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Das Konzept von Patentpools, als praktisches Beispiel des Spannungsverhältnisses zwischen Immaterialgüterrechten und Wettbewerbsrecht, war dem Autor Anlass, dieses Instrument aus den Blickwinkeln des momentanen Rechtsrahmens zu beurteilen. Patentpools ermöglichen es den Unternehmen, die Verwertung von Patenten zu erzielen, Wettbewerb aufrecht zu erhalten und/oder ihn sogar zu fördern; dennoch führen sie zu einer Reihe von Wettbewerbsproblemen. Einerseits werden in der Arbeit Patentpools aus einer praxisorientierten Sichtweise beurteilt und andererseits dadurch Fehlstellungen des gültigen…mehr

Produktbeschreibung
Das Konzept von Patentpools, als praktisches Beispiel des Spannungsverhältnisses zwischen Immaterialgüterrechten und Wettbewerbsrecht, war dem Autor Anlass, dieses Instrument aus den Blickwinkeln des momentanen Rechtsrahmens zu beurteilen. Patentpools ermöglichen es den Unternehmen, die Verwertung von Patenten zu erzielen, Wettbewerb aufrecht zu erhalten und/oder ihn sogar zu fördern; dennoch führen sie zu einer Reihe von Wettbewerbsproblemen. Einerseits werden in der Arbeit Patentpools aus einer praxisorientierten Sichtweise beurteilt und andererseits dadurch Fehlstellungen des gültigen Kartellrechts, welche neben der erschwerten Gestaltung von Patentpools auch innovationshemmende Bedeutung haben, identifiziert. Dabei werden die primären Ziele in der Bündelung relevanter Patente gerade bei Standardisierungsfällen genauestens analysiert. Da die einzelnen Gruppenfreistellungsvoraussetzungen und die dazugehörigen Leitlinien den Unternehmen nur eine minimale Hilfestellung in der grundlegenden Beurteilung von Pools geben, vertritt der Autor die Meinung, dass ein Genehmigungsverfahren eingeführt werden muss, und beschäftigt sich mit der Gestaltung dessen.
Autorenporträt
Robert Kordi¿ ist ein deutsch-slowenischer Jurist mit mehr als 15 Jahren Berufserfahrung. Er studierte an den Universitäten Maribor, Zürich und München. Von 2007-2010 war er am Max-Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb tätig. In den Jahren 2010-2013 arbeitete er am Slowenischen Amt für Geistiges Eigentum, wo ihm die Leitung der Abteilung für gewerbliches Eigentums anvertraut wurde. In dieser Rolle war er auch an der Vorbereitung und Ausarbeitung von Gesetzen und EU-Verordnungen aktiv beteiligt. Seit 2013 ist er für mehrere renommierte Anwaltskanzleien in Südosteuropa tätig. Sein Hauptaugenmerk liegt sowohl auf dem Bereich des geistigen Eigentums als auch auf der Koordinierung umfangreicher und anspruchsvollster länderübergreifender Projekte im M&A Bereich.