Der Praxisleitfaden für die Entwicklung eigener Strategien für das Nichtigkeitsverfahren.
Das Werk behandelt die materiell- und verfahrensrechtlichen Grundlagen des Nichtigkeitsverfahrens vor dem Bundespatentgericht in erster Instanz und dem Bundesgerichtshof in zweiter Instanz von der Klageerhebung bis zum Urteil. Es befasst sich ausführlich mit der Rechtslage bei europäischen Patenten und ergänzenden Schutzzertifikaten, mit Vertretungsfragen, mit der Beurteilung von Nichtangriffsverpflichtungen, dem Verhältnis zum Verletzungsstreit und den Verfahren vor dem Europäischen Patentamt und den Gerichtskosten. Der Autor gibt dem Leser für beide Instanzen zahlreiche Muster für die Formulierung von Anträgen und Beweisbeschlüssen bis hin zur Tenorierung an die Hand. Im Anhang befinden sich chronologische Entscheidungsregister des Bundespatentgerichts, des Reichsgerichts und des BGH.
Der Autor berücksichtigt das Inkrafttreten des Patentrechtsmodernisierungsgesetzes (PatModG) im Oktober 2009 - die umfangreichen Änderungen im Verfahrensrecht ebenso wie die teilweise schon im Vorgriff auf diese Änderungen seit Anfang 2009 vorgenommenen Neuerungen in der Gerichtspraxis. Da das bisherige Verfahrensrecht in zweiter Instanz noch für einige Zeit anzuwenden ist, kommentiert die Neuauflage sowohl das bisherige wie auch das zukünftige Berufungsverfahren vor dem Bundesgerichtshof in getrennten Kapiteln.
Das Werk behandelt die materiell- und verfahrensrechtlichen Grundlagen des Nichtigkeitsverfahrens vor dem Bundespatentgericht in erster Instanz und dem Bundesgerichtshof in zweiter Instanz von der Klageerhebung bis zum Urteil. Es befasst sich ausführlich mit der Rechtslage bei europäischen Patenten und ergänzenden Schutzzertifikaten, mit Vertretungsfragen, mit der Beurteilung von Nichtangriffsverpflichtungen, dem Verhältnis zum Verletzungsstreit und den Verfahren vor dem Europäischen Patentamt und den Gerichtskosten. Der Autor gibt dem Leser für beide Instanzen zahlreiche Muster für die Formulierung von Anträgen und Beweisbeschlüssen bis hin zur Tenorierung an die Hand. Im Anhang befinden sich chronologische Entscheidungsregister des Bundespatentgerichts, des Reichsgerichts und des BGH.
Der Autor berücksichtigt das Inkrafttreten des Patentrechtsmodernisierungsgesetzes (PatModG) im Oktober 2009 - die umfangreichen Änderungen im Verfahrensrecht ebenso wie die teilweise schon im Vorgriff auf diese Änderungen seit Anfang 2009 vorgenommenen Neuerungen in der Gerichtspraxis. Da das bisherige Verfahrensrecht in zweiter Instanz noch für einige Zeit anzuwenden ist, kommentiert die Neuauflage sowohl das bisherige wie auch das zukünftige Berufungsverfahren vor dem Bundesgerichtshof in getrennten Kapiteln.
Aus den Besprechungen der Vorauflage:
"Ein Buch zu besprechen, dessen erste beiden Auflagen schnell vergriffen waren, scheint überflüssig, außer dass die Feststellung getroffen werden kann, dass der Autor einen Bedarf getroffen und befriedigt hat. Der Rezensent erklärte von sich aus die Bereitschaft zur Besprechung, da er, als er das Werk benutzte, fand: Klar aufgebaut, prägnant geschrieben in bestem Deutsch, Zitate beeindruckend umfassend." -- Rechtsanwalt Dieter Stauder, München, in: Mitteilungen 2009, 143
"Ein Buch zu besprechen, dessen erste beiden Auflagen schnell vergriffen waren, scheint überflüssig, außer dass die Feststellung getroffen werden kann, dass der Autor einen Bedarf getroffen und befriedigt hat. Der Rezensent erklärte von sich aus die Bereitschaft zur Besprechung, da er, als er das Werk benutzte, fand: Klar aufgebaut, prägnant geschrieben in bestem Deutsch, Zitate beeindruckend umfassend." -- Rechtsanwalt Dieter Stauder, München, in: Mitteilungen 2009, 143