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Patentrecht
Rechtsstand: Oktober 2006
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Diese praxisnahe Einführung stellt das moderne Patent- und Gebrauchsmusterrecht, auch unter dem Gesichtspunkt des internationalen Schutzes, nebst den Bezügen zum Lizenzvertrags- und Kartellrecht dar.Das Werk behandelt u.a.:- Gegenstand, Voraussetzungen und Wirkung des Patentschutzes- Das Patent im Rechtsverkehr- Patentverletzung- Patentverletzungsprozess- Patenterteilungsverfahren- Patentnichtigkeitsverfahren- Arbeitnehmererfindungsrecht- GebrauchsmusterrechtIm Anhang sind u.a. Muster deutscher und europäischer Patentschriften nebst Merkmalsanalyse dargestellt.Die 3. Auflage berücksichtigt...
Diese praxisnahe Einführung stellt das moderne Patent- und Gebrauchsmusterrecht, auch unter dem Gesichtspunkt des internationalen Schutzes, nebst den Bezügen zum Lizenzvertrags- und Kartellrecht dar.
Das Werk behandelt u.a.:
- Gegenstand, Voraussetzungen und Wirkung des Patentschutzes
- Das Patent im Rechtsverkehr
- Patentverletzung
- Patentverletzungsprozess
- Patenterteilungsverfahren
- Patentnichtigkeitsverfahren
- Arbeitnehmererfindungsrecht
- Gebrauchsmusterrecht
Im Anhang sind u.a. Muster deutscher und europäischer Patentschriften nebst Merkmalsanalyse dargestellt.
Die 3. Auflage berücksichtigt u.a.:
- das Gesetz zur Änderung des PatentG und anderer Vorschriften des gewerblichen Rechtsschutzes vom 9.12.2004
- das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über den rechtlichen Schutz biotechnologischer Erfindungen vom 25.1.2005
- das 14. AMG-ÄnderungsG vom 29.8.2005 sowie
- das Gesetz zur Änderung des patentrechtlichen Einspruchsverfahrens und des PatentkostenG vom 21.6.2006.
Von großer Bedeutung für den Bereich der Patentlizenzen sind die Änderungen des Kartellgesetzes (GWB) durch die 7. GWB-Novelle.
Rezension:
"(...) Das Buch ist insbesondere jedem Patentanwalt, der sich mit wirtschaftlichen Fragen der Patentanwalt, der sich mit wirtschaftlichen Fragender Patentanwendung und - verwertung beschäftigt, als Begleiter in der täglichen Arbeit wärmstens zu empfehlen."
Patentanwalt Dr. Heinz Goddar, in: Mitteilungen d. dt. Patentanwälte, Heft 3/2006, zur 2. Auflage
"(...) Fünf Anhänge, darunter eine 'Checkliste Due Diligence Patente', sind auch für den österr. Verwender des Buchs eine wertvolle Hilfe."
Lothar Wiltschek, in: Österreichische Blätter für gewerblichen Rechtsschutz, Nr. 6/2004, zur 2. Auflage
"(...) Im Ganzen handelt es sich um eine sehr empfehlenswerte Gesamtdarstellung des Patentrechts (...) Man spürt, dass dieses beachtliche kleine Lehrbuch aus der intensiven Befassung mit der Materie anlässlich einer Vorlesungsreihe des Autors an der Universität Konstanz hervorgegangen ist, und es spiegelt zugleich die praktische Erfahrung eines spezialisierten Rechtsanwalts, der sich besonders auch auf dem europäischen und internationalen Parkett bewegt und bestens auskennt. Jeder, der sich einen eingehenden Überblick über dieses komplizierte, für Berufseinsteiger nicht leicht zu erfassende Rechtsgebiet verschaffen möchte, ist mit diesem Buch gut bedient. Es ist - auch stilistisch gewandt - mit dem Blick fürs Wesentliche geschrieben und verrät bei der Auswahl der Problemfelder viel praktische Sachkunde und eine glückliche Hand."
Dr. Hans-Heinrich Schmieder, in: NJW 2001, Heft 10
Das Werk behandelt u.a.:
- Gegenstand, Voraussetzungen und Wirkung des Patentschutzes
- Das Patent im Rechtsverkehr
- Patentverletzung
- Patentverletzungsprozess
- Patenterteilungsverfahren
- Patentnichtigkeitsverfahren
- Arbeitnehmererfindungsrecht
- Gebrauchsmusterrecht
Im Anhang sind u.a. Muster deutscher und europäischer Patentschriften nebst Merkmalsanalyse dargestellt.
Die 3. Auflage berücksichtigt u.a.:
- das Gesetz zur Änderung des PatentG und anderer Vorschriften des gewerblichen Rechtsschutzes vom 9.12.2004
- das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über den rechtlichen Schutz biotechnologischer Erfindungen vom 25.1.2005
- das 14. AMG-ÄnderungsG vom 29.8.2005 sowie
- das Gesetz zur Änderung des patentrechtlichen Einspruchsverfahrens und des PatentkostenG vom 21.6.2006.
Von großer Bedeutung für den Bereich der Patentlizenzen sind die Änderungen des Kartellgesetzes (GWB) durch die 7. GWB-Novelle.
Rezension:
"(...) Das Buch ist insbesondere jedem Patentanwalt, der sich mit wirtschaftlichen Fragen der Patentanwalt, der sich mit wirtschaftlichen Fragender Patentanwendung und - verwertung beschäftigt, als Begleiter in der täglichen Arbeit wärmstens zu empfehlen."
Patentanwalt Dr. Heinz Goddar, in: Mitteilungen d. dt. Patentanwälte, Heft 3/2006, zur 2. Auflage
"(...) Fünf Anhänge, darunter eine 'Checkliste Due Diligence Patente', sind auch für den österr. Verwender des Buchs eine wertvolle Hilfe."
Lothar Wiltschek, in: Österreichische Blätter für gewerblichen Rechtsschutz, Nr. 6/2004, zur 2. Auflage
"(...) Im Ganzen handelt es sich um eine sehr empfehlenswerte Gesamtdarstellung des Patentrechts (...) Man spürt, dass dieses beachtliche kleine Lehrbuch aus der intensiven Befassung mit der Materie anlässlich einer Vorlesungsreihe des Autors an der Universität Konstanz hervorgegangen ist, und es spiegelt zugleich die praktische Erfahrung eines spezialisierten Rechtsanwalts, der sich besonders auch auf dem europäischen und internationalen Parkett bewegt und bestens auskennt. Jeder, der sich einen eingehenden Überblick über dieses komplizierte, für Berufseinsteiger nicht leicht zu erfassende Rechtsgebiet verschaffen möchte, ist mit diesem Buch gut bedient. Es ist - auch stilistisch gewandt - mit dem Blick fürs Wesentliche geschrieben und verrät bei der Auswahl der Problemfelder viel praktische Sachkunde und eine glückliche Hand."
Dr. Hans-Heinrich Schmieder, in: NJW 2001, Heft 10