der Praxis von Bedeutung sind. Um dem Benutzer ein tieferes Eindringen zu erleichtern, werden die nationalen Regelungen durch Gesetze, Verordnungen und Erlasse angeführt.
Die Neuauflage berücksichtigt im wesentlichen die Änderungen die in den neunziger Jahren eingetreten sind.
Inhaltsübersicht:
Internationales Recht
- Weltweite Abkommen (Überblick)
- Regionale Abkommen (Überblick)
- Die Pariser Verbandsübereinkunft (PVÜ)
- WTO und TRIPS
- Der PCT
- Das Europäische Patentübereinkommen
- Das Gemeinschaftspatentübereinkommen
- Straßburger Übereinkommen über die Vereinheitlichung gewisser Begriffe des materiellen Rechts der Erfindungspatente (StraÜ)
- Patentrechtsvertrag (Patent Law Treaty - PLT)
- Budapester Vertrag über die internationale Anerkennung und Hinterlegung von Mikroorganismen für Zwecke der Patentverfahren (BV)
- Vertrag über den Schutz des geistigen Eigentums an integrierten Schaltungen
- Übereinkommen zum Schutz von Pflanzenzüchtungen.
Patent-Tabellen
- Regionale Patentorganisationen: Europäische Patentorganisation - EPO -(EP)
- Afrikanische Organisation für geistiges Eigentum - OAPI - (OA)
- Afrikanische Regionale Organisation für gewerblichen Rechtsschutz - ARIPO (AP)
- Andenpakt - Abkommen von Cartagena
- Eurasisches Patentübereinkommen - EACP - (EA).
Länder:
- Ägypten
- Argentinien
- Australien
- Belgien
- Brasilien
- Bulgarien
- Chile
- China, Volksrepublik
- Dänemark
- Deutschland
- Finnland
- Frankreich
- Griechenland
- Indien
- Iran, islamische Republik
- Irland
- Israel
- Italien
- Japan
- Jugoslawien, Bundesrepublik
- Kanada
- Korea, Republik
- Luxemburg
- Mexiko
- Neuseeland
- Niederlande
- Norwegen
- Österreich
- Pakistan
- Peru
- Philipinen
- Polen
- Portugal
- Rumänien
- Russische Föderation
- Schweden
- Schweiz und Liechtenstein
- Spanien
- Sri Lanka
- Südafrika
- Thailand
- Tschechische Republik
- Türkei
- Ungarn
- Venezuela
- Vereinigtes Königreich
- Vereinigte Staaten von Amerika.
Anhang 1: Merkblatt für PCT-Anmeldungen
Anhang 2: Übersicht der deutschen Gerichte für Patentstreitsachen
Anhang 3: Register der Patenttabellen nach Ländercodes
Die Neuauflage berücksichtigt im wesentlichen die Änderungen die in den neunziger Jahren eingetreten sind.
Inhaltsübersicht:
Internationales Recht
- Weltweite Abkommen (Überblick)
- Regionale Abkommen (Überblick)
- Die Pariser Verbandsübereinkunft (PVÜ)
- WTO und TRIPS
- Der PCT
- Das Europäische Patentübereinkommen
- Das Gemeinschaftspatentübereinkommen
- Straßburger Übereinkommen über die Vereinheitlichung gewisser Begriffe des materiellen Rechts der Erfindungspatente (StraÜ)
- Patentrechtsvertrag (Patent Law Treaty - PLT)
- Budapester Vertrag über die internationale Anerkennung und Hinterlegung von Mikroorganismen für Zwecke der Patentverfahren (BV)
- Vertrag über den Schutz des geistigen Eigentums an integrierten Schaltungen
- Übereinkommen zum Schutz von Pflanzenzüchtungen.
Patent-Tabellen
- Regionale Patentorganisationen: Europäische Patentorganisation - EPO -(EP)
- Afrikanische Organisation für geistiges Eigentum - OAPI - (OA)
- Afrikanische Regionale Organisation für gewerblichen Rechtsschutz - ARIPO (AP)
- Andenpakt - Abkommen von Cartagena
- Eurasisches Patentübereinkommen - EACP - (EA).
Länder:
- Ägypten
- Argentinien
- Australien
- Belgien
- Brasilien
- Bulgarien
- Chile
- China, Volksrepublik
- Dänemark
- Deutschland
- Finnland
- Frankreich
- Griechenland
- Indien
- Iran, islamische Republik
- Irland
- Israel
- Italien
- Japan
- Jugoslawien, Bundesrepublik
- Kanada
- Korea, Republik
- Luxemburg
- Mexiko
- Neuseeland
- Niederlande
- Norwegen
- Österreich
- Pakistan
- Peru
- Philipinen
- Polen
- Portugal
- Rumänien
- Russische Föderation
- Schweden
- Schweiz und Liechtenstein
- Spanien
- Sri Lanka
- Südafrika
- Thailand
- Tschechische Republik
- Türkei
- Ungarn
- Venezuela
- Vereinigtes Königreich
- Vereinigte Staaten von Amerika.
Anhang 1: Merkblatt für PCT-Anmeldungen
Anhang 2: Übersicht der deutschen Gerichte für Patentstreitsachen
Anhang 3: Register der Patenttabellen nach Ländercodes